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Insolvenz der Stadtwerke Gera: Bewertung

8. September 2014

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_kl_Anfrage_Insolvenz_Stadtwerke_Gera

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister am 08.08.2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Ende Juni mussten die Geraer Stadtwerke, an denen die GDF Suez zu 49% beteiligt ist, Insolvenz anmelden. Damit ist zum ersten Mal in Deutschland ein kommunales Versorgungsunternehmen zahlungsunfähig. Die Unternehmensberatung Roland Berger stellte anlässlich dieses Falls in einer Untersuchung fest, dass auch in anderen Städten die Zahlungsunfähigkeit von Stadtwerken drohen könne. Nach Angaben eines Energieexperten des Beratungsunternehmens stünden bundesweit „von den 500 untersuchten Stadtwerken rund 100 noch schlechter da als Gera“, mit entsprechenden Auswirkungen auf die kommunale Daseinsvorsorge.

Vor dem Hintergrund der bundesweiten Debatte über die Situation der Stadtwerke bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1)  Wie bewertete die Stadt die Insolvenz der Stadtwerke Gera im Vergleich zur wirtschaftlichen Situation der Wuppertaler Stadtwerke?

2)  Plant die Stadt bzw. planen die WSW Maßnahmen, um das Eintreten einer vergleichbaren Situation wie in Gera zu verhindern? Wenn ja, welche?

3)  Welche Verluste werden bei den WSW bis 2020 aus Kraftwerken und Beteiligungen an Kraftwerken bei unveränderter Gesetzeslage voraussichtlich entstehen?

4)  Welche Auswirkungen haben die Verluste aus Kraftwerken und Beteiligungen an Kraftwerken auf den ÖPNV und die Energiepreise in Wuppertal?

Mit freundlichen Grüßen
Marc Schulz                                Klaus Lüdemann
Fraktionsvorsitzender              Stadtverordneter