Aktuelles aus der Ratsfraktion

Weihnachtsmärkte

Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Ratssitzung am 12.03.2018

PaulYves

In den zwei Minuten, die mir verbleiben hier zu sprechen, möchte ich drei Punkte ansprechen.

Und zwar (…) die Beschlussfassung müsste ebenfalls genauso wie eben bei den Verkaufsoffenen Sonntagen auch im Fachausschuss Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit erfolgen.

Ich habe mir in dem ganzen seit 2016 durchgelaufenen Thema hier das auch noch einmal angeschaut. Die Verwaltung hat im Jahr 2016 uns zu den zeitlichen Planungen gesagt, für den Weihnachtsmarkt 2017, er sei eng. Und er begann im August 2016, also dem Grunde nach 15 Monate vor dem eigentlichen Stattfinden des Weihnachtsmarktes. Jetzt sind wir ja in einem noch viel engeren Zeitkorsett für den Weihnachtsmarkt 2018, also da habe ich, da haben wir sehr große Bedenken. (…)

Und wir können uns das rechtlich nicht vorstellen, dass hier mittlerweile innerhalb von zwei Jahren eine ganz andere Rechtsauslegung betrieben wird. 2016 hat man noch gesagt, man muss europaweit ausschreiben, die Drucksache habe ich hier auf dem IPad. Und jetzt sieht es schon ganz anders aus vor dem Hintergrund der Rechtsanwaltskanzleien, die 2016  hier erwähnt wurden in der Drucksache sieht man da unsicheren Zeiten entgegen.

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15.03.2018

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