Aktuelles aus der Ratsfraktion

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Reden aus der Ratssitzung am 11.05.2020

TOP 4.3
Kommunaler Rettungsschirm und Altschuldenhilfe angesichts der Corona-Pandemie
Die Rede unseres Bürgermeisters Marc Schulz dazu im Video: 04.03

TOP 04.06
Dringlichkeitsantrag: Städtische Großprojekte pausieren
Die Rede unseres Bürgermeisters Marc Schulz dazu im Video: 04.06

TOP 04.07
Hilfen für Kulturschaffende in der Corona-Pandemie
Die Rede unseres Stadtverordneten Marcel Gabriel-Simon dazu im Video: 04.07

TOP 06.2.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0278/20 Aussetzung der Elternbeiträge für April
Die Rede unseres Bürgermeisters Marc Schulz dazu im Video: 06.2.1

TOP 8.1
Fortführung der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH durch einen Sonderzuschuss
Die Rede unseres Stadtverordneten Peter Vorsteher dazu im Video: 08.01

TOP 9.03
Bebauungsplan 1223 – August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Die Rede unserer stelvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yazgülü Zeybek dazu im Video: 09.03

TOP 11.4
Einrichtung von Tempo 30-Strecken vor schützenswerten Einrichtungen
Die Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann dazu im Video: 11.4

TOP 11.9
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Die Rede unseres Bürgermeisters Marc Schulz dazu im Video: 11.9

TOP 11.17
Verwendung zusätzlicher Haushaltsmittel für die Suchtberatung, Schuldnerberatung, Prävention in der Wohnungslosenhilfe sowie für die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege
Die Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer dazu im Video: 11.17

TOP 11.18
Vergleich zwischen Stadt, Land und Deutscher Umwelthilfe e. V. (DUH) zur Verbesserung der Luftreinhaltung in Wuppertal – Umsetzung der Maßnahmen
Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert dazu im Video: 11_18

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12.05.2020
Zum Tag des Artenschutzes

Tag_des_Artenschutzes_2020

Eine aktuelle Gefahr besteht für den Lebensraum der Feldlerche auf der Kleinen Höhe. Mit dem möglichen Bau einer forensischen Klinik verliert sie das einzige Habitat in Wuppertal, auf dem sie bisher noch leben konnte.

Feldlerche

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03.03.2020
Newsletter Februar 2020

Unseren aktuellen Newsletter finden Sie hier.

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20.02.2020
Reden aus der Ratssitzung am 17.02.2020

TOP 1.2
Bericht über den Sachstand der Umsetzung von Ratsaufträgen
Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert dazu im Video: 01.02

TOP 4.3
Installation einer Außenstelle des Einwohnermeldeamtes im Verwaltungshaus Elberfeld analog der bestehenden Bürgerbüros
Die Rede unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Yazgülü Zeybek dazu im Video: 04.03

TOP 4.4
Gesamtfahrplan der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH
Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert dazu im Video: 04.04

TOP 6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Die Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Paul Yves Ramette dazu im Video: 06.02

TOP 9.5
Verfahrensstand Bebauungsplan 1230 – Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe
Die Rede unserer Stadtverordenten Bettina Brücher dazu im Video: 09.05

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18.02.2020
FAQ: Nutzung des Platzes neben PRIMARK

1. Warum entsteht neben dem Primark-Gebäude kein Radhaus?
Der Bau einer Radabstellanlage in Gestalt eines sogenannten „Radhauses“ hätte laut einer Kostenschätzung von 2017 mindestens 900.000 Euro gekostet. Vor dem Hintergrund dieser Kostenschätzung ergab sich die Frage, ob mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht mehr als ein einziges Radhaus realisiert werden könnte mit einer deutlich höheren Wirkung für den Radverkehr in der gesamten Stadt

2. Welche Alternativen werden als Radabstellanlagen geplant?
Statt eines einzigen Radhauses haben wir uns entschieden, mehrere Abstellmöglichkeiten für Räder zu finanzieren: so werden 162 sichere Radabstellplätze im Einfahrtsbereich des Parkhauses am Döppersberg zur Verfügung gestellt, zusätzlich zu den bereits bestehenden 20 Fahrradboxen. Darüber hinaus werden „P+R“-Fahrrad-Parkplätze an den Bahnhöfen Vohwinkel, Unterbarmen, Barmen und Oberbarmen installiert. Die Mittel für den Radverkehr wurden also nicht gestrichen, sondern effektiver auf die Stadt verteilt.

3. Was soll mit dem Platz neben dem Primark-Gebäude geschehen?
Die Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler und beantragen zur  Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg am 28.01.20 folgende Maßnahmen:

  • Die zurzeit ungenutzte Freifläche östlich des Primark-Gebäudes am Döppersberg wird als Erweiterung zur vorhandenen Taxi-Stellfläche für acht bis zehn Fahrzeuge entwickelt.
  • Die in der Vergangenheit diskutierten Nutzungsvarianten sind nicht weiter zu verfol­gen.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah einen entsprechenden Durchführungsbe­schluss mit Darstellung der Planung und Finanzierung den Ratsgremien zur Ent­scheidung vorzulegen.
  • Im Bereich der neuen Taxi-Aufstellfläche sind die Begrünung mit Bäumen sowie die Er­richtung einer Ladestation für Elektrofahrzeuge vorzusehen.

4. Warum macht eine Taxi-Stellfläche an dieser Stelle Sinn?
In Stosszeiten bietet der Taxi-Platz am Döppersberg nicht genug Platz für Taxis. Vor dem Umbau des Döppersberg gab es 20 Stellplätze, zur Zeit nur 12. Reisende, die mit der umweltfreundlichen Bahn unterwegs sind statt mit dem Flugzeug, nutzen häufig das Taxi zur An- und Abreise am Hbf. Daher sind Taxen Bestandteil des ÖPNV und einer nachhaltigen Mobilität. Auf dem Platz neben Primark könnten insgesamt 8 Stellplätze entstehen, die ein Drittel der Fläche benötigen. Zu berücksichtigen ist darüber hinaus eine Feuerwehraufstellfläche.

5. Warum soll auf der Fläche nicht ein Kinderspielplatz oder ein Skaterpark entstehen?
Der Platz liegt an der sehr stark befahrenen Kreuzung am Döppersberg. Die Luftqualität und somit auch die Aufenthaltsqualität entsprechen nicht unseren Vorstellungen für eine Freizeitgestaltung, die Lärm-, Feinstaub- und Stickoxidbelastungen sind sehr hoch. Wir möchten nicht, dass sich Kinder und Jugendlichen auf einem derart belasteten Platz länger aufhalten. Auch Sitzgelegenheiten halten wir an dieser Stelle für ungeeignet. Sollten sich in Zukunft im Rahmen der notwendigen Verkehrswende die Schadstoffbelastungen reduzieren, könnte eine alternative Nutzung sicher diskutiert werden.

6. Wäre eine Grünfläche für Insekten nicht sinnvoll?
Auch für Insekten ist ein stark belasteter und isolierter Straßenraum kein Ort mit guten Lebensbedingungen. Sinnvoll und gewollt dagegen ist die Anpflanzung von mehreren Bäumen.

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27.01.2020
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/ausderratsfraktion/newsletter-juni-2020/