Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
37

24. Jul

GRÜNE: Beteiligungsverfahren Kleine Höhe beginnt am 31. Juli

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht darauf aufmerksam, dass die Pläne zum Bau einer Maßregelvollzugsklinik (Forensik) auf der Fläche der Kleinen Höhe öffentlich ausgelegt werden.

Jede Bürgerin und jeder Bürger hat in der Zeit vom 31.07. bis 08.09. 2017 (einschließlich) die Möglichkeit, Stellungnahmen, Einwendungen oder Kritik an den Plänen schriftlich oder mündlich an die Stadt Wuppertal, Ressort Bauen und Wohnen, zu richten.

Weitere Informationen sind im Stadtboten auf Seite 17 veröffentlicht.

„Wir kritisieren, dass 4 ½ Wochen der Auslegungszeit ausgerechnet in den Sommerferien liegen“, so Ilona Schäfer, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Bedingt durch die Urlaubszeit können die Bürger*innen die Zeit für Stellungnahmen und Einwendungen nicht optimal nutzen. Das halten wir für ein bürgerunfreundliches Verfahren. Wer jetzt im Urlaub verweilt, erfährt erst verspätet von der Auslegungsfrist und kann weniger Zeit in die Formulierung von Kritik gegen den Bebauungsplan aufwenden. Darüber hinaus ist zu beachten, dass Betroffene Anwohner*innen, die innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgeben, später nicht berechtigt sind, ggf. gegen das Bauvorhaben zu klagen.“

 

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24.07.2017

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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