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Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung

12. Dezember 2017

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2017

Die Antwort der Verwaltung finden Sie in dieser PDF-Datei:
Antwort_HH_Toechter

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den letzten Tagen sind einige Ereignisse bzw. Pläne bei städtischen Töchtern bekannt geworden, welche die Haushaltslage der Stadt Wuppertal in 2018 deutlich verbessern könnten und ggf. sogar einen ausgeglichenen Haushalt erreichbar machen.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Welche Pläne bearbeitet die Verwaltung zurzeit bei städt. Töchtern, welche zu einer bedeutenden Verbesserung der Abführung an die Stadt und damit für den städt. Haushalt führen könnten?

  2. Wann wurden diese Pläne bisher (ggf. nichtöffentlich) in den Aufsichtsräten oder Ratsgremien vorgestellt?

  3. Bei welchen städt. Töchtern haben sich im Laufe des Jahres 2017 Ergebnisverbesserungen von mehr als 100000 € ergeben und warum?

  4. Falls die Pläne und Ergebnisverbesserungen bisher nicht vorgestellt wurden, warum nicht?

  5. Was plant die Stadt mit dem Glasfaser- bzw. Leerrohrnetz im Besitz der Stadt bzw. ihrer Töchter?

  6. Hat die Verwaltung dem Rat zur Sitzung am 18.12.2017 alle haushaltsrelevanten Fakten vorgelegt?

Wir bitten darum, diese Anfrage in der Ratssitzung am 18.12. vor der Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplans zu beantworten.

 

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulz                                                 Klaus Lüdemann
Fraktionsvorsitzender                                  Stadtverordneter