Anfragen der Fraktion

Verfahrensleitende Beschlüsse im Bebauungsplanverfahren

Anfrage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 26.02.2015

Die Antwort der Verwaltung  finden Sie in dieser PDF-Datei: Antwort_Bebauungsplanverfahren

Sehr geehrter Herr Müller,

in der Controllingliste der Zielvereinbarungen 2014 der Stadt Wuppertal ist in der Fassung vom 13.11.2014 zu lesen, dass das Ziel für die Maßnahme „70 verfahrensleitende Beschlüsse im Bebauungsplanverfahren im Kalenderjahr“ nicht erfüllt werden konnte.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie hoch ist die Zielerreichungsquote bei  verfahrensleitenden Beschlüssen aktuell? Hat sich die Situation seit der  Konstituierung des Rates und seiner Gremien verbessert?

2. Haben sich die Engpässe durch Langzeiterkrankungen im Personalbereich fortgesetzt? Falls ja, welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um den vorhandenen Personalbestand in der Abteilung 105.1 zu entlasten?

3. Wie beurteilt die Verwaltung die zukünftige  Entwicklung im Bereich der Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren?

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                                Klaus Lüdemann
Fraktionsvorsitzende                    Stadtverordneter

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09.02.2015

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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