Aktuelles aus der Ratsfraktion

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Newsletter Mai 2018

Unseren aktuellen Newsletter finden Sie hier.

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15.05.2018
Naturerfahrungsräume

Hier kann man an konkreten Beispielen überprüfen, ob die von der Stadtverwaltung so definierten Naturerfahrungsräume halten, was versprochen wurde:

 

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09.05.2018
Datenbank Potenzialflächen

Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Ratssitzung 07.05.2018

Klaus_Luedemann_quer

Vielen Dank Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

wenn ich so mit meinem Fahrrad durch die Stadt fahre, dann fallen mir regelmäßig und überall Brachflächen, leerstehende Gewerbegebäude, manchmal auch Flächen, die als Parkplatz benutzt werden aber offenbar gar nicht wirklich dafür benötigt werden, auf. Das war für mich und für meine Fraktion dann der Anfang zu sagen: “Lass uns doch einfach all diese Flächen mal sammeln, die es in der Stadt auch im bebauten Bereich gibt, um zu gucken, was man daraus machen kann.

Ich möchte auch das Beispiel von Bernhard Sander zur Nordbahntrasse aufgreifen. Da gibt es eine Fläche, die läuft in Wuppertal seit 30 Jahren unter dem Begriffe „Lantert 5“. Die liegt unmittelbar an der Trasse. Ich erspare mir den ganzen Vortrag dazu, denn das können Sie in unserer Fraktionszeitung alles nachlesen. Da ist das ausführlich dargestellt.

Das ist ein Beispiel dafür, dass man sich mit diesen Flächen einfach beschäftigen muss. Wir haben festgestellt, dass das ein Mangel ist. Diese Fläche werden Sie z.B. in den offiziellen Listen der Stadt und der Wirtschaftsförderung nirgendwo finden. Die ist da gar nicht drin. Aber diese Fläche wäre es wert, entwickelt zu werden. Und das gilt für viele Flächen.

Wir stellen auch fest, dass immer mehr bisher als gewerbliche Flächen ausgewiesene Flächen, bzw. alte leerstehende Gebäude umgewandelt werden für Wohnzwecke. Wir warten aber noch auf ein Beispiel, wo es mal umgekehrt ist. Das man ein Grundstück, das bisher für Wohnungen vorgesehen war, für Gewerbe nutzt.

Beides sollte möglich sein und deswegen haben wir das auch Potenzialflächen genannt. Das sind Flächen, da ist etwas möglich. Man muss je nach Einzelfall- und Lage schauen, was man daraus macht.

Die Größenfrage haben wir uns natürlich auch gestellt. Wir würden gerne auch kleinere Flächen in eine Datenbank aufnehmen. Da hat uns die Verwaltung gesagt: „Entschuldigung, das schaffen wir nicht. Das ist einfach zu viel.“ Das wären dann ungefähr zehnmal so viele Flächen wie heute drin sein. Aber wir möchten, dass man das zumindest im Auge behält, das man diese Flächen in einer Datenbank elektronisch speichert und das man auch weiter alle möglichen Quellen durchsucht, nach zusätzlichen Flächen. Mindestens sollten diese Flächen auch nicht öffentlich den Stadtverordneten und Bezirksvertreter*innen zur Verfügung gestellt werden, damit die sich da auch mit möglichen Nutzungen beschäftigen können.

Zusammenfassend: oft ist damit eine Ausweisung von zusätzlichen Gewerbeflächen im Außenbereich überflüssig, weil man ja im Innenbereich immer noch Flächen findet, die man für eine Gewerbliche- aber auch für eine Wohnnutzung nutzen kann.

Vielen Dank.

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08.05.2018
Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 07.05.2018

Anja_Liebert_webSehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

das ist doch ein sehr wichtiges Thema, was uns für viele Jahre und auch die Zukunft hier in Wuppertal mit entscheiden wird und deshalb finde ich, dass wir dazu ein paar Worte verlieren können.

Es gibt in Wuppertal ein großes Gewerbeflächenpotenzial von knapp 180 ha und uns GRÜNEN war es in der Vergangenheit und ist es jetzt auch wichtig, dass möglich viele Flächen wieder genutzt werden. Das heißt, das Brachflächen recyclet und der gewerblichen Nutzung weiter zugeführt werden.
Deshalb freuen wir uns, dass die Verwaltung das auch als Ziel formuliert hat und bei diesem Handlungsprogramm Gewerbeflächen Qualitätskriterien festgelegt hat.

Das sind zum einen Arbeitsplätze bezogen auf die Fläche, dass man Gewerbebauten bzw. Gewerbeobjekte nicht immer nur flach mit einem einfachen Dach bauen kann, sondern vielleicht auch mal mehrgeschossig bauen kann um somit Energie und Fläche einzusparen und natürlich auch Unternehmen anzusiedeln, die hier in Wuppertal Gewerbesteuern bezahlen.
Darüber freuen wir uns natürlich ganz besonders,

Die Verwaltung hat zusätzlich neue Standorte identifiziert, welche man einer neuen gewerblichen Nutzung zuführen kann.
Das finden wir positiv und deshalb werden wir uns auch diesem Handlungsprogramm anschließen.
Wie Sie sich sicherlich vorstellen können haben wir GRÜNE zu einigen Flächen natürlich eine andere Meinung. Zum Beispiel die Kleine Höhe oder die Gewerbefläche Blumenroth. Das sind wertvolle Flächen, die geschützt werden müssen. Dabei geht es darum, Biotopverbünde darzustellen und wir müssen natürlich auch zukünftig schauen, dass nicht immer mehr landwirtschaftliche Flächen geopfert werden, um sie zu Gewerbeflächen zu machen.

Wir haben bereits 2011 einen umfangreichen Antrag zu diesem Punkt gemacht und haben auch damals schon eingefordert, das man mehr regional schauen soll – also nicht nur auf die eigene Stadt, was die Gewerbeflächen angeht, sondern welche interkommunalen regionalen Aspekte es auch bei den Gewerbeflächenentwicklung gibt.

Da wird hier in diesem Handlungsprogramm eigentlich ein sehr düsteres Bild aufgezeigt, nämlich, dass es bei den regionalen Strategien die 2012 gestartet sind, im Grunde wenig konkrete greifbare Ergebnisse gibt. Weil dann doch die meisten umliegenden Städte sagen: „Wir haben selbst keine Flächen. Wir können nichts gemeinsam darstellen.“ Es ist auch bis heute nicht geklärt, wie man damit umgeht, wenn die eine Stadt eine Fläche anbietet, ein Unternehmen ansiedelt und die andere Stadt hat dann keinen positiven Nährwert davon.

Deshalb ist in diesem Handlungsprogramm auch aufgezeigt, was an vielen Stellen noch zu tun ist und wie wir mit den wertvollen Flächen in unserer Stadt umgehen.
Deswegen haben wir ja zu diesem Punkt auch noch einen weiteren Antrag entworfen, den gleich Herr Lüdemann noch darstellen wird.

Vielen Dank.

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08.05.2018
Glaube + Konsum – Können wir Berge versetzen?

Talk + Brunch am 29.04.18, in der ev. CityKirche am Kirchplatz in Elberfeld.

MK8_4471In einer spannenden und informativen Talkrunde wurden viele Aspekte des Fairen Handelns beleuchtet und die Religionsgemeinschaften zur ihrer Haltung zur Nachhaltigkeit befragt. Einigkeit bestand in der Auffassung, dass sich jede Religion und die weltlichen Gesellschaften verstärkt für fairen Handel, soziale Gerechtigkeit bei der Produktion von Konsumgütern sowie für den Schutz der Natur einsetzen müssen. Dazu passt die aktuelle Bewerbung der Stadt Wuppertal als Hauptstadt des Fairen Handelns.

Teilnehmer*innen der Talkrunde waren Susanne Varnhorst, Stadt Wuppertal, Dr. Birgit Timmermann, Katholikenrat, Ilhaam El-Quasem, Hima e.V., Dr. Peter Schaumberger, GEPA. Moderation:  Ilona Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Pfarrer Erhard Ufermann (Evangelische CityKirche).

Das Kulturprogramm wurde von dem deutsch-ukrainischen Integrations- und Kulturverein Lerche e.V. gestaltet.

MK8_4434Die Veranstaltung mit ca. 65 Gästen wurde organisiert von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Zusammenarbeit mit Hima e.V., der ev. CityKirche Elberfeld, Lerche e.V., dem Katholikenrat Wuppertal, der Jüdischen Kultusgemeinde, der Verbraucherzentrale in Wuppertal, der GEPA und dem Aktionskreis Eine Welt Ronsdorf. Alle Mitwirkenden trugen zum vielseitigen und leckeren Buffet bei. Das, was übrig blieb, wurde an Foodsaver (Lebensmittelretter*innen) abgegeben.

 

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10.04.2018
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/ausderratsfraktion/bauwettbewerb-solar-decathlon-europe-2021-in-wuppertal/