Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
59

13. Okt

GRÜNE: Stadt und Wuppertal Bewegung
müssen zurück an den Verhandlungstisch!


Die GRÜNE Ratsfraktion findet es außerordentlich bedauerlich, dass sich die Wuppertal Bewegung aus dem operativen Tagesgeschäft zurück ziehen will, wie Olaf Nagel, Christa Mrozek und Carsten Gerhardt in einem heute öffentlich gewordenen Brief schreiben.



Die GRÜNEN fordern Wuppertal Bewegung und Verwaltung auf, sich so schnell wie möglich wieder an einen Tisch zu setzen und die gemeinsame Arbeit fortzuführen.

Anja Liebert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Möglicherweise hat der Oberbürgermeister zu lange Signale ausgesendet, dass alle Hindernisse für die Realisierung der Nordbahntrasse aus dem Weg geräumt werden können. Das ist nicht der Fall, denn Arten- und Naturschutzgesetze müssen eingehalten werden, sowohl aus Gründen des Umweltschutzes als auch, um Fördermittel nicht zurückgeben zu müssen.

Wenn dies akzeptiert wird und alle Beteiligten sich zivilisiert zum Wohl der Nordbahntrasse an einen Tisch setzen, müsste die gemeinsame Arbeit fortgeführt werden können.

Wenn das nicht geht, könnte eine externe Vermittlerin eine Chance sein. Regierungspräsidentin Anne Lütkes als Aufsichtsbehörde könnte nötigenfalls eine Vermittlerin sein. Wir können uns vorstellen, dass sie in Wuppertal teilweise verloren gegangene Objektivität wieder in die Gespräche bringt. Eine andere Möglichkeit wäre es, das Schlichtungsverfahren gemeinsam mit der Universität durchzuführen.

Die GRÜNEN appellieren an die MitstreiterInnen der Wuppertal Bewegung, dass auch sie eine Verantwortung gegenüber dem Projekt und der Fertigstellung der Nordbahntrasse haben.

Die Nordbahntrasse hat eine herausragende und überregionale Bedeutung für Wuppertal, sie ist eine ökologische und touristische Bereicherung für Wuppertal. Die Umsetzung muss Priorität vor allen persönlichen Auseinandersetzungen haben.

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13.10.2010

Die GRÜNEN in Wuppertal
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