Anträge der Fraktion

1
2
3
...
57
58
59
60
61
62
Informationen über Gentechnik auf der Homepage der Stadt Wuppertal

Antrag an:
Ausschuss für Umwelt am 23.05.2006
Beschluss:
einstimmig beschlossen

Sehr geehrte Frau Brücher,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Umwelt möge folgenden Beschluss fassen:

Die zu einem früheren Zeitpunkt bereits erstellte Liste mit Links zum Thema Gentechnik in Lebensmitteln und Landwirtschaft wird ggf. in aktualisierter Form wieder in die Internet-Seite der Stadt Wuppertal aufgenommen.

Begründung:
Am 19.7.2004 hat der Rat der Stadt Wuppertal den Beschluss gefasst, in städtischen Einrichtungen auf genmanipulierte Nahrungsmittel zu verzichten, sowie Informationen zu diesem Thema zur Verfügung zu stellen. In diesem Zusammenhang wurde die Internet-Seite der Stadt als eine Möglichkeit angesehen, mit relativ geringem Aufwand Informationen zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln an die Bürgerinnen und Bürger weiterzugeben. Dazu wurde eine Liste mit Links von Organisationen erstellt, die zu diesem Thema Auskunft geben. Inzwischen ist diese Linkliste jedoch auf der Homepage der Stadt Wuppertal nicht mehr aufrufbar. Da das Thema aber weiterhin aktuell und für alle Wuppertaler/innen von Interesse ist, sollte diese Linkliste bei Bedarf aktualisiert und wieder in die Homepage der Stadt Wuppertal eingestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
(Mitglied im Ausschuss für Umwelt)

#
08.05.2006
Einstweilige Sicherstellung schützenswerter Bäume

Antrag an: Ausschuss für Umwelt am 23.05.2006


Beschluss:
Als erledigt erklärt, da die Verwaltung Sicherstellungsverordnungen zum 01.07.2006 erlässt.

Sehr geehrte Frau Brücher,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Umwelt möge folgenden Beschluss fassen:

Die Untere Landschaftsbehörde der Stadt Wuppertal wird beauftragt, für die schützenswerten Bäume, die von den Bürger/innen und Bezirksvertretungen bis 30.04.2006 gemeldet wurden, bei der Höheren Landschaftsbehörde eine einstweilige Sicherstellung nach § 42 e LG NRW zu beantragen.

Begründung:
Mit dem Ratsbeschluss vom 19.12.2005 wurde neben der Abschaffung der Baum-schutzsatzung eine Erweiterung der Naturdenkmalliste gefordert. Die Verwaltung hat daraufhin u.a. über die Bezirksvertretungen dazu aufgerufen, bis zum 30.04.2006 schützenswerte Bäume zu melden. Da das Verfahren der Prüfung auf Naturdenkmal-würdigkeit jedoch keinesfalls vor dem 30.06.2006 abgeschlossen sein kann, entsteht hier eine zeitliche Lücke, während der diese Bäume gefällt werden könnten. § 42 e Landschaftsgesetz NRW sieht für potenzielle Naturdenkmäler, die einem Prüfverfahren unterliegen eine einstweilige Sicherstellung vor, die ein Veränderungsverbot beinhaltet und in der Regel für drei Jahre gilt. Auf diesem Wege wäre ein Schutz der gemeldeten Bäume auch nach der Abschaffung der Baumschutzsatzung gewährleistet.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
(Mitglied im Ausschuss für Umwelt)

#
07.05.2006
Schnittstellen- und Prozessanalyse

"Antrag an:
Hauptausschuss am 29.03.2006
Rat der Stadt Wuppertal 03.04.2006

Beschluss: Überweisung in den Ausschuss Zentrale Dienste "

“zu TOP 11.5: Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister hat am 15.03.2006 bekannt gegeben, dass er die Ressorts Bauordnung und Bauleitplanung zur Chefsache machen und direkt in seinem Geschäftsbereich ansiedeln wird.

Als eine Begründung für diese Maßnahme führte er an, Schnittstellen und Reibungsverluste abbauen zu wollen. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet den Oberbürgermeister, diese Äußerung durch Fakten zu untermauern, da ein entsprechender Ratsbeschluss bereits in der Ratssitzung im April erfolgen soll.

Deshalb beantragen wir:

Oberbürgermeister Peter Jung wird gebeten, eine objektive Schnittstellen- und Prozessanalyse für Planungs- und Genehmigungsprozesse zur Sitzung des Rates am 03.04.2006 vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerta Siller
Fraktionssprecherin

Peter Vorsteher
Fraktionssprecher

#
19.04.2006
Sanierung Brücke Emilienstraße

"Antrag an:
Ausschuss für Verkehr am 15.03.2006

Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, mit den WSW in Kontakt zu treten mit dem Ziel, für den Zeitraum der Sanierung der Brücke Emilienstraße den Takt der Buslinie 628 zu verstärken.
"

Sehr geehrter Herr Jaschinsky,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Ausschuss für Verkehr möge folgenden Prüfauftrag beschließen:

Die Verwaltung wird gebeten, mit den WSW in Kontakt zu treten mit dem Ziel, für den Zeitraum der Sanierung der Brücke Emilienstraße den Takt der Buslinie 628 zu verstärken.

Begründung: Für Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, wird auch eine Behelfsbrücke keine optimale Lösung darstellen. Diese Personen könnten die Strecke jedoch alternativ mit dem Bus barrierefrei überwinden. Da die Buslinie 628 stark frequentiert ist, wäre es dazu erforderlich, den Takt von einem 20-Minuten-Takt auf einen 15-Minuten-Takt zu erhöhen, um zusätzliche Kapazitäten zu schaffen.

Mit freundlichem Gruß

Anja Liebert
Stadtverordnete

#
19.04.2006
Kreisverkehr Hofkamp/Neuenteich

Antrag an:
Ausschuss für Verkehr am 31.05.2006:

Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, für den Kreisverkehr am Hofkamp eine dauerhafte Lösung zu entwickeln, die kostengünstig die Vorteile des Kreisverkehrs für alle Verkehrsteilnehmer sichert.Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie lange der provisorischeKreisverkehr nach Abschluss der Bauarbeiten bis zur festen Einrichtung erhalten werden kann. Einstimmig

“Sehr geehrter Herr Jaschinsky,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr mögen beschließen:

1. Die Verwaltung wird gebeten, für den Kreisverkehr am Hofkamp eine dauerhafte Lösung zu entwickeln, die kostengünstig die Vorteile des Kreisverkehrs für alle Verkehrsteilnehmer sichert.

2. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie lange der provisorische Kreisverkehr nach Abschluss der Bauarbeiten bis zur festen Einrichtung erhalten werden kann.

Im Zeitraum eines Jahres führt die WSW Kanalarbeiten am Neuenteich/Hofkamp durch. Für diese Zeit wurde kürzlich ein Kreisverkehr eingerichtet, der schon jetzt positive Auswirkungen hat. Der Verkehr fließt ohne Störungen, es gibt ausschließlich positive Reaktionen auf die bislang nur temporär geplante Maßnahme.

Begründung: Es soll ernsthaft versucht werden, aus dem Provisorium eine dauerhafte Lösung zu machen. Dabei soll eine kostengünstige Lösung gefunden werden. Keinesfalls dürfen andere bereits mehrfach verschobene Verkehrsprojekte (wie z.B. der Umbau Robert-Daum-Platz) unter dieser Maßnahme leiden.

Da die WSW nach Beendigung der Kanalarbeiten die Kosten für die Herrichtung der Kreuzung übernehmen muss, halten wir es für sinnvoll zu überprüfen, ob z.B. die hier entstehenden Kosten in die Installation des Kreisverkehrs übertragen werden könnten. Auch sollen die wegfallenden Kosten für die Unterhaltung der Ampelanlagen berücksichtigt werden.

Falls nicht bereits Anfang 2007 mit der festen Einrichtung des Kreisverkehrs begonnen werden kann, soll das Provisorium weiter erhalten bleiben.

Mit freundlichem Gruß

Anja Liebert
Stadtverordnete “

#
10.04.2006
1
2
3
...
57
58
59
60
61
62

Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/antraege/elektrifizierung-der-eisenbahnstrecke-solingen-hbf-remscheid-hbf-wuppertal-oberbarmen/