Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
59

18. Sep

Überplanmäßige Ausgaben für Spielflächen und Denkmalschutz

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass der Finanzausschuss am 17.09.2019 überplanmäßige Ausgaben für Spielplätze, Schulhöfe, Brunnen und eine Mauer an der Bramdelle beschlossen hat und der Rat dem am 23.09. ebenfalls zustimmen wird.

Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit werden hier notwendige Ausgaben zur Verbesserung von Spielmöglichkeiten für Kinder und dringende Reparaturen an Denkmälern finanziert. Die Stadt reagiert dabei auf die Erkenntnis, dass die Gelder für die Spielplatzsanierung in den letzten Jahren regelmäßig schon im Juni aufgebraucht waren und danach nichts mehr repariert werden konnte.“

Insgesamt werden mit den Drucksachen VO/0705/19 , VO/0736/19 , VO/0739/19 und VO/0723/19 1,275 Mio. € überplanmäßig beschlossen. Davon entfallen 780.000 EUR auf die Beseitigung von Schäden und Wiederherstellung von Flächen auf städtischen Spielplätzen. Die Deckung des Mehrbedarfs kann im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung sichergestellt werden.

Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:
„Natürlich wissen wir, dass wir noch weit davon entfernt sind, den Sanierungsstau in unserer Stadt zu beseitigen. Aber nach vielen Jahren des Sparens an der Infrastruktur und der Vernachlässigung und sogar Aufgabe von Spielflächen, Schulhöfen, Denkmälern und Brunnen ist das ein erster wichtiger Schritt zur Substanzerhaltung und -verbesserung. Wir wollen diesen Weg konsequent weitergehen und dabei vor allem klare Akzente zugunsten der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt setzen.”

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18.09.2019

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