Der Antrag wurde abgelehnt.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Hauptausschusses und des Rates mögen beschließen:

Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt die Einführung eines Sozialtickets im Rahmen eines Pilotprojektes zum nächst möglichen Zeitpunkt zum Preis von 29,90 € monatlich analog des Beschlusses des VRR-Verwaltungsrates vom 19.07.2011.

Zu berücksichtigen ist dabei, dass das Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW die Einführung des Sozialtickets auch Nothaushaltskommunen gestattet und davon ausgeht, dass im Rahmen des Pilotprojektes bis zum 31.12.2012 durch die finanziellen Zuwendungen des Landes den Kommunen keine Mehrkosten entstehen werden.

Begründung:
erfolgt mündlich

Mit freundlichen Grüßen

Peter Vorsteher
Fraktionsvorsitzender

Anja Liebert
stellv. Fraktionsvorsitzende