Unsere Artikel zum Thema Landtag NRW

GRÜNE: Gleichberechtigung – nicht mehr und nicht weniger!

Zur Kritik des Landtagsabgeordneten Marcel Hafke (FDP) an der vom Landtag beschlossenen Dienstrechtsreform nimmt unsere Stadtverordnete und frauenpolitische Sprecherin Tanja Wallraf Stellung: „Frauen stoßen nach wie vor in ihrem Berufsleben an die sogenannte „gläserne Decke“, die ihren Aufstieg in Führungspositionen oftmals verhindert. …

14.06.2016

GRÜNE: Stärkungspakt Stadtfinanzen in Wuppertal erfolgreich umgesetzt

Anlässlich der Debatte im Landtag über den Stärkungspakt Stadtfinanzen zeigt sich die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zufrieden mit der Entwicklung der Stadtfinanzen in Wuppertal. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Lüdemann, erklärt: „Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hat gerade in Wuppertal …

15.03.2016

GRÜNE begrüßen modernes Bestattungsgesetz

Der Landtag NRW hat heute ein neues Bestattungsgesetz verabschiedet, das die religiöse Vielfalt auch in Wuppertal widerspiegeln wird. Jutta Velte, Bergische Landtagsabgeordnete und  integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW dazu: „Das neue Bestattungsgesetz erkennt die religiöse Vielfalt in …

02.07.2014

GRÜNE: Landtag NRW stärkt Innenstädte und fördert nachhaltige Stadtentwicklung

Planungen zum IKEA-Homepark in Wuppertal nicht im Einklang mit den Vorgaben der Landespolitik Am gestrigen Mittwoch beschloss der NRW-Landtag den Sachlichen Teilplan großflächiger Einzelhandel, mit dem zukünftig schärfere Vorgaben an Großprojekte auf der grünen Wiese gemacht werden. Jutta Velte, zuständige …

11.07.2013

GRÜNE: “IKEA-Homepark” widerspricht einstimmigem Beschluss im Wirtschaftsausschuss des Landtages

CDU und SPD in Wuppertal stimmen beim IKEA-Homepark gegen ihre eigenen Landtagsabgeordneten. Während sich der Wuppertaler Stadtentwicklungsausschuss gestern mit den Stimmen von CDU und SPD für das Vorhaben IKEA-Homepark im Wuppertaler Norden aussprach, beschloss der Wirtschaftsausschuss des Landtags NRW am …

04.07.2013

GRÜNE: Verbesserungen im Landeshaushalt kommen Wuppertal zugute

Gute Nachrichten aus der GRÜNEN Landtagsfraktion: Die Änderungen im Landeshaushalt 2013 verbessern auch die finanzielle Situation in Wuppertal. Peter Vorsteher, Vorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: „Die jetzt beschlossenen Änderungen des Landeshalts 2013 kommen auch Wuppertal direkt zugute. Dass für die geplanten …

13.03.2013

GRÜNE: Mittelaufstockung in Höhe von 1,8 Mio. Euro für das Wuppertal-Institut beschlossen

Zur Mittelaufstockung für das Wuppertal-Institut aus dem Landeshaushalt 2013 erklären die Grüne Landtagsabgeordnete aus Remscheid, Jutta Velte, und die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Dr. Ruth Seidl: „Im Rahmen von Schwerpunktsetzungen innerhalb der Haushaltsberatungen haben wir heute in den Fraktionssitzungen …

13.03.2013

GRÜNE: Land gibt Wuppertal finanzielle Hilfe zur Selbsthilfe

Am Freitag stellte NRW-Innenminister Jäger den Stärkungspakt Stadtfinanzen vor. Mit ihm soll Kommunen, die bereits überschuldet sind oder kurz vor der Überschuldung stehen, geholfen werden, ihre Handlungsfähigkeit wiederzuerlangen. Zu den 34 Städten, die von der rot-grünen Landesregierung in den nächsten fünf Jahren besonders unterstützt werden, gehört auch Wuppertal.

21.08.2011

GRÜNE:
Der Landeshaushalt 2011 unterstützt Wuppertal

Peter Vorsteher, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Wuppertaler Rat:

Wir begrüßen den ersten Haushalt der rot-grünen Landesregierung, der die Kommunen nicht mit ihren Finanzproblemen allein lässt.

18.05.2011

Der Inklusion einen Schritt näher gekommen –
GRÜNE begrüßen Beschluss des Landtages zur Inklusion

Der nordrhein-westfälische Landtag hat gestern auf Initiative der GRÜNEN einen Antrag beschlossen, der die Umsetzung der UN-Konvention zur Inklusion zum Inhalt hat.

25.11.2010

Ein erster Schritt in die richtige Richtung

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, schon in diesem Jahr mehr Landesmittel den NRW-Kommunen zur Verfügung zu stellen.

04.10.2010

Landtags-Anhörung zum Gesetzentwurf für ein neues nordrhein-westfälisches Heimgesetz

Im Rahmen der zweitägigen Anhörung im nordrhein-westfälischen Landtag zum Wohnen- und Teilhabegesetz wurde von vielen Sachverständigen auf die Gefahr hingewiesen, dass mit den neuen geplanten Regelungen auch ein Großteil der ambulanten Wohnformen für ältere und pflegebedürftige Menschen unter das neue Heimgesetz fallen würden. "Dies wäre das Aus für viele neue innovative Konzepte und alternative Wohn- und Pflegeformen", befürchtet Gabriele Mahnert, sozialpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Ratsfraktion in Wuppertal. Die GRÜNEN befürchten, dass zukunftsweisende Konzepte wie das Wohnen mit Versorgungssicherheit oder gemeinschaftliche Wohnprojekte aufgrund der restriktiven Vorgaben des Heimgesetzes kaum noch gelebt werden können.

15.09.2008

GRÜNE:
Land stürzt Kommunen in teure Konflikte

Wie jetzt bekannt wurde, bürdet die NRW-Regierung den Kommunen zusätzliche Ausgaben in Höhe von 5 Millionen Euro für Schulbücher von Kindern aus einkommensschwachen Familien auf.

30.03.2006