Unsere Artikel zum Thema Stärkungspakt

„Gute Schule 2020“: 49,2 Mio Euro für Investitionen in Wuppertaler Schulen

Wuppertal erhält 49,2 Mio. Euro aus dem Landesprogramm “Gute Schule 2020″. Die GRÜNEN setzen sich dafür ein, dass dieses Geld möglichst schnell abgerufen wird, um schulische Gebäude wie zum Beispiel die Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule umfassend sanieren zu können. GRÜNE Fraktion will, dass …

04.10.2016

Mit fremden Federn

Zur Genehmigung des Wuppertaler Haushaltes durch die Bezirksregierung Düsseldorf erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Auch wir freuen uns natürlich sehr darüber, dass mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung auch die im letzten Rat diskutierte Erhöhung der Grundsteuer vorübergehend vom Tisch ist. …

28.07.2016

GRÜNE: Finanzielle Risiken fair verteilen

Die GRÜNE Ratsfraktion wundert sich über die von Kämmerer und Oberbürgermeister bekanntgegebene Absichtserklärung, ab 2018 die Grundsteuer B drastisch erhöhen zu wollen, wenn die von der GroKo in Berlin in Aussicht gestellte Milliarden-Entlastung nicht umgesetzt wird. Hierzu erklärt Marc Schulz, …

27.05.2016

Wuppertaler CDU ist ein politischer Taumelkäfer

Zu den Spekulationen der Wuppertaler CDU, die GRÜNEN wollten die Gewerbesteuer erhöhen, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Man muss sich schon sehr über den Zustand der CDU wundern, dass sie noch nicht einmal mehr in der Lage ist, einfache Pressemitteilungen zu …

21.03.2016

GRÜNE: Stärkungspakt Stadtfinanzen in Wuppertal erfolgreich umgesetzt

Anlässlich der Debatte im Landtag über den Stärkungspakt Stadtfinanzen zeigt sich die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zufrieden mit der Entwicklung der Stadtfinanzen in Wuppertal. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann, erklärt: „Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat gerade in Wuppertal …

15.03.2016

Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP)

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden  Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 10.11.2014 zu TOP 7.1 etc., 4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, Prognosen sind ja bekanntermaßen schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft …

13.11.2014

Resolution Umverteilung Stärkungspakt Stadtfinanzen

Gemeinsame Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und WfW  an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.2012 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE und WfW beantragen, …

19.12.2012

GRÜNE: Kein Schwächungspakt für Wuppertal

Die GRÜNE Ratsfraktion bedauert sehr, dass die Neuberechnung im Stärkungspakt für Wuppertal so negativ ausfällt und zu einer Zuschusskürzung von 11 Mio. Euro pro Jahr führen soll. Deshalb beteiligt sich die Fraktion auch an der gemeinsamen Resolution im Rat am …

12.12.2012

GRÜNE: Die WfW-Fraktion begibt sich auf Abwege

Die WfW-Fraktion besteht auf einer Rats- Sondersitzung, um ihrem Unmut über das Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen Ausdruck zu verleihen.

12.01.2012

GRÜNE: Der Bund muss jetzt endlich seinen finanziellen Anteil übernehmen!

Heute wurde das Gutachten über die Wirkung des Stärkungspaktes auf den Wuppertaler Haushalt von Oberbürgermeister und Kämmerer vorgestellt.

10.11.2011

GRÜNE: Land gibt Wuppertal finanzielle Hilfe zur Selbsthilfe

Am Freitag stellte NRW-Innenminister Jäger den Stärkungspakt Stadtfinanzen vor. Mit ihm soll Kommunen, die bereits überschuldet sind oder kurz vor der Überschuldung stehen, geholfen werden, ihre Handlungsfähigkeit wiederzuerlangen. Zu den 34 Städten, die von der rot-grünen Landesregierung in den nächsten fünf Jahren besonders unterstützt werden, gehört auch Wuppertal.

21.08.2011