Unsere Artikel zum Thema Demokratie

Geschäftsführungen der Bezirksvertretungen

Kleine Anfrage Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort Kleine Anfrage Geschäftsführungen BVen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach wie vor ist die Situation der Geschäftsführungen für die Bezirksvertretungen nicht optimal. Im Juni dieses Jahres fielen sogar die …

07.08.2017

Ausübung des Wahlrechtes für Menschen ohne festen Wohnsitz unterstützen

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 20.02.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Wahlrecht Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, manche Bürger*innen wissen trotz Wahlrecht nicht, dass sie wählen können. Neben der Staatsangehörigkeit ist dafür eine Meldeadresse …

13.02.2017

Transparenzsatzung

Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 26.04.2016, den Hauptausschuss am 27.04.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 02.05.2016 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

13.04.2016

Nichts dazugelernt

Der heutigen Ausgabe der WZ ist zu entnehmen, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende am Wochenende die Hinterzimmerpolitik der großen Kooperation damit rechtfertigte, dort seien immer noch mehr Menschen anwesend als bei Parteitagen der kleinen Parteien. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN …

27.10.2014

Änderungsantrag zu TOP 4.5, Appell an den Landesgesetzgeber

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 30.09.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, folgende Ergänzung nach dem ersten Absatz in den Antrag einzufügen: Der Rat der Staat wird darüber hinaus …

25.09.2014

Erklärung der Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal zum Brandanschlag auf die Bergische Synagoge

Die Fraktionen im Rat der Stadt Wuppertal verurteilen den Brandanschlag auf die Bergische Synagoge auf das Schärfste und erklären ihre Solidarität mit den Mitgliedern der Jüdischen Kultusgemeinde. Der Brandanschlag der vergangenen Nacht ist eine feige Straftat. Die Tatsache, dass vor …

29.07.2014

Kampf gegen Rechts ist eine dauerhafte Aufgabe

Die Fortsetzung der Finanzierung von Projekten gegen Rechts durch die Bundesregierung ist für die GRÜNE Ratsfraktion ein wichtiges Signal, um Intoleranz und Menschenfeindlichkeit in Wuppertal auch weiterhin wirksam begegnen zu können. Hierzu erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der grünen Ratsfraktion: „Mit …

15.07.2014

Rabenschwarz-roter Tag für Demokratie und politische Kultur

Mit großer Enttäuschung haben GRÜNE und FDP auf die Absage der SPD an einen Politikwechsel in Wuppertal reagiert. „Mit der heute angekündigten Fortführung der Großen Kooperation entlarvt sich der von der SPD noch im Wahlkampf proklamierte Politikwechsel als substanzloses taktisches …

24.06.2014

Offener Brief an den Oberbürgermeister

Ratssitzung vor der Kommunalwahl – Legendenbildung vorbeugen Den offenen Brief finden Sie in dieser PDF-Datei: Offener Brief Ratssitzung vor der Kommunalwahl Den vorausgehenden Schriftwechsel finden in dieser PDF-Datei: EMail Ratssitzungen OB Hofmann

12.03.2014

Förderung des Ehrenamtes in kommunalen Räten

Änderungsantrag zu TOP 4.4 an Hauptausschuss und Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, Hauptausschuss und Rat der Stadt mögen in der Sitzung am 24.2.2014 unter …

19.02.2014

GRÜNE: Im Rat, da sind die Räuber

Zur Ankündigung der großen Kooperation, einen Antrag zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Wuppertal in den Rat einzubringen, erklärt Marc Schulz, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion für Bürgerbeteiligung: “Wir freuen uns, dass CDU und SPD das Thema Bürgerbeteiligung endlich nicht mehr nur …

18.02.2014

Bürgerbeteiligung ernst nehmen!

  Die Stadtspitze verzettelt sich bei den Bürgerbeteiligungs-Projekten. Nachdem das Online-Tool zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am städtischen Haushalt seit zwei Wochen online ist und noch eine Woche läuft, startet die Verwaltung nun bereits eine weitere Plattform zur Imagekampagne …

25.06.2013

Erhalt der Mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus

Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Regina Orth in der Sitzung des Rates am 29.04.13 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! der Integrationsausschuss hat am 9. April unseren Antrag in der Neufassung, zum Erhalt der mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus …

02.05.2013

GRÜNE Initiative erfolgreich

Der GRÜNE Antrag „Mobile Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus in Wuppertal unverzichtbar“ wurde am Dienstag im Integrationsausschuss mit großer Mehrheit beschlossen. Regina Orth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass außer der FDP alle anderen Fraktionen unserer Resolution zum …

11.04.2013

Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Die Fraktionen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke beantragen, im § 11 Anträge zur Geschäftsordnung, im Absatz (3), den Punkt a) „Antrag auf Übergang zur Tagesordnung“ ersatzlos zu streichen. Rede unserser stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden in der …

19.12.2012

Antrag der auf Änderung der Geschäftsordnung

Gemeinsame Resolution der Fraktionen WfW,  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE  LINKE an den  Hauptausschuss am 12.12.2012 und den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.201 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW), Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke …

05.12.2012

Offener Brief: OB soll Kommunal- und OB-Wahl an einem Tag ermöglichen

In einem Offenen Brief fordert die GRÜNE Ratsfraktion Oberbürgermeister Jung auf, seine Amtsperiode um ein Jahr zu verkürzen, damit bereits 2014 die Kommunalwahl und die Wahl der/des OberbürgermeisterIn zusammen durchgeführt werden können. Martin Möller, Vorstandssprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Wuppertal: „Die …

21.11.2012

Offener Brief: Kommunal- und OB-Wahl an einem Tag

Den Offenen Brief der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN finden Sie hier: Offener Brief OB

21.11.2012

Stärkung der Finanzierungsstruktur der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH (GWG)

Rede unserer Stadtverordneten Gabriele Mahnert in der Sitzung des Rates am 12.11.2012 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die GWG leistet einen aktiven Beitrag auf dem Wuppertaler Wohnungsmarkt. Sie erfüllt eine wichtige sozialpolitische Aufgabe: sie versorgt viele …

13.11.2012

GRÜNE: Live-Übertragung der Ratssitzung zukünftig im Internet

Die Wuppertaler GRÜNEN sind hoch erfreut, dass sich der Rat in seiner gestrigen Sitzung für eine Livestream-Übertragung künftiger Ratssitzungen ausgesprochen hat. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Stadtverordneter: “Gemeinsam mit den Ratsfraktionen der FDP und Die LINKE haben wir seit Monaten …

13.11.2012

Gemeinsame Pressemitteilung: Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke fordern in einem gemeinsamen Antrag, Ratssitzungen künftig live im Internet zu übertragen. „Der Rat der Stadt muss sich den Forderungen der Menschen nach mehr Transparenz und Beteiligung stellen“, so Marc Schulz, …

12.11.2012

GRÜNE verlegen Stolperstein für Karl Paul Paetzel

Am Freitag, 09.11.12, wird in der Elberfelder Blumenstraße 28 ein weiterer Stolperstein verlegt. Er wird an den Wuppertaler Zahndentisten Karl Paul Paetzel erinnern, der 1942 als verfolgter Homosexueller im Alter von 26 Jahren von den Nationalsozialisten im KZ Sachsenhausen ermordet …

08.11.2012

Informationen über Zahlung der AIG

Anfrage an den  Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU am 06.11.2012 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwAIG Sehr geehrter Herr Reese, in der Vorlage zur Stärkung der Finanzierungsstruktur der GWG GmbH (VO/0500/12) wird …

31.10.2012

Herzlichen Glückwunsch, Peter Vorsteher!

Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) haben Peter Vorsteher am vergangenen Freitag einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dazu gratuliert ihm die Wuppertaler Ratsfraktion ganz herzlich. „Ich freue mich sehr über das entgegengebrachte …

29.10.2012

GRÜNE für Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet

Zur kommenden Ratssitzung am 17.09.2012 stellen GRÜNE, FDP und DIE LINKE einen Antrag, der Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet ermöglicht. Marc Schulz, für die GRÜNE Fraktion zuständig für BürgerInnenbeteiligung: „Es ist an der Zeit, sich klar zu mehr Transparenz und …

10.09.2012

Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.09.2012  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012                Der Antrag wurde nach Einbringung eines CDU/SPD-Antrages als erledigt erklärt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister …

10.09.2012

Transparenz dient der Demokratie – Antrag der Fraktion DIE LINKE

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 07.05.12

08.05.2012

GRÜNE: Stadtspitze missachtet Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt

Eine echte Bürgerbürgerbeteiligung ist nicht erwünscht.

04.05.2012

Lante im gestrigen Finanzausschuss: Stadtverwaltung will die umstrittene Straße ohne politische Beteiligung verkaufen

Gemeinsame Presseerklärung von FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

03.05.2012

Frühlingsempfang – Rede von Peter Vorsteher

Sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße Sie herzlich zum ersten Frühlingsfest der GRÜNEN Ratsfraktion hier im Barmer Bahnhof. Ich freue mich besonders auf unseren Ehrengast, die stellv. Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein Westfalen Sylvia Löhrmann, die in wenigen Minuten zu …

12.03.2012

Nach der 1. Halbzeit – GRÜNE bestätigen ihren Fraktionsvorstand

Zur Halbzeit der Ratsperiode 2009 – 2014 standen die turnusmäßigen Vorstandswahlen in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an.

06.03.2012

Girls’ Day in Wuppertal – Mädchen Macht Politik oder Wie werde ich Oberbürgermeisterin?

Rede unserer Stadtverordneten Gerta Siller in der Sitzung des Rates am 13.02.12.

15.02.2012

Transparenz dient der Demokratie

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 13.02.12 zum Antrag der Linken “Transparenz dient der Demokratie”

15.02.2012

Erfahrungsbericht gesamtstädtischer Jugendrat

Antrag an den Jugendhilfeausschuss am 29.09.2011

25.11.2011

GRÜNE: Darf´s etwas mehr Demokratie sein?

Oberbürgermeister Peter Jung beendete am Sonntag selbstherrlich die Diskussion um die Zukunft Orchesters, der sich CDU und SPD noch gar nicht ernsthaft gestellt haben.

27.09.2011