Unsere Artikel zum Thema Kommunalpolitik

Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 13.11.2017 Herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt überhaupt keine Änderungen in unserem Abstimmungsverhalten. Ich bin trotzdem der Meinung, dass es nach so langer Zeit, so …

15.11.2017

GRÜNE: Kosten für Kinderbetreuung setzen in Wuppertal zu früh an

Schon ab einem jährlichen Einkommen von 12.501 Euro zahlen Wuppertaler*innen für die Betreuung ihrer Kinder in einer Kita oder in der Tagespflege Gebühren. NRWweit sind es nur sechs weitere Städte, die ähnlich verfahren. In allen anderen größeren Städten in NRW …

11.10.2017

GRÜNE begrüßen lokalen Dieselgipfel und sehen die Hersteller in der Pflicht

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN begrüßt die Initiative von Oberbürgermeister Andreas Mucke für einen lokalen Diesel-Gipfel. Ziel muss es u.a. sein, den Umweltverbund in Wuppertal durch Förderung des ÖPNV und des Radverkehrs zu stärken. „Hauptverantwortliche für die Senkung …

04.09.2017

GRÜNE: Vielfältige Offene Kinder- und Jugendarbeit muss erhalten bleiben – momentane Finanzierung reicht nicht aus!

Noch haben wir in Wuppertal eine breite Vielfalt an freien Trägern, wie Kirchengemeinden, CVJM, Diakonie etc., die sich in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit engagieren. Diese so wichtige sozialräumliche Arbeit mit Kindern und Jugendlichen steht aber an dem einen oder anderen …

11.04.2017

GRÜNE: Stellungnahme zur Gründung der Metropolregion Rheinland e.V.

Zur heutigen, einstimmig getroffenen Entscheidung des Wuppertaler Stadtrates, der in Gründung befindlichen Metropolregion Rheinland e.V. beizutreten, nimmt die GRÜNE Ratsfraktion Wuppertal wie folgt Stellung: Wir GRÜNEN begrüßen die Gründung der Metropolregion Rheinland (MRR) und den Beitritt der Stadt Wuppertal ausdrücklich. …

16.02.2017

Großveranstaltungen und Stadtteilfeste in Wuppertal weiterhin ermöglichen

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit am 21.06.2016, den Hauptausschuss am 29.06.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am  04.07.2016 Der Antrag wurde zurückgezogen. Sehr geehrter Herr Todtenhausen, sehr geehrter Herr …

03.05.2016

Wuppertaler CDU ist ein politischer Taumelkäfer

Zu den Spekulationen der Wuppertaler CDU, die GRÜNEN wollten die Gewerbesteuer erhöhen, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Man muss sich schon sehr über den Zustand der CDU wundern, dass sie noch nicht einmal mehr in der Lage ist, einfache Pressemitteilungen zu …

21.03.2016

GRÜNE: OB Mucke muss sich freischwimmen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die ersten 100 Tage der Amtszeit von Oberbürgermeister Andreas Mucke mit gemischten Gefühlen. „Wir haben durchaus registriert, dass seit dem Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters ein frischerer Wind im Rathaus weht“, so Anja Liebert, Vorsitzende …

28.01.2016

Rede zum Doppelhaushalt 2016/17

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz zum Doppelhaushalt 2016/17 in der Sitzung des Rates am 14.12.2015 Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrte Damen und Herren, in einem Ende November erschienenen Bericht in der ZEIT, der die Überschrift „Gestrandet in Wuppertal“ trägt, heißt es …

15.12.2015

GRÜNE diskutieren den städtischen Haushalt für 2016 und 2017

Nachdem der Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17 am vergangenen Dienstag vom Oberbürgermeister und seinem Stadtkämmerer in den Rat eingebracht wurde, wird sich die GRÜNE Ratsfraktion nun in den nächsten Wochen bis zur Verabschiedung im Dezember intensiv mit dem vorliegenden Entwurf …

02.11.2015

GRÜNE gratulieren Andreas Mucke zur Wahl

Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert Andreas Mucke zu seiner Wahl zum Oberbürgermeister von Wuppertal. Hierzu erklären Anja Liebert und Marc Schulz, GRÜNE Fraktionsvorsitzende: „Nach dem überraschenden Ergebnis im ersten Wahlgang war der Sieg nun sicherlich zu erwarten. Wir freuen uns auf …

28.09.2015

Grüne freuen sich über Initiative für offenes WLAN-Netz in Wuppertal

Zur Ankündigung von Freifunk Rheinland und der Stadt Wuppertal, dass zukünftig in und an 800 städtischen Gebäuden Router aufgestellt werden können und somit ein großer Schritt für ein offenes und flächendeckendes WLAN gemacht wird, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat: …

19.08.2015

Luftreinhalteplanung: Mahnung der EU-Kommission

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 20.08.15 Die Antworten der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Anfrage_Luftreinhaltung_AfU Antwort_Anfrage_Luftreinhaltung_AfV Sehr geehrter Herr Dittgen, im Juli 2015 hat die EU-Kommission Deutschland als Vorstufe eines Vertragsverletzungsverfahrens angemahnt, wirkungsvollere Maßnahmen zur Einhaltung der …

07.08.2015

GRÜNE: Verlust von Fördermitteln für Oberbarmen ist eine riesige Panne!

Der Verlust von Fördergeldern für die Aufwertung des Berliner Platzes in Oberbarmen ruft bei der GRÜNEN Ratsfraktion heftige Kritik hervor. „Wir können es nicht fassen, dass es aufgrund von Personalmangel nicht möglich war, Fördergelder in Höhe von 1 Mio. Euro …

18.06.2015

GRÜNE wollen freies WLan-Netz für Wuppertal

Die GRÜNEN stellen zur Ratssitzung am Montag den Antrag, dass die Stadt Wuppertal die Verbreitung von Wireless Lan in der Stadt aktiv unterstützen soll. Oliver Graf, für die Piratenpartei in den Rat gewähltes Mitglied der GRÜNEN Fraktion: „Wir freuen uns …

06.05.2015

Überwachung des öffentlichen Raumes mit Videotechnik

Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 09.06.2015 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Videoueberwachung Sehr geehrter Herr Todtenhausen, vor dem Hintergrund zunehmender Überwachung des öffentlichen Raumes bitten wir die Verwaltung …

06.05.2015

GRÜNE: Bezirksregierung bestätigt Risiken im Wuppertaler Haushaltsplan

Zu der Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für 2015 durch die Bezirksregierung erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Ratsfraktion: “Trotz der Genehmigung sieht die Bezirksregierung große Risiken im städtischen Haushalt, die das Ziel eines Haushaltsausgleichs in 2017 gefährden können. Darauf …

24.03.2015

Umsetzung des Ratsbeschlusses zu Verkehrsinformationen vom 30.9.2014

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 09.03.2015 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Verkehrsinformationen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Wuppertal hat in seiner Sitzung am 30.09.2014 folgenden Beschluss gefasst: Der Rat der …

25.02.2015

GRÜNE freuen sich über Zuwachs in der Fraktion

Mit dem heutigen Tage hat die GRÜNE Ratsfraktion Wuppertal offiziell ein neues Mitglied. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende: „Seit Juni letzten Jahres hospitiert Oliver Graf, der für die Piraten in den Rat eingezogen ist, bei der GRÜNEN Ratsfraktion. Von …

04.02.2015

Schwarz-rote Chaoswochen

Nach den in den letzten Wochen bereits offenkundig gewordenen Verstimmungen in der schwarz-roten Rathausmehrheit ist nun offenbar ein vorläufiger Höhepunkt erreicht. Die Benennung des neuen Dezernenten für das Beteiligungsmanagement der Stadt scheint laut Bericht der Westdeutschen Zeitung ins Stocken geraten …

28.01.2015

Newsletter Dezember 2014

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_8_2014

18.12.2014

Der Bund bleibt weiter in der Pflicht

Antrag an den Hauptausschuss  am 10.12.2014 und den Rat der Stadt Wuppertal am 15.12.2014 Dem Antrag wurde durch die Beschlussfassung des Antrages VO/0968/14 der CDU und der SPD zugestimmt. Für ein langfristiges finanzielles Engagement des Bundes bei Sozialkosten und Abbau …

02.12.2014

100 Tage GroKo – Rien ne va plus in Wuppertal

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und WfW 100 Tage GroKo – Rien ne va plus in Wuppertal Die gemeinsame Pressemitteilung finden Sie in dieser PDF-Datei: PM_100_Tage_GroKo

01.12.2014

Newsletter November 2014

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_7_2014

13.11.2014

30 Jahre GRÜNE im Rat: Poller, Kakteen und essbare Ehrenringe für alle Wuppertaler*innen

Vor 30 Jahren wurden die Grünen erstmals mit 10,6% und 6 Stadtverordneten in den Wuppertaler Rat gewählt. Anlass genug, auf die vergangenen Erfolge sowie die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen zu schauen. Am 31. Oktober 2014 wurde daher in Anwesenheit vieler …

07.11.2014

Änderungsantrag zu TOP 4.5, Appell an den Landesgesetzgeber

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, folgende Ergänzung nach dem ersten Absatz in den Antrag einzufügen: Der Rat der Staat wird darüber hinaus …

25.09.2014

Ja zur kommunalen Selbstverwaltung und zur kommunalen Daseinsvorsorge

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, europaweit haben sich bereits Aktionsbündnisse gegen TTIP gegründet.  Am 11.10.2014 soll ein europaweiter dezentraler Aktionstag stattfinden, so auch in Wuppertal (www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de). Vor diesem …

24.09.2014

GRÜNE Bürgermeisterin gewählt

Die GRÜNE Ratsfraktion gratuliert Bettina Brücher herzlich zu ihrem neuen Amt als dritte Bürgermeisterin der Stadt Wuppertal. Anja Liebert und Marc Schulz, Fraktionsvorsitzende: „Der Rat hat eine gute Wahl getroffen. Mit Bettina Brücher als GRÜNER Bürgermeisterin haben wir in Wuppertal …

26.08.2014

GRÜNE: Weiterentwicklung der Bergischen Zusammenarbeit auf neue Stufe gestellt

Die Bergischen GRÜNEN freuen sich über den Vorstoß der Bergischen Oberbürgermeister und der IHK, die Bergische Entwicklungsagentur und die Regionalagentur Bergisches Städtedreieck organisatorisch zusammenzulegen. Damit wurde eine langjährige GRÜNE Forderung umgesetzt und die Weiterentwicklung der Bergischen Zusammenarbeit auf eine neue …

25.08.2014

Bewertung des Kooperationsvertrages zwischen SPD und CDU

Die Bewertung finden Sie hier: KoopBewertung

25.08.2014

GRÜNE: Wuppertal hat was Besseres verdient

Kraftlos, ideenlos und ohne konkreten Gestaltungswillen – so geht die große Kooperation in ihre dritte Ratsperiode. Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf zum Kooperationsvertrag von CDU und SPD eine verpasste Gelegenheit für den dringend notwendigen Politikwechsel in Wuppertal. Anja Liebert …

21.08.2014

GRÜNE Fraktion wählt Spitze

Die GRÜNE Ratsfraktion hat gestern auf ihrer konstituierenden Sitzung Anja Liebert und Marc Schulz als Fraktionsvorsitzende gewählt. Sie folgen damit Peter Vorsteher, der insgesamt vierzehn Jahre lang die Fraktion angeführt hat und dabei für GRÜNE Rekordergebnisse bei den Kommunalwahlen seit …

27.05.2014

GRÜNE vor Ort im Stadtteiltreff Heckinghausen

Die GRÜNE Ratsfraktion informierte sich am Montag, den 31.03. im Stadtteiltreff Heckinghausen über die aktuelle Entwicklung von Ideen zur Sozialen Stadt. Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Schon der Gang in das Stadtteiltreff hat uns beeindruckt, denn der Spielplatz war voller Kinder …

02.04.2014

Offener Brief an den Oberbürgermeister

Ratssitzung vor der Kommunalwahl – Legendenbildung vorbeugen Den offenen Brief finden Sie in dieser PDF-Datei: Offener Brief Ratssitzung vor der Kommunalwahl Den vorausgehenden Schriftwechsel finden in dieser PDF-Datei: EMail Ratssitzungen OB Hofmann

12.03.2014

Bilanz der GRÜNEN Fraktion 2009 – 2014

Die Bilanz finden Sie in dieser PDF-Datei: Bilanz_2009_2014

25.02.2014

Förderung des Ehrenamtes in kommunalen Räten

Änderungsantrag zu TOP 4.4 an Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in der Sitzung am 24.2.2014 unter …

19.02.2014

GRÜNE: Mehr Frauen in die Gremien!

Der Wuppertaler Gremienbericht stellt der Stadt ein schlechtes Zeugnis aus. Darin wird die Unterrepräsentanz von Frauen in der Wuppertaler Politik klar beziffert. 3 Beispiele daraus verdeutlichen das Missverhältnis: -        Der Rat der Stadt Wuppertal setzt sich zu ca. 2/3 aus …

16.01.2014

Mehr Frauen in die Gremien

Antrag an den Hauptausschuss am 19.02.2014 und an den Rat der Stadt Wuppertal  am 24.02.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates der Stadt mögen folgenden …

14.01.2014

Kommunikationsstrategie für das Projekt Döppersberg

Die Anfrage wurde ohne Beschluss entgegen genommen. Anfrage an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 06.02.2014                 Sehr geehrter Herr Reese, bei den Diskussionen über die Kostensteigerungen und die Frage der B7-Sperrung wurde von verschiedenen Akteuren die Art der Kommunikation zwischen …

14.01.2014

GRÜNE wollen endlich echte Bürgerbeteiligung!

  Zur Ratssitzung am Montag, den 16.12.13 stellt die GRÜNE Ratsfraktion den Antrag, die bisherige Beteiligung von Bürger*innen auszuwerten auf den Prüfstand zu stellen. Marc Schulz, Sprecher für Bürgerbeteiligung: „Mit unserem Antrag fordern wir die Verwaltung auf, die bisherigen Verfahren …

11.12.2013

Städtischer Doppelhaushalt 2014/15

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Vorsteher in der Sitzung des Rates am 18.11.13 -        Es gilt das gesprochene Wort – Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren. Beginnen möchte ich meine Rede mit dem Dank …

19.11.2013

GRÜNE: alle Haushaltsanträge der BürgerInnen werden beraten

Anlässlich des gestern beendeten Online-Beteiligungsverfahrens zum Haushalt 2014 erklärt Marc Schulz, Sprecher für Bürgerbeteiligung der GRÜNEN Ratsfraktion: “Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an dem Verfahren beteiligt haben, recht herzlich bedanken für ihr Engagement und ihre …

09.07.2013

GRÜNE: Besser wäre anders!

Die Veröffentlichung der seit langer Zeit groß angekündigten Zukunftsstrategie des Oberbürgermeisters stößt bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Zweifel. „Das Ziel,  die Verbesserung der Lebensqualität in Wuppertal mit dem Slogan „”Wuppertal – macht was anders” zu erreichen, überzeugt uns …

08.05.2013

Newsletter Mai 2013

Hier finden Sie unseren aktuellen Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_2_2013

02.05.2013

GRÜNE Forderung wird umgesetzt: Die Ratssitzung am Montag erstmalig im Internet

Am Montag wird eine neue Internet-Seite in Wuppertal aufgeschlagen, denn ab 16:00 Uhr können alle Interessierten die Ratssitzung live im Internet ansehen.   Marc Schulz, für die GRÜNE Fraktion zuständig für BürgerInnenbeteiligung:  „Wir setzen uns schon lange für eine Internet-Übertragung …

26.04.2013

Frühlingsempfang am 20.04.13 in der börse – Rede von Peter Vorsteher

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich begrüße Sie und euch herzlich zum Frühlingsfest der GRÜNEN Ratsfraktion hier in der börse. Aus aktuellem Anlass gibt es eine Programmänderung, denn gestern haben wir zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Hermann …

25.04.2013

Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Die Fraktionen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke beantragen, im § 11 Anträge zur Geschäftsordnung, im Absatz (3), den Punkt a) „Antrag auf Übergang zur Tagesordnung“ ersatzlos zu streichen. Rede unserser stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in der …

19.12.2012

Antrag der auf Änderung der Geschäftsordnung

Gemeinsame Resolution der Fraktionen WfW,  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE  LINKE an den  Hauptausschuss am 12.12.2012 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.201 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW), Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke …

05.12.2012

Offener Brief: OB soll Kommunal- und OB-Wahl an einem Tag ermöglichen

In einem Offenen Brief fordert die GRÜNE Ratsfraktion Oberbürgermeister Jung auf, seine Amtsperiode um ein Jahr zu verkürzen, damit bereits 2014 die Kommunalwahl und die Wahl der/des OberbürgermeisterIn zusammen durchgeführt werden können. Martin Möller, Vorstandssprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Wuppertal: „Die …

21.11.2012

Offener Brief: Kommunal- und OB-Wahl an einem Tag

Den Offenen Brief der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN finden Sie hier: Offener Brief OB

21.11.2012

GRÜNE: Live-Übertragung der Ratssitzung zukünftig im Internet

Die Wuppertaler GRÜNEN sind hoch erfreut, dass sich der Rat in seiner gestrigen Sitzung für eine Livestream-Übertragung künftiger Ratssitzungen ausgesprochen hat. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter: “Gemeinsam mit den Ratsfraktionen der FDP und Die LINKE haben wir seit Monaten …

13.11.2012

Ergänzungsantrag zu TOP 4.2. „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ (Vorlage VO/0758/12)

Antrag an den  Rat der Stadt Wuppertal am 12.11.12 Der Antrag wurde im Rat am 18.12.12 als erledigt erklärt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ergänzend zu dem Antrag 0758/12 „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ beantragt die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: …

12.11.2012

Gemeinsame Pressemitteilung: Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke fordern in einem gemeinsamen Antrag, Ratssitzungen künftig live im Internet zu übertragen. „Der Rat der Stadt muss sich den Forderungen der Menschen nach mehr Transparenz und Beteiligung stellen“, so Marc Schulz, …

12.11.2012

Ilona Schäfer kandidiert für das Amt der 1. Bürgermeisterin

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat beschlossen, in der Ratssitzung am kommenden Montag eine eigene Kandidatin für das Amt der 1. Bürgermeisterin aufzustellen. „Wir freuen uns sehr, dass wir  als größte Oppositionsfraktion mit Ilona Schäfer eine kompetente und erfahrene Kandidatin …

06.11.2012

Newsletter September 2012

Hier finden Sie unseren Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_4_2012

20.09.2012

Frühlingsempfang – Rede von Peter Vorsteher

Sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße Sie herzlich zum ersten Frühlingsfest der GRÜNEN Ratsfraktion hier im Barmer Bahnhof. Ich freue mich besonders auf unseren Ehrengast, die stellv. Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein Westfalen Sylvia Löhrmann, die in wenigen Minuten zu …

12.03.2012

Newsletter Februar 2012

Hier finden Sie unseren Newsletter als PDF-Datei: Newsletter_1_2012  

16.02.2012

Das verflixte siebte Jahr: Zwischenzeugnis für die schwarz-rote Mehrheit in Wuppertal

Medienecho auf unsere Pressekonferenz vom 06.02.12

09.02.2012