Aktuelles aus der Ratsfraktion

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Newsletter Dezember 2017

Unseren aktuellen Newletter finden Sie hier.

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21.12.2017
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am  18.12.2017

Herr Oberbürgermeister,
Anja_Liebert_quermeine Damen und Herren,

wir haben heute schon viel über das Thema Bürger*innenbeteiligung gesprochen und wir bedanken uns erst einmal, dass die Stadt in ihrer Stellungnahme zu dem Verfahren für die L 419 noch einmal einige wichtige Punkte aufgeführt hat.

Nämlich zum einen: die Verkehrsprognosen stimmen nicht mit dem überein, was vermutet wird, nämlich mindestens eine Verdoppelung des Verkehrsaufkommens auf der L 419.

Auch das Thema Lärmschutz ist nach Meinung der Stadt nicht ausreichend berücksichtigt.

Es gibt noch viele andere Punkte, die wir an dem Verfahren ja schon kritisiert haben, z.B. dass die Grünbrücke nicht umgesetzt wird. Aber die Stadt kommt in ihrer Stellungnahme natürlich zu einem Schluss, dem wir nicht folgen können, nämlich dass grundsätzlich das Projekt des autobahnähnlichen Ausbaus der L 419 begrüßt wird von Seiten der Stadt.

Und wir hatten vorhin schon einmal das Thema:

Was passiert denn mit den Leuten, die direkt betroffen sind? Und ich frage mal an dieser Stelle: Beim Thema Bürgerbeteiligung bei der Luisenstraße vorhin war das ganz wichtig, was sagen denn die Menschen in Ronsdorf, die direkt von diesem Projekt betroffen sind mehrheitlich? Was sagt denn die Bezirksvertretung, die in den Prozess eingebunden wurde? Was sagen denn die Gewerbetreibenden, die entlang dieser Trasse sind? Oder was sagen die Vereine und Initiativen, die von diesem Projekt betroffen sind? Hier wäre auch Bürgerbeteiligung im klassischen Sinne mal ein wichtiges Thema.

Und die Frage wäre ja auch: kann man nicht einem Votum der Bezirksvertretung Ronsdorf oder den Empfehlungen aus Ronsdorf folgen und entsprechend diese Punkte auch einbringen?

Ich habe das jetzt ein bisschen pathetisch vorgetragen, weil Sie ja (SPD und CDU) vorhin betont haben, wie wichtig Ihnen die Beteiligung der direkt Betroffenen ist, der Anwohnerinnen und Anwohner, die demnächst mit sieben oder neun Meter hohen Lärmschutzwänden vor diesem autobahnähnlichen Ausbau geschützt werden.

Diese Verkehrsplanung aus den sechziger Jahren lehnen wir ab. Wir haben früh genug in dem Prozess deutlich gemacht, dass es Alternativen gibt, dass man die Straße sanieren kann, dass man auch einen vernünftigen Ausbau auf der vorhandenen Fläche machen kann. Aber diesen massive Eingriff, der Ronsdorf vom Rest Wuppertals abschneidet, den können wir nicht mittragen.

Vielen Dank.

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21.12.2017
Hauptsatzung und Besetzung des Verwaltungsvorstandes,

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz in der Ratssitzung am 18.12.19

Lieben herzlichen Dank, Herr Oberbürgermeister, Marc_Schulz_quer_web

meine sehr geehrten Damen und Herren,

Weihnachten ist ja die Zeit der Geschichten und Märchen und der Geschenke natürlich auch, aber nicht in erster Linie. Ich musste so ein bisschen in den letzten Tagen an ein paar Geschichten denken, zum Beispiel an die Geschichte vom König Midas, der ja bekanntermaßen das „Glück“ hatte, dass alles, was er anfasste, zu Gold wurde. Das war nicht immer nur ein Segen, aber es ist sozusagen ein schönes Abfallprodukt und ich glaube, Herr Dr. Slawig würde sich manchmal wünschen, wenn wir hier in Wuppertal einen König Midas hätten.

In Wuppertal scheinen wir das aber nicht zu haben, sondern wenn, dann haben wir eine Mischung aus König Midas und der Pechmarie. Denn so gut wie alles und alle Personalentscheidungen, die hier in den letzten Jahren angepackt wurden, waren zumindest kein Gold. Der Vorgang, den wir heute unter TOP 1 zu beschließen haben, ist ja nur der Höhepunkt einer langen Liste an Fehlleistungen und Fehlbesetzungen.

Eigentlich beginnt das ganze Trauerspiel noch in der ersten Amtszeit von Oberbürgermeister Peter Jung, der nämlich zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt hatte, die Zahl der Dezernenten im Verwaltungsvorstand zu verringern, und zwar aus Kostengründen. Daran glauben mussten dann nicht etwa Dezernenten von CDU und SPD, sondern wie zu erwarten, so, wie es sich dann gehört, Harald Bayer und Thomas Uebrick also zwei Dezernenten, die auf Vorschlag von FDP und GRÜNEN bzw. von GRÜNEN und FDP damals ins Amt gekommen sind. Blöd nur, dass Thomas Uebrick zum damaligen Zeitpunkt der einzige Dezernent war, der auch gleichzeitig die Befähigung zum Richteramt hatte. Das, was es ja braucht laut Paragraph 71 Absatz 3 der Gemeindeordnung in einem Verwaltungsvorstand. Das gilt übrigens auch bis heute.

Das heißt, dass seit dem Ausscheiden von Thomas Uebrick im Jahr 2010 dieses Problem hinlänglich bekannt war und genug Zeit bestand, es zu lösen.

Erst mit der Wahl eines fünften Dezernenten nach der Kommunalwahl 2014 konnte wieder ein rechtskonformer Verwaltungsvorstand hergestellt werden.

Im Zuge der Abwahl des Dezernenten Paschalis, dessen Abwahl ich bis heute inhaltlich richtig finde, haben wir uns mehrfach unter anderem beim Oberbürgermeister erkundigt, wie es denn um die Auslegung des § 71 Abs. 3 von Seiten der Bezirksregierung bestellt sei. Die Antwort war immer gleich: Die Bezirksregierung habe bestätigt, dass man erst im Falle einer Neuwahl wieder einen Volljurist im Verwaltungsvorstand brauche, und im Übrigen würde man diese Regel mittlerweile moderater auslegen als in der Vergangenheit.

Und jetzt stehen wir da und haben den Salat. Denn tatsächlich scheint die Haltung der Bezirksregierung in dieser Frage eben nicht so eindeutig gewesen zu sein, wie es uns von der Stadtspitze immer wieder dargestellt wurde. Zumindest scheint das Prinzip Hoffnung beim Vorgehen der Stadt bei der Abwahl des Dezernenten Paschalis federführend gewesen zu sein.

Um das ganz deutlich zu sagen: dass dieses Tohuwabohu jetzt die Wiederwahl von Matthias Nocke mit beeinflusst, halte ich persönlich für außerordentlich bedauerlich. Als seine Wiederwahl vor einem Monat auf der Tagesordnung des Rates stand, hat sich meine Fraktion im Vorfeld dafür ausgesprochen, seine Wiederwahl zu unterstützen.

Wir schätzen Matthias Nocke für seine zuverlässige Arbeit und seine verbindliche Art, auch wenn wir nicht immer einer Meinung mit ihm sind. Ich habe das selber miterlebt, als er noch Schuldezernent war, da waren wir nicht immer einer Meinung, und kann man natürlich Kritik an seiner Arbeit äußern wie an der Arbeit jedes anderen Dezernenten in dieser Stadt auch.

Trotzdem habe ich schon Dezernenten erlebt, deren Bilanz schlechter war.

So, wie es sich aber heute darstellt, ist diese eindeutige Mehrheit für seine Wiederwahl leider nicht mehr herstellbar. Um die Voraussetzungen für eine Wiederwahl zu schaffen, muss nun eine zusätzliche fünfte Dezernentenstelle geschaffen werden, von der überhaupt nicht klar ist, welchen inhaltlichen Zuschnitt diese Stelle haben soll. Und ich sage das mal ganz deutlich: nicht wir machen diese Verknüpfung zwischen Wiederwahl und Schaffung eines fünften Dezernates, sondern der Oberbürgermeister hat es vorletzten Samstag bei Radio Wuppertal genauso kommuniziert: Wir müssen nun eine fünfte Dezernentenstelle schaffen, damit Matthias Nocke wiedergewählt werden kann. Ich finde, man hätte auch andere Formulierungen wählen können. Man hätte auch sagen können: das eine ist das Problem des Volljuristen, das uns von der Bezirksregierung auferlegt wurde, das andere ist die Wiederwahl eines geschätzten Dezernenten. Das sind zwei Vorgänge, die nichts miteinander zu tun haben. Natürlich wären dich noch miteinander vermischt worden in der öffentlichen Debatte, aber das der Oberbürgermeister sozusagen öffentlich erklärt, wir müssen das so machen, weil niemand im Rat das überhaupt in Erwägung gezogen hat, eine Alternative zur Wiederwahl zu sehen, das finde ich, ist dann schon eine eindeutige Aussage. Und dann ist das auch von oberster Stelle sozusagen gedeckt, dass man diese beiden Punkte miteinander vermischt.

Man könnte sich ja gemeinsam noch mal Gedanken darüber machen, ob eine Stadt mit rund 360.000 Einwohnerinnen und Einwohnern nicht vielleicht doch etwas mehr als diese, vier Dezernenten braucht, ob es vielleicht fünf Dezernenten braucht in der Verwaltungsspitze, und ob es nicht vielleicht sogar Zukunftsthemen gibt, die bislang in diesem Verwaltungsvorstand nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Das würde aber voraussetzen, dass man sich an der Sache entlang mit dieser Frage beschäftigen würde und nicht, so wie sie das in den letzten Jahren immer wieder getan wurde, entlang von Wahlergebnissen und entsprechenden Zugriffen durch die Fraktionen der Ratsmehrheit. Die Stadt ist kein Selbstbedienungsladen!

Wir lehnen daher die Vorlagen zur Änderung der Hauptsatzung und zur Besetzung des Verwaltungsvorstandes ab.

Vielen herzlichen Dank.

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21.12.2017
Mobilitätskonzept für Wuppertal

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert in der Ratssitzung am 18.12.2017

Vielen herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister,Anja_Liebert_web

meine Damen und Herren,

erst einmal vielen Dank Herr Ugurmann (verkehrspolitischer Sprecher der SPD), dass Sie auf sämtliche Argumente, die ich im Verkehrsausschuss vorgebracht habe, schon einmal vorweg eingegangen sind.

Der Antrag ist zu Stande gekommen, weil wir GRÜNEN vor einiger Zeit einen Antrag zu einem nachhaltigen Mobilitätskonzept für Wuppertal aufgestellt haben und in diesem Antrag haben wir konkrete Vorschläge gemacht, wie man eine nachhaltige Mobilität in dieser Stadt gestalten kann. Da Sie überhaupt kein Interesse gezeigt haben, mit diesem Antrag umzugehen, haben Sie gesagt: “Was können wir jetzt machen damit wir das Thema vom Tisch kriegen, aber es irgendwie auch besetzen?“ Und wenn man nicht mehr weiter weiß, dann sagt man: „Wir machen das 2030“.

Dieser Antrag als Reaktion auf unseren Antrag enthält keinen einzigen Vorschlag, was für Ideen Sie haben, Mobilität zu gestalten oder andere hier im Saal, sondern es geht nur darum, dass man die Verwaltung auffordert obwohl wir genau wissen, dass die keine Kapazitäten haben, und man sagt: „Wir wollen das mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren“. Sie sagen aber nicht, was Sie mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wollen. Sie schieben es auf die lange Bank.

Bürger*innenbeteiligung findet aktuell statt beim Thema Radverkehrskonzept. Das haben Sie gesagt. Es gab öffentliche Veranstaltungen wo mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konkret am Thema Radverkehr in dieser Stadt gearbeitet haben. Zweimal 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer plus Online-Beteiligungsmöglichkeiten plus ein externes Planungsbüro, das diesen Prozess begleitet.

Das ist Bürger*innenbeteiligung vom Feinsten, würde ich sagen.

Beim Nahverkehrsplan haben wir als Verkehrsausschuss – Sie gehören dazu – eine Expertengruppe mit entsandt, um den Nahverkehrsplan um die Aufstellung von einem externen Planungsbüro zu begleiten und auch da werden öffentliche Veranstaltungen geplant, wenn der nächste Planungsprozess bzw. der nächste Schritt da ist.

Was wollen Sie noch für Bürger*innenbeteiligung machen und vor allem, zu welchen konkreten Themen?

Wir haben gesagt: „Parken im Quartier“ – das wird auch schon gemacht, obwohl wir da schon lange schon nichts mehr von gehört haben. Was bleibt denn da übrig?
Es wäre ja jetzt sinnvoll wenn Sie jetzt sagen würden: „Wir möchten ein Bürger*innenbeteiligungskonzept zum Thema „Autoverkehr in der City“ oder so etwas.

Sagen Sie konkret, was Sie wollen.

Ich finde das denn auch lustig, dass alle Themen die irgendetwas mit Verkehrspolitik zu tun haben (und irgendwie komisch sind) uns zugeschrieben werden.

Das Thema „Autofreies Elberfeld“, so schön das ist, ist nicht von den GRÜNEN, sondern ein Projektaufschlag des Wuppertal Institutes.

Das Thema „Bürger*innenticket“ wird von einer parteiunabhängigen Arbeitsgruppe gemacht, zu der Sie herzlich eingeladen sind und gerne mitgestalten können, welche Möglichkeiten für ein Bürger*innenticket es in dieser Stadt gibt, weil Sie genau wie ich wissen, dass die langfristige Finanzierung des ÖPNVs in Gefahr ist.

Also: welche Themen bleiben da Ihrer Meinung nach übrig, die Sie weiter bearbeiten möchten und wie konkret in welche Zielrichtung Sie das für die Bürger*innenbeteiligung aufbereiten wollen. Das ist mir nicht klar.

Mit dem Antrag, den Sie vorgelegt haben, bereiten Sie den Weg in dieser Stadt für die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vor. Denn ohne konkrete Pläne wird der Bezirksregierung nichts anderes übrig bleiben, als Fahrverbote für diese Stadt auszusprechen.
Und auch die Pläne des Oberbürgermeisters mit dem runden Tisch zum Thema „Nachhaltige Mobilität“ unterstützen Sie damit in keiner Weise. Das heißt, das Ihre Idee ist: “Wir machen jetzt aktuell nichts. Wir warten auf den berühmten Februar, wenn die Fahrverbote dann gerichtlich geregelt werden.“
Dann passiert wieder nichts.
Dann überlegen wir mal.

Da frage ich mich immer noch: „Was ist denn Ihr konkretes Anliegen zum Thema Mobilität, was Sie mit den Bürgerinnen und Bürgern in einem Beteiligungsprozess diskutieren wollen?

Wenn wir darauf eine Antwort bekämen, wären wir einen Riesenschritt weiter.

In der jetzigen Form können wir Ihren Antrag leider nur ablehnen.

Vielen Dank

 

 

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21.12.2017
Fußweg längs der Wupper und KÖBO-Haus schnellstens freigeben

Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann in der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 18.12.2017

Klaus_Luedemann_querVielen herzlichen Dank Herr Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,

Etwas mehr Begeisterung für Fußgängerinnen und Fußgänger in dieser Stadt, bitte!

Wir haben heute viel über Verkehr, über Autoverkehr, auch über Radverkehr gesprochen, aber es gibt auch Menschen, die gehen zu Fuß zum Bahnhof, weil sie von da mit dem Zug nach Düsseldorf fahren. Das machen Tausende jeden Morgen und ich kann Ihnen nur empfehlen, dass auch mal selbst zu tun. Diese Menschen haben im Moment ein Problem, denn rund um die Brücke an der Südstraße ist für Fußgänger alles gesperrt. Da dürfen zwar Autos fahren, bei den Radfahrer*innen weiß ich nicht wirklich, wo die fahren dürfen, das ist mir zu kompliziert.

Autos ja, aber Fußgänger nicht.

Deshalb haben wir vorgeschlagen, den Weg längs der Wupper auf der Südseite der Wupper frei zu machen. Dieser Weg war bereits Anfang des Jahres in den ersten beiden Januarwochen frei. Es wäre aus unserer Sicht mit wirklich wenig Aufwand möglich, diesen Weg innerhalb von ein bis zwei Tagen frei zu machen.

Die Verwaltung hat in der Baubegleitkommission Döppersberg geantwortet: “Wir müssen aber noch mit dem Investor verhandeln wegen der Wegerechte.“
Das kann ja alles sein, aber wir haben auch die Variante B. Wenn Sie nämlich den Weg nur bis zum westlichen Ende der Schwebebahnstation freigeben, dann haben Sie mit dem Investor nichts zu tun. Dann können Sie das morgen machen.

Das möchte ich hier noch einmal ganz klar sagen, dass das unser Wunsch wäre, dass das doch möglichst noch vor Weihnachten gemacht wird. So können Sie nämlich den Fußgängerinnen und Fußgängern in dieser Stadt ein Weihnachtsgeschenk machen. Eine einmalige Chance.

Danke.

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20.12.2017
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/ausderratsfraktion/newsletter-dezember-2017/