Anfragen der Fraktion

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Kunststofflaufbahn

Anfrage an den Sportausschuss am 26.10.2006
Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage.

Sehr geehrter Herr Hartwig,

Am 30.08. fand ein Gespräch zwischen der Sportverwaltung, Herrn Zilian von der Laufgemeinschaft Wuppertal e.V. und zwei Vertreterinnen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bezirkssportanlage Oberbergische Straße 91 statt, in dem u.a. der Bedarf einer weiteren Kunststofflaufbahn deutlich gemacht wurde. Die Bezirkssportanlage in Barmen ist die einzige ganzjährige und beleuchtete Trainingsmöglichkeit für die LeichtathletInnen in Wuppertal. Das Lauftraining der LeichtathletInnen ist durch die intensive Nutzung von FreizeitläuferInnen sowie Fußballvereinen nicht immer konfliktfrei.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um Auskunft über die Kosten der Erstellung einer Kunststofflaufbahn für den Sportplatz Freudenberg.

Mit freundlichem Gruß

Susanne Sperling
Stadtverordnete

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07.09.2006
Zukunft der beruflichen Frauenförderung in Wuppertal

"Anfrage zum Rat der Stadt Wuppertal am 11.09.2006
Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage. "

“Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der von der Landesregierung NRW vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2007 sieht eine komplette Streichung der bisherigen Zuweisungen von Mitteln zur Förderung von Regionalstellen “”Frau und Beruf”" bei Kommunen, Kommunalverbänden sowie bei sozialen und sonstigen Einrichtungen vor.

Aufgabe der Regionalstellen war es, die berufliche Gleichstellung von Frauen durch gezielte Maßnahmen der Information, Beratung und ÷ffentlichkeitsarbeit zu fördern. Die Regionalstellen haben Maßnahmen in der betrieblichen Frauenförderung, des beruflichen Wiedereinstiegs von Frauen, der beruflichen Weiterbildung im Bereich neuer Technologien und der Verbesserung der Aus- und Beschäftigungssituation junger Frauen initiiert, entwickelt und durchgeführt.

Jetzt hält die Landesregierung NRW ein von ihr weiter zu unterstützendes kommunales Engagement für gesellschafts- und arbeitsmarktpolitisch verzichtbar, u.a. weil angeblich andere Institutionen in den Kommunen ähnliche Beratungsleistungen erbrachten bzw. die Landesregierung die Aufgaben der Regionalstellen selbst übernimmt.

Vor dem Hintergrund des Rückzugs der Landesregierung aus frauenspezifischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung bitten wir die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen in der Ratssitzung am 11.09.2006:

1. Welche inhaltlichen und personellen Konsequenzen hat das Vorgehen der Landesregierung für die Regionalstelle in Wuppertal/Solingen?

2. Mit der Schließung der Regionalstelle wird die bisherige niedrigschwellige und umfassende Angebotsstruktur “”aus einer Hand”" in Wuppertal entfallen. Welche Konsequenzen hat dies für die Bürgerinnen in Wuppertal?

3. Das Angebotsspektrum der Regionalstellen in Wuppertal/Solingen umfasst u.a.: betriebliche Frauenförderung, Unterstützung von Existenzgründerinnen, Unternehmnerinnen und Berufsrückkehrerinnen sowie die Berufswahlorientierung für Mädchen.
Hält die Verwaltung ein Engagement in Wuppertal in diesen Feldern inzwischen für verzichtbar?

4. Im Ausschuss Frauen des Landtags wurde seitens der Regierung immer wieder betont, dass die Kompetenz der Beschäftigten in den Regionalstellen den Kommunen nicht verloren gehe. Wenn diese nach Auflösung der Regionalstellen jedoch in anderen ƒmtern eingesetzt werden, wie soll dann deren Kompetenz vor Ort genutzt werden?

5. Welche anderen Institutionen Wuppertal erbringen ganz oder teilweise ähnliche Unterstützungsleistungen?

6. Es war Aufgabe der Regionalstelle, die Umsetzung von Gender Mainstreaming bzw. frauenspezifische Interesse in die regionale Strukturpolitik einzubringen. Wie und durch wen soll dies zukünftig gewährleistet werden?

Mit freundlichem Gruß

Gerta Siller
Fraktionssprecherin”

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07.09.2006
Personalrotation als Mittel der Korruptionsbekämpfung

Anfrage zum Ausschuss Zentrale Dienste am 19.10.2006
Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage.

“Sehr geehrter Herr Dr. PongÈ,

der Vorstand des Städtetags NRW hat sich am 21.06.2006 mit dem nordrhein-westfälischen Korruptionsbekämpfungsgesetz vom 01.04.2005 beschäftigt und ausdrücklich die Auffassung bekräftigt, “dass Personalsrotation ein wirksames Instrument der Korruptionsbekämpfung ist”. Das KorruptionsbG sieht nach ß 21 vor, dass Angestellte der Gemeinden in korruptionsgefährdeten Bereichen in der Regel nicht länger als fünf Jahre ununterbrochen tätig sein sollen. Hierfür müssen zunächst nach ß 2 Absatz 2 behördenintern solche Bereiche benannt werden. Das Anti-Korruptionskonzept der Stadtverwaltung vom Januar 2006 bezieht sich zwar auf das KorruptionsbG, bietet allerdings keine Antworten auf die konkrete Gestaltung der ß2 und 21.

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet deshalb um Beantwortung folgender Fragen zur Sitzung des Ausschusses am 19.10.2006:

1. Hat es innerhalb der Stadtverwaltung seit Inkrafttreten dieses Gesetzes eine derartige Bestandsaufnahme korruptionsgefährdeter Bereiche gegeben?

2. Wenn ja, welche Bereiche wurden hier erfasst?

3. Sind hierauf entsprechende Maßnahmen, wie Personalrotation oder ähnliche eingeleitet worden und wie viele Stellen sind hiervon betroffen?

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulz
Stadtverordneter

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07.09.2006
Zukunft der Weiterbildung in der bergischen Volkshochschule

"Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 11.09.2006
Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage. "

“Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2007 sieht eine Kürzung bei den Zuweisungen an die Träger der Weiterbildung von ca. 24 Prozent vor. Schon im laufenden Haushaltjahr mussten die Weiterbildungsträger erhebliche Kürzungen verschmerzen. Die Angebotsstrukturen der Weiterbildung nach dem Weiterbildungsgesetz sind mit diesen Kürzungen erheblich gefährdet.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Welche Summe müsste die bergische Volkshochschule und die anderen Träger von Weiterbildungseinrichtungen einsparen, wenn eine 24%tige Kürzung umgesetzt werden müsste?

2) Welche Auswirkungen hätte eine 24%tige Kürzung auf Art und Anzahl der Angebote der Volkshochschule und der anderen Weiterbildungsträger?

3) Können die Kürzungen durch die Erhöhung von Beiträgen kompensiert werden?

4) Ist eine Erhöhung der Beiträge sinnvoll, wenn gleichzeitig gewährleistet werden soll, dass auch Personen mit geringem Einkommen an Weiterbildungsangeboten teilnehmen können?

5) Muss angesichts der Kürzungen mit der Schließung von Einrichtungen der Weiterbildungsträger gerechnet werden?

6) Kann die Volkshochschule das kommunale Pflichtangebot weiterhin aufrechterhalten (und wenn ja, unter welchen Bedingungen)?

7) Können Solingen und Wuppertal die Kürzungen aus eigenen Mitteln kompensieren?

Mit freundlichem Gruß

Gerta Siller
Fraktionssprecherin

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07.09.2006
Einbau von Kunststofffensterrahmen bei Bauvorhaben der Stadt Wuppertal

Anfrage an den Betriebsausschuss Gebäudemanagement am 31.08.2006, zu VO/0547/06

Sehr geehrte Frau Warnecke,

die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Frage zur VO/0547/06:

Hat die Verwaltung vor Erstellung der Beschlussvorlage ein Gutachten oder eine Stellungnahme des Wuppertal Instituts eingeholt?

Falls ja, bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN um dessen Vorlage. Falls nein, bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN darum, ein solches Gutachten einzuholen und dem Ausschuss für Umwelt und dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement zur weiteren Beratung vorzulegen.

Mit freundlichem Gruß,

Marc Schulz
Stadtverordneter

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Die GRÜNEN in Wuppertal
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