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Nachrichten aus Barmen

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14. Okt

Verbesserung des Radverkehrs am Hardtufer

Antrag an die Bezirksvertretung Barmen zur Sitzung am 27.10.15

Der Antrag wurde als Prüfantrag beschlossen.

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  in der BV Barmen beantragt, die Bezirksvertretung möge folgenden Beschluss fassen:

Die Verwaltung wird gebeten, kurzfristig ein Konzept für die Verbesserung des Radverkehrs am Hardtufer vorzulegen.

Begründung:
Das Hardtufer ist eine wichtige Verbindungsstrecke für den Radverkehr zwischen Barmen und Elberfeld, ohne die vielbefahrene B7 nutzen zu müssen. Allerdings sind Radfahrer*innen auch dort durch die ungünstige Aufteilung der Fahrbahn erheblichen Gefahren ausgesetzt.

Das Bekenntnis von Politik und Verwaltung, dass Wuppertal Fahrradstadt werden soll, muss durch die Umsetzung konkreter Maßnahmen bekräftigt werden. Eine so wichtige Verbindung über die Talachse wie das Hardtufer sollte dabei mit höchster Priorität angegangen werden. Wir unterstützen ausdrücklich die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für die gesamte Stadt, allerdings wäre es für den Radverkehr in Wuppertal enorm wichtig, einzelne Maßnahmen kurzfristig umzusetzen und damit nicht erst im Jahr 2017 zu beginnen.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Frevert
Bezirksvertreter

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14.10.2015

10. Dez

Barmer Bezirksvertretung stimmt für den Erhalt des Carnaper Platzes

Barmer Bezirksvertretung stimmt für den Erhalt des Carnaper Platzes

In ihrer gestrigen Sitzung hat die Bezirksvertretung (BV) Barmen einen GRÜNEN Antrag gegen den Verkauf des Carnaper Platzes beschlossen und somit den Planungen der Stadt und der WSW für einen Neubau an dieser Stelle eine Absage erteilt. Einzig die Vertreter*innen der SPD haben sich für die Bebauung ausgesprochen.

Hierzu erklärt Ilona Schäfer, GRÜNE Fraktionssprecherin in der BV:

„Wir freuen uns über das klare Votum zum Erhalt des Carnaper Platzes. Außerdem hat die BV die Initiative des Rotter Bürgervereins begrüßt, der für den Fall, dass der Rat einen Verkauf beschließt, ein Bürgerbegehren einleiten möchte. Auch hiergegen hat die SPD gestern gestimmt. Wir hoffen, dass sich am kommenden Montag in der Ratssitzung ausreichend Stadtverordnete finden, die die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, die in den letzten Wochen überdeutlich zu Tage getreten sind, ernst nehmen und nicht nach dem Motto ‚Augen zu und durch‘ verfahren wollen, damit eine andere Lösung für den WSW-Neubau möglich wird. Denn eines ist für uns ganz klar: auch wir sehen die Notwendigkeit, eine gesunde Arbeitsumgebung für die Angestellten der Stadtwerke zu schaffen. Dabei muss aber eine Lösung gefunden werden, die alle Interessen berücksichtigt. Hierzu scheint die Stadtspitze nicht mehr in der Lage zu sein. So zu tun, als sei die Entscheidung schon gefallen und in vorauseilendem Gehorsam schon weitergehende Beschlüsse zu fassen, wie es die SPD vor hatte, widerspricht der bisherigen deutlichen Positionierung der BV in dieser Sache.”

Marc Schulz, Barmer Stadtverordneter und GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Rat:

„Das bewusst von der Verwaltungsspitze betriebene Verwirrspiel geht trotz der immensen öffentlichen Proteste gegen das Vorhaben weiter. Nun versucht der zuständige Beigeordnete Slawig die Befürworter des Erhalts damit hinters Licht zu führen, indem er vollkommen übertriebene Horrorzahlen zur Instandhaltung des Platzes in den Raum schmeißt. Hier sind Kosten in Höhe von 1,4 Mio. Euro prognostiziert worden. Es sind ganz offensichtlich (und wahrscheinlich bewusst) vollkommen falsche und der Intention der Befürworter zuwiderlaufende Voraussetzungen gewählt worden, denn gewünscht ist lediglich eine Instandsetzung, so dass zukünftig wieder vermehrt Zirkusse und Kirmesveranstaltungen auf dem Gelände stattfinden können, wie es in der Vergangenheit bereits der Fall war. Außerdem überraschte Slawig die Anwesenden mit der Information, dass das angekündigte Bürgerbegehren für ihn keine aufschiebende Wirkung habe und er gedenke, den möglichen Beschluss des Rates umgehend umzusetzen und erst bei Durchführung eines Bürgerentscheids, wenn der Verkauf möglicherweise bereits vollzogen wurde, die Durchführung unterbrechen zu wollen. Die Aussage des Oberbürgermeisters vom vergangenen Freitag, wonach natürlich Rücksicht auf die Initiative genommen würde, erklärte Slawig zur Falschmeldung. Es ist nun am Oberbürgermeister, dies umgehend richtigzustellen. Ich habe den Oberbürgermeister hierzu angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten (s. Anhang).

Die Diskussion um den Carnaper Platz wird nach der kommenden Ratssitzung nicht beendet sein, sie fängt dann gerade erst richtig an.“

 Offener_Brief_OB

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10.12.2014

20. Okt

Betreuungsbedarf auf dem Rott wird zukünftig gedeckt – Neubau einer siebengruppigen Tageseinrichtung für Kinder startet bereits im kommenden Jahr

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Barmen

Die Fraktionen von CDU und Bündnis90/ Die Grünen in der Bezirksvertretung Barmen freuen sich sehr über die Ankündigung der Verwaltung, bereits Anfang kommenden Jahres mit dem Neubau der Kindertagesstätte auf dem Rott beginnen zu wollen. Hierzu erklären Hans-Hermann Lücke (CDU), Bezirksbürgermeister von Barmen, und Marc Schulz (GRÜNE), ehemaliges Mitglied der Bezirksvertretung und Barmer Stadtverordneter:

“Nachdem sich die Planungen zur Schaffung neuer Betreuungsplätze auf dem Rott nach der Schließung des evangelischen Kindergartens Annabergstraße sehr lange hingezogen haben, ist nun endlich der Durchbruch gelungen: bereits Ende 2015/ Anfang 2016 werden sieben neue Gruppen eröffnet und damit können wir rund 120 Kindern und ihren Eltern ein entsprechendes Angebot im Quartier bieten. Somit wird der Betreuungsbedarf auf dem Rott und in seiner Umgebung zukünftig gedeckt. Diese Lösung ist zustande gekommen, nachdem sich die Bezirksvertretung auf Initiative von CDU und Grünen in den letzten Monaten mehrfach für eine schnelle Lösung stark gemacht hat. Zuletzt wurde im April diesen Jahres mit dem Leiter des Gebäudemanagements (GMW) die jetzt vorgeschlagene Bauvariante (sofortiger Abriss des abgängigen Gebäudes der ehemaligen Hauptschule Rödiger Straße) erörtert und von der BV ausdrücklich favorisiert. Der vom GMW entwickelte Vorschlag ist daher Ergebnis der Bemühungen der Barmer Bezirksvertreter für den Rott und die dort lebenden Familien“.

Zum Hintergrund:

Die Verwaltung schlägt zur kommenden Ratssitzung den Neubau und die Inbetriebnahme einer siebengruppigen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Gelände der 2011 geschlossenen Hauptschule Rödiger Straße auf dem Rott vor. Die Kosten für den Neubau des Gebäudes und das Außengelände betragen insgesamt 3,9 Mio. Euro.

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20.10.2014