Aktuelles aus der Ratsfraktion

Umgestaltung des Döppersberg

Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates am 18.11.13 Klaus

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

Herr Reese, mit Ihrer Pressemitteilung von Freitag Mittag haben Sie ein Eigentor geschossen. Die Frage der Fortsetzung der Bauarbeiten nach Bekanntwerden der Kostensteigerungen ist nicht in irgendwelchen Paragraphen geregelt. Darüber muss die Verwaltung mit dem Ministerium und der Bezirksregierung reden.

Ich habe gestern Protokolle und Aufzeichnungen zur Planungs- und Begleitkommission Döppersberg durchgelesen: Da steht nichts über Gespräche mit den Aufsichtsbehörden.

Gleichwohl wissen wir, dass diese Gespräche stattgefunden haben. Dazu brauchen wir keinen NSA und keine V-Leute. Die Gespräche haben stattgefunden.

Herr Dr. Slawig, ich frage Sie, wann haben Sie mit dem Ministerium und der Bezirksregierung gesprochen. Haben Sie dabei die Möglichkeit erfragt, bis zu einer Summe X, z. B.: 60 oder 70 Mio. Euro weiterzubauen und erst dann einen neuen Beschluss über die Gesamtbaukosten zu fassen?

Herr Herhausen, ich frage Sie als Stellvertreter für Herrn Müller als Fraktionsvorsitzendem der CDU: was wussten Sie von den Gesprächen mit den Aufsichtsbehörden?

Meine Damen und Herren, wir werden den Döppersberg nur fertig bauen können, wenn es ein Höchstmaß an Einigkeit zwischen den Fraktionen im Rat gibt. Voraussetzung dafür ist maximale Offenheit und Transparenz.

Wir gehen den GRÜNEN Weg und laden alle ein, mit uns zu gehen.

Danke.

 

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21.11.2013

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