Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
38

09. Jul

GRÜNE in der Verbandsversammlung der Bergischen VHS:
VHS-Verbandsversammlung abgesagt –
Kompromisslösung nur im Gespräch auf Augenhöhe möglich!


In der für Freitag anberaumten Sitzung der Verbandsversammlung der fusionierten Bergischen VHS standen der Wirtschafts- und der Finanzplan auf der Tagesordnung. Das darin vorgeschlagene Einsparvolumen belief sich für Wuppertal auf 500.000 Euro, für Solingen auf 250.000 Euro.

Dazu die GRÜNEN Vertreter in der Verbandsversammlung, Manfred Krause (SG) und Marc Schulz (W):

Bereits die Fusion im Jahre 2006 war als Sparmaßnahme angelegt und wurde als solche auch durchgeführt, so dass bislang bereits 11 Stellen überwiegend aus dem pädagogischen Bereich abgebaut wurden. Die jetzt vorgesehenen Einsparungen können nicht ohne drastische Angebotsstreichungen umgesetzt werden. So würden in Solingen z.B. die nachträglichen Schulabschlüsse nicht mehr angeboten werden, statt dessen soll das momentane Angebot abzüglich eines (von drei) Kursen in Wuppertal durchgeführt werden. Bildungsberatung, Kinderbetreuung, Kino in der Cobra und vieles mehr würde dem Rotstift zum Opfer fallen. Auf Wuppertaler Seite stehen Familienbildung und Bildungsberatung zur Disposition.

Den GRÜNEN in Wuppertal und Solingen ging es in der zurückliegenden Diskussion darum, ein adäquates, bedarfsgerechtes (Weiter)Bildungsangebot für die Bevölkerung in Wuppertal und Solingen zu erhalten.

Nun hat der Finanzausschuss in Wuppertal mehrheitlich gegen die Stimmen der GRÜNEN beschlossen, den Wirtschaftsplan der VHS anzunehmen. Da alle Mitglieder der Verbandsversammlung weisungsgebunden gegenüber ihrem Rat bzw. ihren Fachausschüssen sind, hätten alle Wuppertaler Mitglieder dem zustimmen müssen. Die Solinger Mitglieder hätten sich ihrem Ratsvotum folgend nicht angeschlossen, so dass die notwendige 3/4 Mehrheit nicht zusammen gekommen wäre.

Anstatt nun als Konsequenz aus den unterschiedlichen Positionen das Gespräch zu suchen, wurde die für Freitag einberufene Sitzung der Zweckverbandsversammlung der Bergischen VHS abgesagt.

Wir GRÜNE fordern die Einberufung einer Sitzung, um in gemeinsamen Verhandlungen im gemeinsamen Dialog auf Augenhöhe zwischen den beiden Mitgliedsstädten und allen in der Versammlung vertretenen Fraktionen einen vernünftigen Wirtschaftsplan zu beschließen, der das dringend notwendige Bildungsangebot in beiden Städten erhält.

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09.07.2010

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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