Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 11.05.15

Vielen Dank Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

dieser Antrag wurde ja eindeutig abgelehnt und noch nicht mal vertagt. Deswegen darf ich jetzt heute dazu reden.

„STADTRADELN: Hunderte Kommunen setzen ein Zeichen für mehr Klimaschutz und mehr Radverkehr, denn die STADTRADELN-Idee ist unschlagbar gut. Das gemeinsame Radfahren erlebt in drei Wochen, in denen der Wettbewerb stattfindet große Aufmerksamkeit in den Kommunen, macht Spaß und überzeugt immer mehr Menschen tagtäglich und rund um das Jahr, zu radeln. Radfahren ist gesund, schnell und sexy und nebenbei senken wir noch die Kohlendioxyd Emissionen.“ Das war ein Zitat des Rostocker Senators für Bauen und Umwelt, der gleichzeitig im Vorstand des Klimabündnisses ist und der Mann heißt Holger Matthäus.

Auch Wuppertal gehört diesem Klimabündnis seit vielen Jahren an, genau seit 1991.

„Durch die gemeinsame STADTRADELN-Aktion bekommt der Klimaschutz in unserem Land einen neuen Impuls. Das Thema nachhaltige Mobilität ist zukunftsweisend und STADTRADELN ermöglicht es jeder Teilnehmerin und jedem Teilnehmer während dieser Kampagne und darüber hinaus, einen wirkungsvollen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.“ Das war ein Zitat des Ministers für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung von Mecklenburg-Vorpommern. Der heißt Christian Pegel und gehört der SPD an.

In Wuppertal ist in der letzter Zeit immer wieder über das Radfahren und die neue Dimension des Fahrradfahrens gesprochen worden. Wir machen auf Bergischer Ebene Werbung für das Radfahren in dem Bereich der Tourismusförderung. Es wird immer wieder die Vision einer Fahrradstadt Wuppertal betont.

Mit unserem Antrag, der beinhaltet, dass die Stadt Wuppertal im Jahr 2015 für drei Wochen zwischen Mai und September an diesem Projekt teilnimmt. Das wollten wir Ihnen ermöglichen mit unserem Antrag und forderten daher im Verkehrsausschuss und jetzt hier im Rat, dass die Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse ein oder mehrere Teams bilden, um möglichst viele Radkilometer zu sammeln. Zusätzlich könnten wir natürlich auch die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auffordern. Das heißt, der Rat und seine Ausschüsse, das sind insgesamt ca. 300/350 bis 400 Personen, wenn man jetzt mal die Sachkundigen wegrechnet. Das wäre möglich gewesen aus diesen vielen hunderten von Menschen ein oder mehrere Teams zu bilden.
Mittlerweile haben sich knapp 300 Kommunen in ganz Deutschland für dieses STADTRADELN offiziell angemeldet. Wuppertal wird nicht dabei sein, denn im Verkehrsausschuss fühlten sich CDU, SPD und FDP durch folgende Formulierung unter Druck gesetzt: „Mitglieder des Rates oder der Ausschüsse bilden einen oder mehrere Teams um möglichst viele Radkilometer zu sammeln“. Das wurde als Gängelung, als Druck empfunden und von daher gab es keine Mehrheit für unseren Antrag. Das heißt, wir haben es wieder einmal hier in Wuppertal geschafft, obwohl wir das Thema „Radfahren“ in letzter Zeit gut besetzt haben, jetzt an diesem Punkt deutlich zu machen, wenn es konkret wird, wird Wuppertal nicht dabei sein.

Schade für diese verpasste Chance und ich wünsche allen die trotzdem mit dem Fahrrad unterwegs sind, sichere Wege und allzeit eine gute Fahrt.

Vielen Dank.