Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
66

06. Nov

Wer Konzepten zustimmt, darf keine Angst vor der Umsetzung haben

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Barmen (05.11.19) wurde die Öffnung der Tunnelstraße auf dem Rott für den Radverkehr auf Wunsch der SPD vertagt.

Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin;
„Auf der Tagesordnung der BV Barmen stand ein Bürgerantrag, der die Öffnung der als Einbahnstraße geführten Tunnelstraße zwischen Eschenstraße und Buchenstraße für den gegenläufigen Radverkehr forderte.

Ich bin verwundert über die SPD. Einerseits beschwert sie sich Anfang der Woche lautstark über die CDU, die im Verkehrsausschuss im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Beratungsbedarf angemeldet hat, andererseits steht sie bei vielen konkreten Unterstützungsmaßnahmen für den Radverkehr in den Bezirksvertretungen, so wie jetzt auch bei der Tunnelstraße, selber mit beiden Füßen auf der Bremse. Das ergibt keinen Sinn.“

Axel Frevert, Bezirksvertreter in der BV Barmen:
„Die Verwaltung hat gemeinsam mit der Kreispolizeibehörde und den Wuppertaler Stadtwerken die Situation geprüft und ist erneut, wie schon 2006, zu dem Schluss gekommen, dass die Tunnelstraße für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet werden kann. Und auch damals schon ist die Umsetzung unter anderem am massiven Protest der SPD gescheitert.

Im Sinne des Radverkehrskonzeptes, des Klimaschutzes und dem Ziel, dass Wuppertal Fahrradstadt werden soll, ist es notwendig, alle geeigneten Maßnahmen dafür zügig umzusetzen.“

Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und Rotter Stadtverordneter ergänzt:
„Ich habe mich bereits 2006 in der Bezirksvertretung für die Öffnung der Tunnelstraße eingesetzt und kann die Haltung der SPD auch heute nicht nachvollziehen. Gerade auf dem Rott mit seinen vielen Einbahnstraßen bietet sich eine Öffnung dieser Straßen für den Radverkehr an. Wer mehr Radverkehr will, muss dann auch etwas dafür tun. Nach 13 Jahren sollten Beratungsprozesse auch abgeschlossen werden können. Ich erwarte von der SPD, dass sie sinnvolle und geprüfte Maßnahmen unterstützt und nicht unnötig verzögert.“

Historie
2006 war die Tunnelstraße von der Verwaltung bereits für kurze Zeit für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet worden. Nach Protesten der BV Barmen wurde die Öffnung 2007 gegen die Stimmen der GRÜNEN wieder zurückgekommen. Nachdem die Straßenverkehrsordnung 2009 entsprechend geändert wurde, ist es laufendes Geschäft der Verwaltung, zu prüfen, ob Einbahnstraßen geöffnet werden können.

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06.11.2019

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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