Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
91

01. Nov

GRÜNE und Bezirksvertretung für Meldestelle in Elberfeld

Die Bezirksvertretung Elberfeld hat sich in der Sitzung am 31.10. gegen die von der Verwaltung geplante Schließung der Meldestelle im Elberfelder Rathaus am Neumarkt ausgesprochen.

Die Bezirksvertretung Elberfeld hat sich in der Sitzung am 31.10. gegen die von der Verwaltung geplante Schließung der Meldestelle im Elberfelder Rathaus am Neumarkt ausgesprochen. Mit der Mehrheit von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PDS lehnte die BV eine entsprechende Verwaltungsvorlage ab.

Die GRÜNE Ratsfraktion wird auch in der Ratssitzung am kommenden Montag gegen die Auflösung der Meldestelle im Verwaltungshaus Elberfeld votieren.

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN fasst die Argumente zusammen:

Ausgerechnet der größte Stadtbezirk soll ohne Meldestelle sein. Es ist gerade älteren und behinderten Menschen nicht zumutbar, für einfache Meldegeschäfte oder die Änderung der Lohnsteuerkarte nach Barmen zu fahren. Dort gibt es keine Parkplätze, die Anbindung an den ÖPNV ist schlecht. Den von der Verwaltung geschätzten Einsparungen von 150000 DM durch Wegfall von zwei Stellen stehen allein Mehrausgaben für Fahrtkosten von 750000 DM für die Bürgerinnen und Bürger gegenüber.

Dazu kommt die Belastung für die Umwelt: Allein 350 Liter Benzin würden am Tag mehr verbraucht.

“Aber auch die Einsparung im Verwaltungshaushalt ist eine Milchmädchenrechnung!” – so der bündnisgrüne Fraktionssprecher Peter Vorsteher.

“Damit die Meldestelle am Steinweg ausgeweitet werden kann, muss die Ausländerbehörde in ein angemietetes Gebäude umziehen.”

Herbe Kritik musste sich der Beigeordnete Hackländer (CDU) in der Sitzung der Bezirksvertretung wegen der mangelhaften Unterlagen gefallen lassen :”Jeder Verein, der einen Zuschuss haben möchte, muss einen mehrseitigen Antrag einreichen und einen Verwendungsnachweis vorlegen. Herr Hackländer hat uns bisher nicht einmal eine Kosten/Nutzenrechnung vorgelegt!” – so der bündnisgrüne Sprecher in der Bezirksvertretung Elberfeld, Klaus Lüdemann.

Für die bündnisgrüne Fraktion ist die Sache noch lange nicht beschlossen: “Diesen Affront gegen den größten Stadtteil werden sich die Elberfelder nicht gefallen lassen.”

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01.11.2001

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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