Aktuelles aus der Ratsfraktion

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Engpässe für die Feuerwehr in der Elberfelder Nordstadt

Regelmäßig „testet“ die Feuerwehr Wuppertal dichtbesiedelte und -beparkte Quartiere auf ihre Durchfahrbarkeit mit einer Drehleiter. Im Brandfall ist jede Sekunde wichtig. Klaus Lüdemann und Paul Yves Ramette konnten die Testfahrt in der Elberfelder Nordstadt am Wochenende begleiten.
Sehen Sie hier das Video
Fazit: Insbesondere die Straßenecken und die freizuhaltenden 5 Meter davor und danach werden oft rücksichtslos beparkt. Dadurch kann das Feuerwehrfahrzeug nicht ohne Rangieren um die Ecke fahren, und manchmal eben gar nicht abbiegen. Dies würde im Brandfall in der Nordstadt zu erheblichen Verzögerungen und möglicherweise Brandopfern führen. Wir werden die Problematik im zuständigen Ausschuss ansprechen.

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13.01.2020
Newsletter Dezember 2019

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19.12.2019
Reden aus der Ratssitzung am 16.12.2019

TOP 1.1.3
Haushaltsrede
Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Marc Schulz dazu im Video: 1_1_3

TOP 1.5.5.1
Verwendung der Zuweisung für Integrationsmaßnahmen nach dem Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW gemäß § 14 b und § 14 c Teilhabe- und Integrationsgesetz
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/1193/19
Die Rede unserer Stadtverordneten ReginaOrth dazu im Video: 1_5_5_1

TOP 9.1
Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf – Siedlungsbereiche -
Die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert dazu im Video: 09_01

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17.12.2019
Umweltausschuss beschließt Bürgerantrag von Fridays for Future und ruft den Klimanotstand aus

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt am 03.12.19 stand der Bürgerantrag von Fridays for Future (FFF) mit der Resolution „Ausrufung des Klimanotstandes unterstützen“ auf der Tagesordnung.

Darin wird die Stadt Wuppertal aufgefordert, die Auswirkungen des Klimawandels bei Entscheidungen zu berücksichtigen, von der Bundes- und Landesregierung mehr Engagement für den Klimaschutz zu fordern, bis 2035 klimaneutral zu werden, Ökostrom für die städtischen Liegenschaften zu beziehen und  die Zusammenarbeit mit der Wissenschaft zu verstärken. Darüber hinaus soll die Stadt Wuppertal ihre Bürgerinnen und Bürger regelmäßig und umfassend über die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels sowie über Maßnahmen für mehr Klimaschutz und über die Klimawandelanpassungen informieren.

AfU

Nachdem eine Vertreterin von Fridays for Future den Antrag engagiert begründet hat, diskutierten die Mitglieder des Ausschusses über die Ausrufung des Klimanotstandes und über einen Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der die Ziele des  Bürgerantrages unterstützen will und zusätzlich konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz und eine Aufstockung der finanziellen Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 auf 500.000 Euro vorsieht.

Bettina Brücher, Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt:
„Wir freuen uns sehr, dass es in einer konstruktiven Diskussion gemeinsam mit den Vertreter*innen von FFF gelungen ist, den Bürgerantrag durch eine Umformulierung mehrheitsfähig zu gestalten. Durch die Sitzungsunterbrechung wurde spontan eine konkrete und wirkungsvolle Bürgerbeteiligung möglich und das Ziel von Fridays for Future erreicht. Auch wegen der darüber hinaus in der Sitzung vorliegenden Drucksachen über Klimaschutz und Klimawandel und den Vorträgen über das in Erstellung befindliche Klimaschutzkonzept wurde allen Beteiligten erneut mehr als deutlich, wie dringend die Umsetzung von wirkungsvollen Klimaschutzmaßnahmen für die Zukunft unserer Stadt und für die Bürgerinnen und Bürger ist. Wir bedanken uns bei allen Beteiligten für die Kompromissbereitschaft.“

Lediglich die Formulierung „die Stadt Wuppertal verpflichtet sich“ wurde durch die von FFF vorgeschlagene Formulierung „Die Stadt Wuppertal bemüht sich bestmöglich“ geändert. Diese inhaltliche Abschwächung führte dazu, dass der Bürgerantrag mit großer Mehrheit beschlossen werden konnte. Der Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhielt dagegen nur eine knappe Mehrheit.

Den Bürgerantrag von Fridays for Future finden Sie hier, den gemeinsamen Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hier.

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04.12.2019
Newsletter Oktober 2019

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30.09.2019
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/ausderratsfraktion/engpasse-fur-die-feuerwehr-in-der-elberfelder-nordstadt/