Aktuelles aus der Ratsfraktion

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Weihnachtsmärkte

Rede unseres Stadtverordneten Paul Yves Ramette in der Ratssitzung am 12.03.2018

PaulYves

In den zwei Minuten, die mir verbleiben hier zu sprechen, möchte ich drei Punkte ansprechen.

Und zwar (…) die Beschlussfassung müsste ebenfalls genauso wie eben bei den Verkaufsoffenen Sonntagen auch im Fachausschuss Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit erfolgen.

Ich habe mir in dem ganzen seit 2016 durchgelaufenen Thema hier das auch noch einmal angeschaut. Die Verwaltung hat im Jahr 2016 uns zu den zeitlichen Planungen gesagt, für den Weihnachtsmarkt 2017, er sei eng. Und er begann im August 2016, also dem Grunde nach 15 Monate vor dem eigentlichen Stattfinden des Weihnachtsmarktes. Jetzt sind wir ja in einem noch viel engeren Zeitkorsett für den Weihnachtsmarkt 2018, also da habe ich, da haben wir sehr große Bedenken. (…)

Und wir können uns das rechtlich nicht vorstellen, dass hier mittlerweile innerhalb von zwei Jahren eine ganz andere Rechtsauslegung betrieben wird. 2016 hat man noch gesagt, man muss europaweit ausschreiben, die Drucksache habe ich hier auf dem IPad. Und jetzt sieht es schon ganz anders aus vor dem Hintergrund der Rechtsanwaltskanzleien, die 2016  hier erwähnt wurden in der Drucksache sieht man da unsicheren Zeiten entgegen.

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15.03.2018
Neugestaltung des Wupperpark Ost

Rede unserer Stadtverordneten Ilona Schäfer in der Ratssitzung am 12.03.2018

Ilona_Schaefer_quer

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete,

also zuerst einmal Herr Schmidt, ich glaube in ihrem Antrag ging es eigentlich nur um den endgültig geplanten Standort des Wupperpark Ost und darauf bezog sich ihr  Antrag und darauf möchte ich mich jetzt auch in meiner Rede beziehen.

Gelegentlich höre ich morgens auf WDR 2 „Kirche im WDR“. Ein Beitrag aus dem vergangenen Sommer ist mir dabei besonders im Gedächtnis geblieben: Eine Autorin, eine Mitarbeiterin des Generalvikariats in Essen berichtet über ihren täglichen Weg zum Münsteraner Bahnhof. Dieser war drei Jahre lang eine Baustelle und drei Jahre lang führte ihr Weg morgens und abends durch einen Tunnel, in dem sich – oftmals dicht gedrängt – die unterschiedlichsten Menschen begegneten: Pendler, Obdachlose, Musiker – begleitet von unterschiedlichsten Gerüchen und Geräuschen! Diese Begegnungen haben bei der Autorin auch ein Nachdenken über ihr eigenes Leben ausgelöst. Der Beitrag endet mit den Sätzen: „Ich bin froh, dass der Bahnhof endlich wieder zur Stadt offen ist. Er ist echt schick geworden. Aber an diesem sauberen, perfekten neuen Bahnhof fehlt etwas: der Dreck, der Rauch, die Musiker. Nicht das geleckte Leben ist es, was uns zusammenführt, sondern das gelebte Leben. Und dazu gehört mehr als ein problemloser Durchmarsch durch die Vordertür.“

Wie passend, habe ich gedacht – eigentlich genau wie bei uns in Wuppertal! Auf der Behelfsbrücke saßen häufig Bettler, manchmal machte auch jemand Musik. Und am Ende Treppe musste man sich dann durch eine Gruppe von mehr oder weniger berauschten Menschen hindurch wühlen – nicht immer eine komfortable Situation! Aber sie öffnet eben auch den Blick auf eine Lebenswelt, die für uns, die wir hier sitzen, manchmal unvorstellbar ist. Und deshalb möchte ich mich hier und heute noch einmal nachdrücklich für das Café Cosa an seinem geplanten Standort einsetzen. Menschen mit Suchterkrankungen sind Teil unserer Gesellschaft und sie gehören zum Stadtbild dazu. Sie haben das gleiche Recht, sich an einem Platz aufzuhalten wie Sie oder ich.

Und wer wie ich nun häufiger unseren Hauptbahnhof durch die fast fertige, großzügige, helle Empfangshalle in Richtung Innenstadt verlässt, der wird vielleicht eines bemerkt haben: die Menschen, die sich hier schon früher auf der sogenannten „Platte“ aufgehalten haben, die sind an ihren alten Standort zurück gekehrt. Sie stehen jetzt in mehr oder weniger großer Zahl auf der Wupperbrücke vor dem Schwebebahnhof. Ich finde, es gibt kein besseres Argument für den Standort des Café Cosa im Wupperpark Ost als dieses.

Hier hat man die suchtkranken Menschen im Blick, hier kann man ihnen Hilfsangebote machen. Und nur so wird eine Einrichtung wie das Café Cosa funktionieren. Die Menschen im wahrsten Sinne des Wortes “keines Blickes zu würdigen” und sie ins Abseits zu schieben, wo sie niemanden stören, dürfte kaum den gewünschten Erfolg haben.

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15.03.2018
Frühlingsempfang 2018

Impressionen unseres Frühlingsempfangs 2018  im Bootshaus Wuppertal

(Copyright aller Fotos: Mathias Kehren)

Und hier gibt es ein Video: https://youtu.be/QmXU3DAz5N8

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05.03.2018
BürgerTicket für Alle statt kostenloser ÖPNV in einzelnen Modellkommunen

Im September 2017 haben Bündnis 90/DIE GRÜNEN in dem Antrag „Aktionsplan neue Mobilität“ an den Rat der Stadt unter anderem gefordert, dass sich Wuppertal als Modellstadt für ein Bürger*innenTicket  bzw. MobilitätsTicket bewirbt. Hintergrund sind die wissenschaftlichen Analysen des Wuppertal Instituts sowie die Ergebnisse einer parteiunabhängigen Arbeitsgruppen, dass ein Bürger*innenTicket zu einem akzeptablem Preis für alle Wuppertaler*innen möglich und umsetzbar ist. Reflexartig haben SPD und CDU unseren Antrag abgelehnt – ohne eigene brauchbare Ideen vorzubringen. Im Dezember dann die Weisheit der Wuppertaler Groko, dass man mal bis 2030 ein Verkehrskonzept entwickeln könnte…

Mittlerweile ist die GroKo auf Bundesebene weiter. Panisch werden jetzt Forderungen nach kostenlosem ÖPNV laut, im Kampf gegen drohende Fahrverbote in Großstädten. Wie das finanziert werden soll und was insbesondere belastete Städte wie Wuppertal davon haben, bleibt unklar. “Diese Nebelkerze aus Berlin hilft uns in Wuppertal bei den Stickoxidbelastungen nicht weiter“, so Anja Liebert, Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Wuppertaler GRÜNEN, “wir brauchen hier konkrete Maßnahmen, die von Bund und Land finanziert werden und außerdem den gemeinsamen Willen von Politik und Verwaltung, an der autozentrierten Sichtweise etwas zu verändern. Die Bürger*innen wünschen sich mehr Bus und Bahn, mehr Wege für den Rad- und Fußverkehr, dies ist aber hier bei unserer GroKo noch nicht angekommen. Das Bürger*innenTicket für Wuppertal wurde bereits erarbeitet und wir können loslegen, sofort“, so Anja Liebert abschließend.

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15.02.2018
Newsletter Dezember 2017

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21.12.2017
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/ausderratsfraktion/veranstaltung-glaube-konsum-konnen-wir-berge-versetzen/