Unsere Artikel zum Thema Bürgerbeteiligung

Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 13.11.2017 Herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt überhaupt keine Änderungen in unserem Abstimmungsverhalten. Ich bin trotzdem der Meinung, dass es nach so langer Zeit, so …

15.11.2017

Weg frei für bessere Bürgerbeteiligung

Anlässlich der gestrigen Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien Bürgerbeteiligung erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und Mitglied der Arbeitsgruppe: „Nach den Diskussionen der letzten Wochen rund um die Frage der Bildung eines Beirats oder eines Ausschusses für Bürgerbeteiligung hat die Arbeitsgruppe gestern ihren …

18.10.2017

GRÜNE vermissen Bürgerbeteiligung bei Haushaltsberatungen

Gestern wurden im Rat der Haushaltsentwurf 2018/19 und die sechs ausgewählten Projekte, die aus dem Bürgerbudget in Höhe von 150.000 Euro finanziert werden, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat die Idee eines Bürgerbudgets stets unterstützt, denn so können die …

17.10.2017

Ergänzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt

Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Lieber Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollständig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingeschäftes für das Straßenverkehrsamt. …

28.09.2017

Bürgerbeteiligung bei der Benennung des Bahnhofsvorplatzes am Döppersberg

Antrag an den Hauptausschuss am 20.09.2017 und den Rat der Stadt Wuppertal am 25.09.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aktuell wird in Wuppertaler Medien über die Benennung des Bahnhofsvorplatzes diskutiert. Dieser für ganz Wuppertal zentrale Platz ist es wert, dass die …

19.09.2017

GRÜNE: GroKo schiebt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung auf die lange Bank

Im Mai dieses Jahres übergab die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung Oberbürgermeister Mucke in der Ratssitzung die Leitlinien Bürgerbeteiligung Wuppertal, die am 10. Juli vom Rat der Stadt beschlossen werden sollten. „Eine Arbeitsgruppe aus engagierten Bürger*innen und Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung hatte …

19.09.2017

Besuch in der Diakoniekirche im Mirker Quartier

Am 31.07.17 trafen sich Mitglieder der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld und im Rat mit der Initiative zum Erhalt der Kreuzkirche in der Friedrichstraße in Elberfeld. Die Diakonie plante ursprünglich, die Kirche zu verkaufen, obwohl hier …

02.08.2017

Bürgerbeteiligung als Querschnittsaufgabe sichern

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am10.07.2017, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Bürgerbeteiligung ist nicht die Aufgabe einer einzelnen Person und das Gelingen von Bürgerbeteiligung hängt auch nicht an einzelnen Personen, sondern Bürgerbeteiligung in einer Stadt hängt …

13.07.2017

GRÜNE: Bürgerbeteiligung zur Nutzung des Einkaufszentrum Röttgen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 22.06. wird ein Antrag der GRÜNEN beraten, der das ehemalige Einkaufszentrum am Röttgen wiederbeleben möchte. Cornelia Krieger, Fraktionssprecherin der GRÜNEN in der BV Uellendahl-Katernberg: „Wir wollen mit Hilfe von Bürgerbeteiligung den Bezirk voranbringen. …

21.06.2017

GRÜNE: Bürgerbeteiligung zur Nutzung des Einkaufszentrum Röttgen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg am 22.06. wird ein Antrag der GRÜNEN beraten, der das ehemalige Einkaufszentrum am Röttgen wiederbeleben möchte. Cornelia Krieger, Fraktionssprecherin der GRÜNEN in der BV Uellendahl-Katernberg: „Wir wollen mit Hilfe von Bürgerbeteiligung den Bezirk voranbringen. …

20.06.2017

Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion zur Abwahl des Beigeordneten Paschalis

Wir GRÜNE haben bereits vor mehreren Wochen erklärt, dass wir uns vorstellen können, für eine Abwahl von Dezernent Paschalis zur Verfügung zu stehen. Hintergrund hierfür war die Kritik an seiner Amtsführung, insbesondere in der Zusammenarbeit mit den Ratsfraktionen, aber auch …

20.06.2017

Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 15.05.17 Vielen herzlichen Dank, Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben die Bürgerbeteiligung zur Seilbahn am 07.03.2016 hier im Rat beschlossen. Und, Herr Müller, damals haben wir diesem …

18.05.2017

GRÜNE Stellungnahme zum Abwahlvorschlag der SPD

Zum Vorschlag der SPD, den Beigeordneten Panagiotis  Paschalis abzuwählen, nehmen die Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert und Marc Schulz wie folgt Stellung: „Wir GRÜNE haben immer deutlich gemacht, dass die Einrichtung einer zusätzlichen Dezernentenstelle und damit verbunden die Schaffung von Verwaltungsstrukturen nicht …

25.04.2017

GRÜNE: Bauprojekt an der Simonsstraße nachhaltig gestalten

Die Berichterstattung über das geplante Bauprojekt an der Simonsstraße hat bei den GRÜNEN Fragen aufgeworfen. „Ein spannendes Projekt für den Arrenberg mit neuen Wohnungen sollte aus unserer Sicht der Idee des Klimaquartiers am Arrenberg gerecht werden. Bei der Gestaltung sollten …

18.01.2017

Wohnungen für Studierende in Wuppertal

Große Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 09.02.2017 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Student_innenwohnungen Sehr geehrter Herr Müller, anlässlich eines konkreten Projektes „Bau von Studentenwohnungen“ beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE …

17.01.2017

GRÜNE: Transparenz über Gesamtkosten der Seilbahn schaffen!

Da die Beratungen über den Grundsatzbeschluss zur Weiterführung der Seilbahnpläne jetzt auf den Mai verschoben wurden, bleibt Zeit für eine gründliche Analyse der Kostenstruktur. Dazu Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin: „Im Gegensatz zu anderen Projekten in der Vergangenheit hat …

16.01.2017

Bürgerbüros: Behäbigkeit der GroKo schadet dem Ansehen der Politik

„Warum muss eigentlich immer erst die halbe Stadt auf die Barrikaden gehen, damit die GroKo im Rat die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt?” fragt sich Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender, angesichts des gestern von SPD und CDU präsentierten Konzeptes …

13.01.2017

„Städtische Raumplanung“

Antrag der Fraktion an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 06.12.2016 Dem Antrag wurde entsprochen. Sehr geehrter Herr Todtenhausen, die lokalen Medien berichten, dass Dr. Slawig sich schon jetzt öffentlich zur Unterbringung der Meldestelle im …

05.12.2016

GRÜNE: Bürgergutachten zur Seilbahn ernst nehmen!

Das erste Bürgergutachten-Verfahren in Wuppertal zum Projekt Seilbahn ist erfolgreich abgeschlossen worden. Insgesamt 47 Teilnehmer*innen beschäftigten sich 4 Tage lang intensiv mit dem Projekt und bildeten sich ein Urteil, das deutlich ausfiel: 37 Bürger*innen sprachen sich für eine Fortführung des …

26.09.2016

Transparenzsatzung

Rede unseres Fraktionsmitglieds, Pirat Oliver Graf im Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Transparenzsatzung von nrw-blickt-durch.de versucht die Bürger unserer Stadt sich an den politischen Prozessen zu beteiligen, indem sie möglichst …

20.09.2016

Vergabeverfahren zur Bürgerbeteiligung für das Seilbahn-Projekt

Kleine Anfrage Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Buergerbeteiligung_Seilbahn Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 01.08.2016 hat die Stadt Wuppertal in einer Pressemitteilung mit dem Titel “Premiere in Wuppertal: Erstes Bürgergutachten startet“ bekanntgegeben, dass das Vergabeverfahren zur Bürgerbeteiligung …

10.08.2016

Leitlinien für die Bürgerbeteiligung

Rede unsers GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz im Rat der Stadt Wuppertal am 02.05.2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich muss sagen, ich bin ein bisschen enttäuscht. Das bezieht sich nicht auf die Vorlage. Aber wir haben beim …

04.05.2016

Transparenzsatzung

Antrag an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 26.04.2016, den Hauptausschuss am 27.04.2016 und den Rat der Stadt Wuppertal am 02.05.2016 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Reese, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

13.04.2016

Bürgerbeteiligung zum Projekt Seilbahn

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 07.03.2016 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Schritt, obwohl sie beim Thema Seilbahn fast schon etwas zu spät kommt. Die Pro- und Contra-Gruppen haben sich bereits in …

09.03.2016

GRÜNE: Endlich neue Perspektive für den Carnaper Platz

Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass der Carnaper Platz auch weiterhin als gesamtstädtische Veranstaltungsfläche erhalten bleibt. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter aus Barmen: „Natürlich ist das eine erfreuliche Entwicklung, denn noch vor einem Jahr …

02.03.2016

FOC im Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 25.02.2016 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_FOC Sehr geehrter Herr Müller, auf eine Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN antwortete Oberbürgermeister Mucke, dass ein Bauvorbescheid …

11.02.2016

Sachstand zur Erstellung des neuen Nahverkehrsplanes

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 18.02.2016 Die Antwort  der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort Nahverkehrsplan Sehr geehrter Herr Dittgen, die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der aktuelle Zeitplan …

01.02.2016

GRÜNE: OB Mucke muss sich freischwimmen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die ersten 100 Tage der Amtszeit von Oberbürgermeister Andreas Mucke mit gemischten Gefühlen. „Wir haben durchaus registriert, dass seit dem Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters ein frischerer Wind im Rathaus weht“, so Anja Liebert, Vorsitzende …

28.01.2016

„Persönlicher Prüfstand“ des Beigeordneten Herrn Paschalis

Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 01.03.2016 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Persoenlicher_Pruefstand_Paschalis Sehr geehrter Herr Reese, in einem Beitrag der Wuppertaler Rundschau vom 02.12.2016 wird über die Vorstellung des neuen Beteiligungsdezernenten Paschalis …

19.01.2016

Rede zum Doppelhaushalt 2016/17

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz zum Doppelhaushalt 2016/17 in der Sitzung des Rates am 14.12.2015 Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrte Damen und Herren, in einem Ende November erschienenen Bericht in der ZEIT, der die Überschrift „Gestrandet in Wuppertal“ trägt, heißt es …

15.12.2015

Kleine Anfrage zum FOC Döppersberg

Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_FOC Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 05.09.2015 wurde in der WZ berichtet, dass die Verwaltung für den 1. Bauabschnitt des FOC Döppersberg einen positiven Bauvorbescheid erteilt hätte. Da es sich bei dem geplanten …

15.09.2015

Zukünfttige Stadtteilarbeit und Bürgerbeteiligung am Haushalt 2016/17

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 07.09.15 In Goethes Faust antwortet Mephisto auf Fausts Frage, wer er denn sei: „Ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft“. In …

10.09.2015

TOP 4.3: Vorstellung des Konzepts für Bürgerbeteiligung – Ergänzungsantrag

Antrag an den Rat der Stadt am 07.09.15 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt möge folgenden Ergänzungsantrag fassen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, angesichts des geplanten Wegfalls der Stellen …

07.09.2015

GRÜNE: Stadtteilarbeit muss gestärkt werden

Der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion und OB-Kandidat, Marc Schulz, kritisiert die geplante Streichung der zwei städtischen Stellen für die Stadtteilarbeit und fordert die Rücknahme der Kürzung: „Das ehrenamtliche Engagement in den Stadtteilen ist eine wesentliche Stütze für das soziale Miteinander …

02.09.2015

Mängelmelder der Stadt Wuppertal

Anfrage an den Rat der Stadt am 07.09.15 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_auf_Anfrage_Maengelmelder Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit einem Jahr bietet die Stadt Wuppertal den Einwohner*innen, Pendler*innen und Gästen die Möglichkeit, Schäden an Straßen und öffentlichen Anlagen …

25.08.2015

GRÜNE: Den Worten müssen Taten folgen

Stadtverwaltung muss Planungen zur Bürgerbeteiligung am Haushalt vorlegen Zur Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsaufstellung erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat: „Auf eine Anfrage meiner Fraktion antwortete der Oberbürgermeister im April, dass es auch in diesem Jahr …

07.08.2015

GRÜNE: Stadtteilarbeit in Gefahr

Stadtspitze und Ratsmehrheit stellen Parteienproporz vor Bürgernähe Mit Unverständnis regiert die GRÜNE Ratsfraktion auf die bekannt gewordene ersatzlose Streichung von zwei Stellen für die Stadtteilarbeit und kritisiert die Personalpolitik der Wuppertaler Stadtspitze. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und GRÜNER OB-Kandidat: „Wuppertals Stärke …

27.07.2015

Stellen neuer Beigeordneter

Kleine Anfrage Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Kl_Anfrage_Stellen_neuer_Beigeordneter Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie den Mitteilungsblättern der Stadt Nr. 5 und Nr. 7 zu entnehmen war, wurden für den neu geschaffenen Geschäftsbereich „Bürgerbeteiligung, Beteiligungsmanagement und E-Government“ insgesamt …

27.07.2015

GRÜNE wollen freies WLan-Netz für Wuppertal

Die GRÜNEN stellen zur Ratssitzung am Montag den Antrag, dass die Stadt Wuppertal die Verbreitung von Wireless Lan in der Stadt aktiv unterstützen soll. Oliver Graf, für die Piratenpartei in den Rat gewähltes Mitglied der GRÜNEN Fraktion: „Wir freuen uns …

06.05.2015

GRÜNE fordern offene Diskussion zum Freibad Mählersbeck

Die Verwaltung  hat vergangene Woche die Mitglieder des Sportausschusses über den schlechten Zustand des Freibades Mählersbeck informiert. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Der Sportausschuss hat daraufhin die Verwaltung einstimmig beauftragt zu prüfen, ob es besser ist, dass  Freibad Mählersbeck zu …

29.04.2015

Neuer Geschäftsbereich Bürgerbeteiligung und Beteiligungsmanagement

Kleine Anfrage Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei: 2015 04 18 Antwort OB GRÜNE Anfrage GB Bürgerbeteiligung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 10.03. hat der Rat in seiner Sitzung ein neues Dezernat mit den Aufgabenbereichen Bürgerbeteiligung und …

20.04.2015

GRÜNE: FOC – Stadtspitze hat nichts dazugelernt!

Zu den in der Presse nachzulesenden Planungen zum Factory Outlet Center am Döppersberg erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Wuppertaler GRÜNEN: „Das Muster bei großen Stadtentwicklungsprojekten in Wuppertal ist immer gleich: erst lässt man die Öffentlichkeit und die Politik lange Zeit im …

07.04.2015

Planung eines Jugendcafés in Barmen

Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 21.04.2015 Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Anfrage_Jugendcafé Sehr geehrte Frau Warnecke, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um einen Bericht zu den Planungen eines Jugendcafés in Wuppertal-Barmen zur o.a. …

24.03.2015

Frühlingsempfang 2015

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz   Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, einige Gäste können im Augenblick noch nicht hier sein, werden aber später folgen, da sie jetzt gerade in Vohwinkel an einer Demo gegen die …

09.03.2015

Aufhebungsbeschluss Carnaper Platz

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 10.02.2015   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, zur Entscheidung um das Investorenvorhaben am Döppersberg hieß es gestern in der gemeinsamen Sitzung der drei Ausschüsse, das sei ein guter …

11.02.2015

Schwarz-rote Chaoswochen

Nach den in den letzten Wochen bereits offenkundig gewordenen Verstimmungen in der schwarz-roten Rathausmehrheit ist nun offenbar ein vorläufiger Höhepunkt erreicht. Die Benennung des neuen Dezernenten für das Beteiligungsmanagement der Stadt scheint laut Bericht der Westdeutschen Zeitung ins Stocken geraten …

28.01.2015

GRÜNE: Erfolgreicher Protest – WSW-Verzicht auf Bebauung des Carnaper Platzes

Mit Freude und Zustimmung hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Nachricht aufgenommen, dass die Wuppertaler Stadtwerke auf eine Bebauung des Carnaper Platzes verzichten wollen. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Wir danken insbesondere dem Rotter Bürgerverein für sein großartiges Engagement und beglückwünschen …

27.01.2015

GRÜNE gratulieren zur Einweihung der Nordbahntrasse

Zur offiziellen Eröffnung der Nordbahntrasse – dem  Dr. Werner-Jackstädt-Weg –  gratuliert die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Wuppertalbewegung, der Stadt und allen Wuppertaler*innen. „Endlich ist es soweit, die Trasse wird morgen eröffnet und (fast) durchgängig befahrbar bzw. begehbar sein“, …

18.12.2014

GRÜNE für mehr Transparenz am Döppersberg

In der Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg (PBK) am 19.11.14 haben sich die Bündnisgrünen erneut für mehr Transparenz rund um das Projekt Döppersberg ausgesprochen. „In seinem Bericht zum Thema Kommunikation innerhalb des Projektes Döppersberg betonte Prof. Dr. Busmann, wie …

20.11.2014

GRÜNE unterstützen geplantes Bürgerbegehren gegen den Verkauf des Carnaper Platzes

Die GRÜNE Fraktion freut sich über die Initiative des Rotter Bürgervereins, der ein Bürgerbegehren zur zukünftigen Nutzung des Carnaper Platzes durchführen will. Hierzu erklärt Marc Schulz, Barmer Stadtverordneter und Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Rat: „Wir wollen mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in …

19.11.2014

Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP)

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden  Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 10.11.2014 zu TOP 7.1 etc., 4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, Prognosen sind ja bekanntermaßen schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft …

13.11.2014

Zukunft des Carnaper Platzes

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 10.11.2014 Sehr geehrter Herrr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Debatte um dieses Thema und das Thema selber haben sich ja mittlerweile schon verselbständigt. Bei der Info-Veranstaltung der WSW in …

12.11.2014

Nichts dazugelernt

Der heutigen Ausgabe der WZ ist zu entnehmen, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende am Wochenende die Hinterzimmerpolitik der großen Kooperation damit rechtfertigte, dort seien immer noch mehr Menschen anwesend als bei Parteitagen der kleinen Parteien. Hierzu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN …

27.10.2014

GRÜNE: Vernetzte Verkehrsinformationen vom Rat beschlossen

Auf GRÜNE Initiative hat der Rat der Stadt Wuppertal beschlossen, dass es für die Bürger*innen vernetzte Informationen zu allen Verkehrsträgern im Internet geben wird. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: 1. Die Verwaltung richtet eine Baustellen-Datenbank mit Kartendarstellung ein. Darin stellen die …

01.10.2014

Zukunft des Carnaper Platzes: Bürgerinnen und Bürger sollen mitentscheiden

Zur Ankündigung der Stadt, der Politik im November einen Beschlussvorschlag zum Verkauf des Carnaper Platzes an die WSW vorlegen zu wollen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Barmer Stadtverordneter: „Zum wiederholten Male bricht die Verwaltung beim Thema Carnaper Platz ihr …

25.09.2014

Zukunft des Carnaper Platzes

Antrag an den Ausschuss für Finanzen am 04.11.2014 und den Rat der Stadt Wuppertal am 10.11.2014 Der Antrag wurde ungeändert beschlossen. Sehr geehrter Herr Reese, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung beabsichtigt, das Gelände am Carnaper Platz, das derzeit als …

25.09.2014

GRÜNE Kritik an der Umsetzung der Sanierung der L411

Die GRÜNEN begrüßen die seit langem notwendige Sanierung der L411 im Bereich Windfoche, die nun unmittelbar bevorsteht, kritisieren jedoch die mangelhafte Information der Anwohner*innen. Die Maßnahme hat positive Auswirkungen auch auf den ÖPNV, bis dahin gibt es jedoch Einschränkungen bei …

07.08.2014

GRÜNE vor Ort: Arrenberg ist Vorreiter

Bei ihrem Besuch in der Villa Media am vergangenen Montag informierte sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über das Projekt „Klimaneutraler Arrenberg“. „Wir begrüßen die Aktivitäten des Vereins „Aufbruch am Arrenberg“, den Stadtteil für die Zukunft fit zu machen und …

30.07.2014

Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens „Döpps 105“

Die Stellungnahme von RA Achelpöhler finden Sie in dieser PDF-Datei: Stellungnahme_Achelpoehler

10.04.2014

GRÜNE vor Ort im Stadtteiltreff Heckinghausen

Die GRÜNE Ratsfraktion informierte sich am Montag, den 31.03. im Stadtteiltreff Heckinghausen über die aktuelle Entwicklung von Ideen zur Sozialen Stadt. Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Schon der Gang in das Stadtteiltreff hat uns beeindruckt, denn der Spielplatz war voller Kinder …

02.04.2014

GRÜNE: Im Rat, da sind die Räuber

Zur Ankündigung der großen Kooperation, einen Antrag zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Wuppertal in den Rat einzubringen, erklärt Marc Schulz, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion für Bürgerbeteiligung: “Wir freuen uns, dass CDU und SPD das Thema Bürgerbeteiligung endlich nicht mehr nur …

18.02.2014

Kommunale Energiewende

Antrag an den Rat der Stadt Wuppertal am 24.02.2014 Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen: 1.)             Die Stadt Wuppertal startet 2014 gemeinsam mit den Wuppertaler …

30.01.2014

GRÜNE fragen nach Stand der Kommunikationsstrategie für das Projekt Döppersberg

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 6. Februar eine Anfrage zum Stand der Kommunikationsstrategie für das Projekt Döppersberg gestellt. „Wir wollen u.a. erfahren, ob es bereits ein Auswahlverfahren für eine externe …

29.01.2014

Waren wir gut? Diskussion zur Bürgerbeteiligung am Haushalt 2014/15

    Das Podium v. l. n. r.: Moderator Dieter Hofmann (BHH), Marc Schulz (GRÜNE), Klaus Jürgen Reese (SPD), Gerd-Peter Zielezinski (CDU, FDP und WfW nahmen nicht teil) Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt hatte alle Fraktionen im Rat für den 16.01.2014 in …

17.01.2014

Kommunikationsstrategie für das Projekt Döppersberg

Die Anfrage wurde ohne Beschluss entgegen genommen. Anfrage an die Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 06.02.2014                 Sehr geehrter Herr Reese, bei den Diskussionen über die Kostensteigerungen und die Frage der B7-Sperrung wurde von verschiedenen Akteuren die Art der Kommunikation zwischen …

14.01.2014

GRÜNE wollen endlich echte Bürgerbeteiligung!

  Zur Ratssitzung am Montag, den 16.12.13 stellt die GRÜNE Ratsfraktion den Antrag, die bisherige Beteiligung von Bürger*innen auszuwerten auf den Prüfstand zu stellen. Marc Schulz, Sprecher für Bürgerbeteiligung: „Mit unserem Antrag fordern wir die Verwaltung auf, die bisherigen Verfahren …

11.12.2013

Offener Brief an den OB: Wuppertal 2025 in den Fachausschüssen beraten

Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwOB Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Vorlage VO/1179/13, Fortschreibung der Leitlinien in der Strategie Wuppertal 2025, wurde gestern kurzfristig in das Ratsinformationssystem eingestellt. Sie ist zur Beratung allein im Stadtentwicklungsausschuss und zur Beschlussfassung …

04.12.2013

Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung

Antrag an den Rat der Stadt am 16.12.2013  Der Antrag wurde abgelehnt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Rat der Stadt Wuppertal möge beschließen:  Der Rat der Stadt Wuppertal sieht in der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der …

04.12.2013

GRÜNE: Politik und Verwaltung müssen BürgerInnen ernst nehmen

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat der Rat der Stadt auch über die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014/15 beraten und eine Vorlage der Verwaltung beschlossen. Zu diesem Beschluss und der abgelaufenen Bürgerbeteiligung erklärt Marc Schulz, GRÜNER …

21.11.2013

50 Vorschläge der Bürger*innen zum Haushalt – Stellungnahme der GRÜNEN

Die Stellungnahme der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den 50 Bürger*innen-Vorschlägen zum Haushalt finden Sie in dieser PDF-Datei 50_Vorschlaege_GRUENE_Kommentare , einen Auszug aus der Rede von Marc Schulz in dieser PDF-Datei: Rede_Marc_Schulz  

21.11.2013

Haushalt, Schulsozialarbeit und Bürgerbeteiligung

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Ratssitzung am 18.11.13 Vielen herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, Ich möchte zu drei Haushalts-Punkten noch etwas sagen. Der erste ist der Antrag von CDU und SPD zum Haushalt, …

21.11.2013

Absage: Die Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung Wuppertaler Haushalt 2014/2015 fällt leider aus.

Die Veranstaltung  am Freitag, 8. November 2013 um 17.00 Uhr im Nachbarschaftsheim, Platz der Republik 24-26, muss leider abgesagt werden.   

07.11.2013

GRÜNE laden ein: Bürgerbeteiligung Wuppertaler Haushalt 2014/2015

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler ein, in einem offenen und kreativen Rahmen über den kommenden Haushalt der Stadt Wuppertal ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Die Veranstaltung findet am Freitag, 8. November 2013 um …

18.10.2013

GRÜNE: Live-Stream der gestrigen Ratssitzung war unterirdisch

Die Antwort auf unsere Anfrage an den Oberbürgermeister finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Live_Stream   Die Live-Übertragung der gestrigen Ratssitzung ins Internet hatte technisch eine sehr schlechte Qualität. Das Thema war die Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2014/15 durch Oberbürgermeister und …

10.09.2013

Schlechte Qualität der Ratssitzung im Live-Stream

Kleine Anfrage an  Oberbürgermeister Peter Jung Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Live_Stream Unsere Pressemitteilung finden Sie hier Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der gestrigen Übertragung der Ratssitzung im Internet hat es dauerhaft erhebliche Störungen sowohl im Bild als …

10.09.2013

GRÜNE: alle Haushaltsanträge der BürgerInnen werden beraten

Anlässlich des gestern beendeten Online-Beteiligungsverfahrens zum Haushalt 2014 erklärt Marc Schulz, Sprecher für Bürgerbeteiligung der GRÜNEN Ratsfraktion: “Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an dem Verfahren beteiligt haben, recht herzlich bedanken für ihr Engagement und ihre …

09.07.2013

Bürgerbeteiligung ernst nehmen!

  Die Stadtspitze verzettelt sich bei den Bürgerbeteiligungs-Projekten. Nachdem das Online-Tool zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am städtischen Haushalt seit zwei Wochen online ist und noch eine Woche läuft, startet die Verwaltung nun bereits eine weitere Plattform zur Imagekampagne …

25.06.2013

Bürgerbeteiligung ohne die BürgerInnen?

  Unser Stadtverordneter Marc Schulz zur Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt: Wie man auch noch die bestgemeinte Initiative vergeigt, zeigt ein ums andere mal die Wuppertaler Stadtspitze. Heute: der Bürgerhaushalt. Die Stadt startet ein auf drei Wochen angelegtes Beteiligungsverfahren im Netz (https://haushalt.wuppertal.de) und …

11.06.2013

GRÜNE: Besser wäre anders!

Die Veröffentlichung der seit langer Zeit groß angekündigten Zukunftsstrategie des Oberbürgermeisters stößt bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Zweifel. „Das Ziel,  die Verbesserung der Lebensqualität in Wuppertal mit dem Slogan „”Wuppertal – macht was anders” zu erreichen, überzeugt uns …

08.05.2013

GRÜNE Forderung wird umgesetzt: Die Ratssitzung am Montag erstmalig im Internet

Am Montag wird eine neue Internet-Seite in Wuppertal aufgeschlagen, denn ab 16:00 Uhr können alle Interessierten die Ratssitzung live im Internet ansehen.   Marc Schulz, für die GRÜNE Fraktion zuständig für BürgerInnenbeteiligung:  „Wir setzen uns schon lange für eine Internet-Übertragung …

26.04.2013

GRÜNE wollen Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt eine Informationskampagne zur Neuorganisation der Wassersparte. „Wir wollen, dass alle Menschen in Wuppertal ausführlich über den Wechsel der Trinkwassersparte von den WSW zur Stadt informiert werden“, so Klaus Lüdemann, Mitglied im Finanzausschuss und Aufsichtsrat bei WSW …

27.03.2013

Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Informationskampagne zum Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) Antrag zum Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschu.ss APH / KIJU am 25.04.2013 Der Antrag wurde mit Aufträgen beschlossen Sehr geehrter Herr Reese, der Ausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird …

27.03.2013

GRÜNE unterstützen Forderung nach einem städtebaulichen Rahmenplan für Elberfeld

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  unterstützt die Forderung des Bundes Deutscher Architekten Wuppertal nach Ausarbeitung eines städtebaulichen Gesamtkonzeptes für die Elberfelder City. Im Vorfeld des im Bebauungsplanverfahrens für die Erweiterung der City Arkaden geplanten Beteiligungs- und Diskussionsprozesses müssten  zuerst …

20.02.2013

GRÜNE erfreut über innovative Sanierung des WDG

Nach 60 Jahren Nutzung muss das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasiums (WDG) am Johannisberg  aufwändig saniert werden. Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt das Vorhaben und begrüßt die geplante Einbeziehung und Beteiligung der Schule. Marc Schulz, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für …

18.02.2013

GRÜNE zur Schließung des Bürgerbades Vohwinkel: Bitte mehr Respekt und Ehrlichkeit!

Die GRÜNEN Fraktionen im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Vohwinkel sind empört über die aktuellen Äußerungen des Sportdezernenten Nocke (CDU) zur Schließung des Bürgerbades Vohwinkel. Er äußerte, dass ihm schon lange klar sei, dass das Bürgerbad nicht überleben …

27.11.2012

Kleine Anfrage zur Auswertung der Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen

Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: AntwortBuergerbeteiligung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.05.2011 verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit einen Antrag zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltsplanberatungen 2012 (VO/ 0461/11). Wenngleich die tatsächliche Ausführung dieses Ratsauftrages …

16.10.2012

GRÜNE für Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet

Zur kommenden Ratssitzung am 17.09.2012 stellen GRÜNE, FDP und DIE LINKE einen Antrag, der Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet ermöglicht. Marc Schulz, für die GRÜNE Fraktion zuständig für BürgerInnenbeteiligung: „Es ist an der Zeit, sich klar zu mehr Transparenz und …

10.09.2012

Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE an den Hauptausschuss am 12.09.2012  und an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.09.2012                Der Antrag wurde nach Einbringung eines CDU/SPD-Antrages als erledigt erklärt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister …

10.09.2012

GRÜNE: Weiß die eine Tastatur der SPD, was die andere schreibt?

  Noch gestern wollte die SPD die WuppertalerInnen in die Beratungen der ÖPNV-Kürzungen einbeziehen. Schon da war fraglich, wie sie das in der Kürze der Zeit schaffen will, denn die Entscheidung erfolgt bereits am 17. September. Wollen sie alle WuppertalerInnen …

29.08.2012

GRÜNE: große Koalition gegen Bürgeranhörung

Im gestrigen Ausschuss für Umwelt stimmte die große Koalition von SPD und CDU gegen einen Antrag der GRÜNEN, der eine Bürgeranhörung zu den vom Asphaltmischwerk in Oberbarmen ausgehenden Belästigungen forderte. „Wir können nicht nachvollziehen, dass dem Bedürfnis der AnwohnerInnen nach …

29.08.2012

GRÜNE: Der OB macht sich Gedanken. Worüber verschweigt er…

In einer kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Peter Jung wollte die GRÜNE Ratsfraktion nähere Informationen zum strategischen Stadtentwicklungskonzept „Vision: Wuppertal 2025“ erhalten, die aktuell von der Verwaltung erarbeitet wird (siehe WZ-Bericht vom 06.07.2012). Die Reaktion des Oberbürgermeisters auf das Schreiben beantwortet …

24.08.2012

Bürgeranhörung zum Asphaltmischwerk Uhlenbruch

Antrag an den  Ausschuss für Umwelt am 28.08.2012        Der Antrag wurde abgelehnt. Sehr geehrte Frau Brücher, der Ausschuss für Umwelt hat sich mehrfach mit dem Asphaltmischwerk am Uhlenbruch und den von dieser Anlage ausgehenden Belästigungen für die umliegende Wohnbebauung beschäftigt. …

12.07.2012

GRÜNE: Nachhaltige Stadtentwicklung für und mit Bürgerinnen und Bürgern

Mit Erstaunen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kenntnis von den Plänen des Oberbürgermeisters genommen, eine „Vision: Wuppertal 2025“ ins Leben rufen zu wollen. „Wir begrüßen die Absicht des Oberbürgermeisters,  für Wuppertal einen Masterplan zu entwickeln. Das Konzept ist seit …

09.07.2012

Stadtentwicklung Vision: Wuppertal 2025

Die Kleine Anfrage an Oberbürgermeister Peter Jung finden Sie in dieser PDF-Datei. kleine_Anfrage_Vision_Wuppertal_2025

09.07.2012

Transparenz dient der Demokratie – Antrag der Fraktion DIE LINKE

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 07.05.12

08.05.2012

GRÜNE: Stadtspitze missachtet Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt

Eine echte Bürgerbürgerbeteiligung ist nicht erwünscht.

04.05.2012

Lante im gestrigen Finanzausschuss: Stadtverwaltung will die umstrittene Straße ohne politische Beteiligung verkaufen

Gemeinsame Presseerklärung von FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

03.05.2012

GRÜNE: Einbahnstraßen im Luisenviertel für Radverkehr geöffnet

Wer sich politisch engagiert braucht einen sehr langen Atem, wer den hat, kann sich freuen. Jetzt zum Beispiel über die Öffnung von drei Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr im Luisenviertel.

08.03.2012

Nach der 1. Halbzeit – GRÜNE bestätigen ihren Fraktionsvorstand

Zur Halbzeit der Ratsperiode 2009 – 2014 standen die turnusmäßigen Vorstandswahlen in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an.

06.03.2012

Transparenz dient der Demokratie

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 13.02.12 zum Antrag der Linken “Transparenz dient der Demokratie”

15.02.2012

GRÜNE: Möglichkeit zur Bürgerdiskussion nutzen!

Zu der geplanten Ansiedlung eines weiteren Baumarktes und eines Discounters auf Lichtscheid lädt die Stadt für Mittwoch, 15.02.12 um 19 Uhr zu einer Bürgerdiskussion in den Ratssaal des Barmer Rathauses ein. Die GRÜNEN im Rat der Stadt und in der …

13.02.2012

Keine Zusammenarbeit mit der Uni gewünscht?

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 07.02.2012 Die Antwort finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Zusammenarbeit_Uni Sehr geehrter Herr Reese, in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 13.12.2011 wurde der Zwischenstand zum Konzept der …

27.01.2012

GRÜNE: “Geiz ist geil” statt echter Bürgerbeteiligung?

Der Rat der Stadt Wuppertal hat im Mai 2011 beschlossen, dass die Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger an den Haushaltberatungen 2012/13 zu beteiligen sind. Wie die GRÜNE Fraktion jetzt aus einem Schreiben der Uni-Forschungsstelle Bürgerbeteiligung erfuhr, stocken die Gespräche mit der …

27.01.2012

GRÜNE: Eine echte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus

Die Mehrheitsfraktionen von CDU und SPD wollen im Rahmen des IKEA-Bebauungsplans eine internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung.

25.11.2011

Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen

Kleine Anfrage zum Sachstand

25.11.2011

Fragen und Antwort zur Bürgerbeteiligung

Weitere Informationen finden Sie in dieser PDF Datei

25.11.2011

GRÜNE: Alle kreativen Köpfe beim Schuldenabbau einbinden!

Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung, die Bürger und Bürgerinnen am nächsten Haushalt stärker zu beteiligen.

11.10.2011

Mehr Bürgerbeteiligung nur mit GRÜN

Verwaltungsspitze blockiert Beteiligungsmöglichkeiten

Zu den Äußerungen des Stadtkämmerers Johannes Slawig, dass es in Wuppertal keine Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des städtischen Haushaltes geben wird, erklärt Marc Schulz, Stadtverordneter von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

15.06.2011

BürgerInnenhaushalt

Rede unseres Stadtverordneten Marc Schulz in der Sitzung des Rates am 23.05.2011

26.05.2011

Bürgerhaushalt für Wuppertal

Antrag an den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 17.05.2011, an den Hauptausschuss am 18.05.2011 und an den Rat der Stadt Wuppertal 23.05.2011

abgelehnt

12.04.2011

CDU wird in der BV Vohwinkel überstimmt: Zukunftswerkstatt soll durchgeführt werden

Wenn es um mehr Bürgerbeteiligung geht, stehen SPD, GRÜNE und FDP " zumindest in der BV Vohwinkel – zusammen. Trotz großer Koalition im Rat steht die CDU mit ihrer Ablehnung für eine Zukunftswerkstatt Vohwinkel alleine da.

16.08.2006