Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
10

18. Feb

GRÜNE: Wer ist Koch und wer ist Kellner in der SPD?

In Reaktion auf die verzerrende Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Jürgen Reese, veröffentlichen wir noch einmal unseren Ratsantrag aus 10/2013, in dem wir fordern, dass alle Wege für eine Ansiedlung eines Ikea-Möbelmarktes in Wuppertal unter Verzicht auf das sog. Homepark-Konzept eröffnet werden. Diesem Vorschlag hat sich zuletzt der SPD Parteivorsitzende Dietmar Bell uneingeschränkt angeschlossen, indem er diesen Kompromiss als Königsweg bezeichnete.
Bereits in 2013 war im Planungsprozess deutlich geworden, dass das Homepark-Konzept den landesplanerischen Vorgaben nicht entspricht und deshalb auch juristisch spätestens mit der Untersagungsverfügung der Bezirksregierung nicht durchsetzbar ist.

Ergänzend stellen wir die Original-Zitate der Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Klaus Jürgen Reese und Michael Müller, aus der Ratssitzung vom 11.11.2013 – für den Termin zeichnet die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht verantwortlich – zur Verfügung, damit sich jede/r selbst ein Bild machen kann, wie groß der Erkenntnisgewinn des SPD-Fraktionsvorsitzenden in den letzten drei Monaten gewesen ist.

Abschließend bitten wir Herrn Reese, uns zu erklären, welchen Zusammenhang er zwischen Ikea, der Veggie-Day-Kampagne und der Diskussion im Rat der Stadt Wuppertal über das sog. Urban Gardening sieht? Letzteres wurde als Bestandteil von der SPD im Programm „Wuppertal 2025“ mit beschlossen und erfreut sich immer größerer Beliebtheit in der Stadt, ein Beleg, dass Herr Reese selbst offensichtlich die Bedürfnisse der Menschen in Wuppertal nicht kennt.

„Offensichtlich ist Herr Reese, wie der Oberbürgermeister auch, fest davon überzeugt, dass Wuppertal auch in den nächsten Jahren nur in einer Großen Koalition regiert werden kann. Herr Reese wird damit zunehmend zu einer Belastung für jede andere denkbare Konstellation politischer Zusammenarbeit in Wuppertal“ , so der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, PeterVorsteher.

Den Antrag aus 2013 finden Sie hier.

Zitate aus der Ratssitzung vom 11.11.2013 finden Sie hier: 2013 11 11 Sondersitzung Rat Ikea

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18.02.2014

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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