Pressemitteilungen der Fraktion

Nr.
59

21. Dez

Geld aus Berlin für saubere Luft in Wuppertal

Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die Geld aus dem sogenannten Dieselfonds über rund 1 Milliarde Euro auf Bundesebene beantragen können. Auch Wuppertal wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid- Grenzwerte überschritten werden, weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert. Zunächst sollten nur die rund 30 Städte Geld bekommen, die schon seit 2010 die Grenzwerte überschreiten und gegen die ein EU Vertragsverletzungsverfahren läuft. Auf den öffentlichen Druck von Grünen und anderen wurde der Kreis jetzt erweitert.

Wuppertal erhält jetzt rund 294.000 Euro, um einen Masterplan für die Verringerung der viel zu hohen Stickoxidwerte zu entwerfen.

„Für uns bedeutet dies, dass jetzt konkrete Maßnahmen für verkehrslenkende Maßnahmen, für die Förderung der Elektromobilität, für die Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr und für die Umrüstung von Dieselbussen erarbeitet werden”, so die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Anja Liebert. „Allein auf die Dieselbusse zu schauen greift zu kurz. Nur eine Verzahnung der Maßnahmen kann langfristig die Stickoxidwerte senken. Vor allem Alternativen zum privaten PKW müssen gefördert werden. Auch der innerstädtische Lieferverkehr sollte optimiert werden.“

Der Dieselfonds wurde Anfang August zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie verabredet. Die deutschen PKW Hersteller VW, BMW und Daimler steuern rund 170 Millionen Euro zum Gesamtvolumen des Fonds bei. Ford, Opel, Renault und andere ausländische Hersteller verweigern sich einer Teilnahme.

„Die rund 15 verschiedenen Fördermöglichkeiten für eine bessere Luft in den Städten werden das Problem aber nicht beheben, weil sie nicht an den Wurzeln ansetzen. Das Hauptproblem sind die Diesel-PKW – bei denen bräuchte es eine technische Nachrüstung. Hier verweigern sich aber leider die PKW-Hersteller“, so die Fraktionsvorsitzende Anja Liebert.

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21.12.2017

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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