Antrag zur Sitzung am 05-11.2019

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Lücke,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bezirksvertretung Barmen stellt folgenden Antrag zu den Haushalts-Beratungen:

1.: Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung am 5.11.2019 die bezirksbezogenen Haushaltsansätze für den Haushalt 2020/21 zu erläutern.

2.: Im Rahmen der Beratungen zu den GFG-Mitteln hatte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag gestellt, den Platz rund um den Schwebebahnhof „Alter Markt“ als Eingangsort zur Barmer Innenstadt attraktiver zu gestalten. Hierzu wurde einstimmig der Beschluss gefasst, Mittel für dieses Vorhaben in den Haushalt 2020/21einzustellen (vgl. Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2019). Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt daher, den Beschluss vom 18.07.2019 zu bekräftigen und die entsprechenden Mittel im Haushalt 2010/21 darzustellen.

Begründung: erfolgt mündlich

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer                         Axel Frevert
Fraktionsvorsitzende           Bezirksvertreter