Aktuelles aus der Ratsfraktion

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Konsolidierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (GWG)

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 15.11.2017

Anja_Liebert_querVielen Dank Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

auch ich möchte mich noch einmal bedanken für die Ausführungen. Deshalb, weil ich wie bei der letzten Rede, die ich gehalten habe, den Eingangssatz wählen kann: “Die Zahlen sind alle auf dem Tisch.“
Jetzt geht es aber um die politische Bewertung. Herr Schmidt hat die eine Version der politischen Bewertung vorgetragen und ich möchte quasi die Gegenrede dazu halten.

Wir haben uns bei den GRÜNEN auch sehr schwer damit getan, zu überlegen, welche Möglichkeiten es für die GWG gibt. Welche Relevanz hat die GWG auf dem Wohnungsmarkt? Und welche Möglichkeiten haben wir, mit welchem finanziellen Umfang, die GWG zu retten?

Ich hatte beim letzten Mal auch schon gefragt: “Welche Rolle spielt denn die „kleine“ GWG und welche langfristigen Ziele haben wir auf dem Wuppertaler Wohnungsmarkt?“

Herr Slawig hat damals schon gesagt: “2 Millionen sind die oberste Grenze und keinen Cent darüber.“ Das habe ich mir als Zitat aufgeschrieben. Ich habe auch beim letzten Mal schon die Frage gestellt: “Was geschieht denn, wenn wir 2,3 oder 2,6 Millionen brauchen?“

Da wurde dann gesagt: “Na ja, wir gucken, wie das im Haushalt dargestellt wird.“
Jetzt haben wir heute den Begleitantrag, insbesondere der CDU, wo es darum geht, noch einmal ganz klar festzuzurren, dass es über diese Finanzmittel keine weitere Förderungen oder keine weiteren Investitionen in die GWG geben wird. Bei den Controllingberichten wundern wir uns, ob sie jetzt halbjährlich oder vierteljährlich gestellt werden, die Verwaltung wollte es enger takten, der gemeinsame Antrag sagt jetzt: „Ach ganz so oft wollen wir es dann doch nicht wissen. Halbjährlich reicht auch.“
Wir von den GRÜNEN werden Sie in einem halben Jahr daran erinnern, weil dann werden vielleicht schon einige von Ihnen sagen: „Ach ja, da war ja was.“ Wir werden dann einfordern, dass auch immer engmaschig darüber berichtet wird, wie es denn mit der GWG weiter geht.

Wir müssen  natürlich insgesamt hier in Wuppertal schauen, wie wir mit dem Wohnungsmarkt weiter machen und welche Steuerungsinstrumente wir haben.
Wir werden heute diesem Rettungspaket und den Maßnahmen für die GWG zustimmen. Aber es verwundert uns, wenn auf der anderen Seite von der großen Kooperation dann gesagt wird: “Wir brauchen mehr Bauland, damit ganz viele Wohnungen geschaffen werden. Wir brauchen ganz viele neue Impulse auf dem Wohnungsmarkt.“
Auch das könnte den Druck auf die GWG erhöhen. Wir haben einen großen Bestand an Wohnungen. Es geht darum, dass wir investieren, dass wir auch preiswerten Wohnraum in dieser Stadt zur Verfügung stellen. Wir sind der Auffassung, dass die GWG dazu einen wichtigen Beitrag leistet und werden deshalb heute sowohl dem Ergänzungsantrag, in dem nicht wirklich viel Neues steht, als auch dem Durchführungsbeschluss zustimmen.

Vielen Dank.

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15.11.2017
Newsletter September 2017

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06.10.2017
Ergänzungsantrag Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt

Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017

Lieber Herr Oberbürgermeister,Paul_Yves_Ramette_quer
meine Damen und Herren,

mit der vorliegenden Drucksache setzt die Verwaltung vollständig auf die Schaffung eines internetbasierten Termingeschäftes für das Straßenverkehrsamt.

Ein tagesaktuelles Terminkontingent ist nicht mehr vorgesehen. Unter einer bürgerfreundlichen und flexiblen Arbeit im Straßenverkehrsamt, die zudem die Beschäftigten vor Überlastung schützt, stellen wir uns etwas ganz anderes vor. So sind mit der vorliegenden Planung spontane An- oder Abmeldungen von Fahrzeugen durch die Bürgerinnen und Bürger ohne Termin offenbar nicht mehr möglich.

Sind die Bürgerinnen und Bürger dann gezwungen, einen privaten Zulassungsdienst für eine schnelle städtische Dienstleistung kostenpflichtig zu nutzen?

Wuppertal wächst und wird auch älter. Wuppertal wird durch Zuwanderung bunter. Das zeigt auch die fast Verdreifachung des Umtausches ausländischer Führerscheine, wie in der Drucksache erwähnt. Insofern gibt es beim Straßenverkehrsamt eine Zunahme von Gründen die sprachlich mitzunehmen, was vielleicht nicht immer ganz einfach ist. Ergänzend ist festzuhalten, dass SPD und CDU vor kurzem das Ende der Einschränkung des Händlerkontingentes beschlossen haben – also ein Teil der Arbeitskräfte im Straßenverkehrsamt wieder in Richtung Händlerzulassung verschoben haben.

Dennoch ist laut Verwaltung in der Drucksache eine Stellenvermehrung angeblich nicht von Nöten. Vielmehr würden die Maßnahmen zur Verbesserung der Serviceleistungen im Straßenverkehrsamt zum Großteil auf den Erfahrungen zur Verbesserung der Dienstleistungssituation im Einwohnermeldeamt beruhen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

Eins fehlt in diesem Verbesserungskonzept, nämlich die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wie sie beim Einwohnermeldeamt nach Jahren des Schlangestehens eingestellt wurden. Und die sind beim Konzept des Straßenverkehrsamtes nicht vorhanden.

Ich will Sie ganz kurz auf ein paar Fakten aus einem Bericht der Verwaltung von Juni dieses Jahres hinweisen. Da schreibt die Verwaltung, dass der Anstieg des Zulassungsgeschäftes in diesem Frühjahr zuerst zu einer langfristigen Buchung aller im Internet angebotenen Termine geführt hatte. Bürgerinnen und Bürger ohne Termin sammeln sich bereits vor Öffnung des Amtes vor dem Eingang und hoffen, einen Tagestermin zu bekommen. Seit Beginn der Osterferien wurden nahezu täglich Bürgerinnen und Bürger ohne Terminreservierung oder Alternativangebote abgewiesen. In den letzten Wochen war verstärkt zu beobachten, dass die Bürgerinnen und Bürger an Händler-und Zulassungsdienste wenden, um ihr Anmeldungen von diesen kostenpflichtig durchführen zu lassen.

Das heißt – sie mussten für eine städtische Dienstleistung zusätzlich noch einmal zwanzig bis vierzig Euro zahlen. Diese Einnahmen kommen ausschließlich den jeweiligen Gewerbetreibenden zu Gute.

Freie Termine sind in der Regel innerhalb von drei Wochen nicht verfügbar, schreibt die Verwaltung selber. Verärgerte Bürgerinnen und Bürger sind vermehrt im Rathaus erschienen um sich zu beschweren oder haben sich an die öffentlichen Medien gewandt, um auf den Notstand aufmerksam zu machen. Der Arbeitsaufwand wurde analysiert und für die nächsten Jahre prognostiziert. Es gibt eine Steigerung der Fallzahlen von über einem Prozent jährlich. Ein ständiges Wachsen der Fallanzahl von 116.000 auf 125.000 im kommenden Jahr. Es wird also laufend mehr und die Verwaltungsspitze sagt: „Man braucht da nicht mehr Personal.“

Ich kann Ihnen nur sagen, die Beschreibung der Verwaltung nähert sich hier einem zweiten Einwohnermeldeamt an. Das gilt es wirklich zu verhindern und da müssen Sie auch die Augen aufmachen.

Deswegen bitte ich um Zustimmung für unseren Ergänzungsantrag, da ein bürger*innenfreundliches tagesaktuelles Terminkontingent mit einem ergänzenden Personalkonzept wirklich vonnöten ist.

Vielen Dank.

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28.09.2017
Aktionsplan neue Mobilität

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anja_Liebert_quer
meine Damen und Herren,

ich möchte mit einigen Zitaten beginnen. „Die Wuppertaler Verkehrspolitik steht heute vor großen Schwierigkeiten. Der Individualverkehr nimmt ständig zu, die WSW geraten jährlich mehr in die roten Zahlen. Es gilt als Grundsatz, dass Verkehrspolitik ökologisch orientiert sein muss; aber davon ist nicht viel zu erkennen. Ziel unseres Verkehrskonzeptes ist es, eine ökologische Verkehrspolitik zur Entlastung der Innenstädte und damit mehr Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Gleichzeitig wird so die Umwelt entlastet. Grundsätzlich muss gelten, dass der ÖPNV Vorrang vor dem Individualverkehr genießt. Das Auto soll aber nicht verteufelt, sondern im Rahmen der Vertretbarkeit für Mensch und Umwelt zurückgedrängt werden.“

Das waren gar keine GRÜNEN Worte, sondern das war aus dem Papier „Verkehrswende statt Stau ohne Ende“ von den JUSOS, das haben wir aus dem Archiv „Schulz“, von 1993.
Und wer hat es geschrieben?
An diesem Konzept haben mitgearbeitet Andreas Mucke und natürlich einige andere.

Das als kleine Einführung.
„Der Trend muss weg von der autogerechten und hin zur menschengerechten Stadt gehen.“ Ich könnte jetzt noch stundenlang weiter zitieren, aber das will ich Ihnen nicht zumuten. Aber vielleicht nehmen Sie das mit in den Runden Tisch, Herr Mucke. Das ist ja nicht das einzige, was der Oberbürgermeister zum Thema Verkehrswende in letzter Zeit gesagt hat.
Ja, er hat sich weiter entwickelt. Es geht auch darum, dass Herr Mucke auch im Mai bei der Reihe „Transformationsstadt“ von TransZent einige Ausführungen gemacht hat, die sehr spannend sind für die Verkehrswende in dieser Stadt.

„Durch technische Innovationen und attraktive Angebote muss zum Umsteigen auf den Umweltverbund motiviert werden. Dazu gehört Co2freier ÖPNV, Bürgerticket, Freigabe von Bus- und Umweltspuren, Radabstellanlagen unter anderem auch für Pedelecs und Förderung der Elektromobilität.“

Das waren die Ausführungen von Mai 2017.

So befinden wir uns mit unserem Antrag der GRÜNEN hier in guter Gesellschaft. Ich werde hier jetzt nicht alle einzelnen Punkte aufführen. Es geht ja darum, dass wir ein Mobilitätskonzept für die Stadt erstellen, damit wir hier weiter kommen und vor allem viele der Fördermittel bekommen können, die im Moment auf Bundes- und Landesebene bereitgestellt werden. Das haben wir allerdings 2012 in einem GRÜNEN Antrag schon eingebracht. Das was die FDP jetzt nachgelegt hat, haben wir genau 2012 beantragt, nämlich die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes. Wenn Sie heute die Programme von Land und Bund lesen, was die Bedingungen sind um Fördermittel zu bekommen: ein Mobilitätskonzept und ein Klimaschutzkonzept.

Wenn Sie sich damals den Ruck gegeben hätten und den Rahmen abgesteckt hätten mit uns, könnten wir jetzt, wie z.B. die Stadt Bonn, 10 Millionen Euro abgreifen für die Förderung des Radverkehrs und des Umweltverbundes.

Ich bin aber sehr dankbar, dass der Oberbürgermeister jetzt einen Runden Tisch ins Gespräch bringt und ich möchte darum bitten, dass unser Antrag, unser Aktionsplan, in diesen runden Tisch eingebracht wird, denn die Alternative wäre, dass Sie ihn gleich hier in Bausch und Bogen ablehnen und viele dieser Punkte später im runden Tisch erarbeiten und wir sie dann zur Beschlusslage vorgelegt bekommen.

Deswegen würde ich vorschlagen, dass wir unseren Antrag heute auf die nächste Ratssitzung schieben. Denn so haben wir die Möglichkeit, im Runden Tisch, wenn wir ja auch alle beteiligt sind, unsere Ideen einzubringen und sie Ihre Ideen einbringen.

Das würde natürlich auch bedeuten, dass die FDP da mitmacht und sagt, auch ihr Antrag sollte vielleicht erst einmal in dem Runden Tisch beraten werden, denn es wäre ja Quatsch, wenn wir jetzt schon vorgreifen und vielleicht Ideen kaputt machen, die wir später brauchen.

Vielen Dank.

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28.09.2017
Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG)

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.09.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anja_Liebert_quer
meine Damen und Herren,

ich bin ja heilfroh, dass schon so viele Experten hier vor mir gesprochen haben, denn so brauche ich die ganzen Zahlen nicht noch einmal aufführen.

Um zu wissen, dass der Verkauf der GWG nicht zur Diskussion steht, brauchte ich gar nicht in das Gutachten zu gucken. Das steht im Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Da steht: “Kein Verkauf kommunaler Unternehmen bis 2020.“ Da hätte man ein paar Euro bei Price Waterhouse sparen können. Das Gutachten war ja nicht preiswert. Oder – es war seinen Preis wert, aber nicht billig.

Jetzt geht es darum – und das hat uns GRÜNEN vor allem starke Bauchschmerzen bereitet – die dauerhafte Belastung des städtischen Haushaltes gedeckelt auf 2 Millionen Euro.

Es gibt die Eigenkapitalstärkung im Volumen von 54 Millionen Euro insgesamt, um die Eigenkapitalquote der GWG auf diese 22% zu erhöhen, damit die GWG am Markt überhaupt vernünftige weitere Finanzierungsmöglichkeiten hat.

Die Frage ist dann aber auch: warum brauchen wir die GWG?

Um einen Einfluss auf den sozialen Wohnungsmarkt zu haben. Das ist wichtiger denn je, denn – Herr Schmidt (von der FDP) – die schwarz/gelbe Landesregierung ist gerade dabei, massiv den Schutz der Mieterinnen und Mieter in Wohnungen zurückzudrängen.

  • Die Mietpreisbremse wird ausgehebelt.
  • Die Kappungsgrenzenverordnung, die Deckelung von Mieterhöhungen, wird zurück genommen.
  • Die Umwandlungsverordnung, also Mietwohnungen in Eigentum zu verwandeln, wird auch einkassiert.
  • Die Zweckentfremdungsverordnung, Wohnbereiche in Gewerbebereiche umzuwandeln, wird auch einkassiert.
  • Das Wohnungsaufsichtsgesetz, bei der es darum geht, Missstände in größeren Mieteinheiten festzustellen und dagegen anzugehen, ebenso.

Das alles wird unter der schwarz/gelben Landesregierung jetzt gekippt. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir kommunal einen Einfluss auf ein Wohnungsunternehmen haben um den Menschen, die sich vielleicht nicht vor diesen oben genannten Sachen wehren können, auch eine Perspektive am Wohnungsmarkt zu bieten.

Das alles wird wegfallen und bringt den Wohnungsmarkt weiter unter Druck – auch in Wuppertal.

Aber welche Rolle spielt da die „kleine“ GWG? Da müssen wir wirklich langfristig überlegen und sind als GRÜNE auch zu dem Ergebnis gekommen: es ist die letzte Chance für die GWG und deswegen werden wir diesem Konsolidierungspaket zustimmen. Wir gehen aber davon aus, dass es keine weiteren Maßnahmen in den kommenden Jahren geben wird.
Einige Fragen sind für uns allerdings immer noch offen.

Wo steht die GWG in fünf oder in zehn Jahren?

Wie sieht es dann aus, mit der gerade angekündigten positiven Marktentwicklung?

Und was passiert, wenn die Maßnahmen nicht ausreichen?

Herr Dr. Slawig hat sich ja immer hingestellt und hat gesagt: „Zwei Millionen sind die oberste Grenze und keinen Cent darüber.“ Was passiert denn wenn wir vielleicht 2,5 Millionen brauchen? Wie wird das im Haushalt dargestellt, wenn man mit diesem Maßnahmenpaket nicht auskommt.

Das sind Fragen für die Zukunft, denen wir uns stellen müssen und für uns GRÜNE ist wirklich die jetzige Maßnahme die letzte Chance. Wir müssen wirklich überlegen was passiert, wenn diese Maßnahmen nicht ausreichen. Gibt es dann überhaupt noch einen Markt, um die GWG anderweitig zu Kapital zu machen?

Wir werden heute zustimmen, weil wir nach wie vor der Meinung sind, dass es diesen Wohnungsmarkt in der Form noch braucht um die sozialen Projekt und Aspekte mit zu berücksichtigen.

Nach der ganzen Schelte auf schwarz/gelb möchten wir aber trotzdem Ihrem Antrag auf geheime Abstimmung zustimmen, wenn Sie unsere Unterstützung brauchen, da es ja guter Brauch ist, wenn eine Fraktion so etwas beantragt, dass wir das dann auch unterstützen.

Vielen Dank.

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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