Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
59

27. Okt

GRÜNE fordern erneut mehr Transparenz beim Projekt Döppersberg

Mit Verwunderung hat die GRÜNE Ratsfraktion die Diskussion über die neue Zahl von 153,5 Mio. € für die Gesamtkosten in der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg (PBK) zur Kenntnis genommen.

„Bereits 2013 haben wir mehr Kostentransparenz gefordert. Leider hat die GroKo nicht dazugelernt. Bezeichnend war, dass die Herren der Groko und der Verwaltung nach der Sitzung noch lange über die Ursachen der Kostenerhöhungen und die Vermittlung der Zahlen diskutierten. Voraussetzung für eine Fertigstellung des Projektes ohne Chaos und Streit ist maximale Offenheit und Transparenz. Die bisherigen hohen Kosten für das Kommunikationskonzept haben sich aus unserer Sicht nicht ausgezahlt“, sagt Klaus Lüdemann, Stadtverordneter und Mitglied in der PBK.

2013 hatten die Bündnisgrünen in einem Begleitantrag zur Entscheidung über den Kostenrahmen die Einschaltung eines unabhängigen Finanzgutachters beantragt. Dabei sollen insbesondere die im Gutachten Hasselmann und Müller benannten weiteren Risiken zusätzlich bewertet werden. Transparent und bürgernah sollte der Umbau gestaltet werden. Die GRÜNE Ratsfraktion wollte schon damals die Forderung nach Offenheit und Ehrlichkeit auch bei möglichen weiteren Kostensteigerungen aufrecht halten.

„Heute sehen wir, dass der eingeplante Risikopuffer von 9,6 Mio. € zu klein war“, sagt Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende. „Die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, die Kostensteigerungen seien bei so einem langfristigen Bauprojekt ganz normal, können wir nicht nachvollziehen. Wir sehen eine Salamitaktik, die nur scheibchenweise und anlassbezogen Informationen über die Finanzierung des Döppersbergs freigibt. So ist unsere Sorge über weitere Kostensteigerungen groß. Wir sind gespannt, wie Dr. Slawig diesmal die  Mehrkosten von 13 Mio. € ohne Nachteile für andere Projekte stemmen will und was in Zukunft noch auf uns zukommen wird.“

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27.10.2016

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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