Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
56

19. Aug

Grüne freuen sich über Initiative für offenes WLAN-Netz in Wuppertal

Zur Ankündigung von Freifunk Rheinland und der Stadt Wuppertal, dass zukünftig in und an 800 städtischen Gebäuden Router aufgestellt werden können und somit ein großer Schritt für ein offenes und flächendeckendes WLAN gemacht wird, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat:

„Wir freuen uns sehr über die Ankündigung. Damit wird unsere Forderung nach einer Zusammenarbeit aufgegriffen, die einen großen Mehrwert für die Wuppertalerinnen und Wuppertaler hat und auch für den Einzelhandel und die Gastronomie in unserer Stadt große Potentiale bietet. Deshalb ist es sehr erfreulich, dass das Rathaus seine Blockadehaltung bei diesem Thema aufgibt und den Verein zukünftig unterstützt.

Allerdings zeigt das Vorgehen der Stadt auch, wie es um die politische Kultur und das Verhältnis von Rathaus und Politik in unserer Stadt bestellt ist. Auf unsere im April eingebrachte Initiative, die genau diese Kooperation forderte, wurde uns noch im Juni von der Verwaltung entgegnet, dass eine entsprechende Umsetzung aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei. Auch SPD und CDU hatten sich dieser Position angeschlossen und vertagten unseren Antrag auf die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27.08.15. Dass nun plötzlich alle Bedenken auf Seiten der Stadt ausgeräumt zu sein scheinen und grünes Licht für das WLAN-Netz ohne politischen Beschluss gegeben wird, ist ein echter Affront gegen den Rat und seine politische Arbeit. Hier ist offensichtlich der Versuch unternommen worden, eine Initiative der Opposition mit Falschaussagen zu torpedieren. Das zeigt, wie ernst die Arbeit der gewählten Mitglieder des Rates von der Stadtspitze genommen wird.“

Anhang: GRÜNER Antrag für offenes WLAN

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19.08.2015

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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