Anfragen der Fraktion

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Solarkollektoren auf städtischen Gebäuden

"Große Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudemanagement am 15.03.2007 "

“Sehr geehrte Frau Warnecke,

auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat das Gebäudemanagement im September 2005 einen Bericht über mögliche Standorte für wirtschaftlich interessante Solaranlagen auf städtischen Gebäuden vorgelegt.

Es war beabsichtigt, Investoren für die Nutzung dieser Flächen zu gewinnen.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:

1. In welcher Art und Weise wurden die Flächen vermarktet? Hat die Verwaltung die geeigneten Flächen auf der städtischen Homepage veröffentlicht? Falls nicht, warum?

2. Wie viele Investoren haben Interesse an diesen Flächen bekundet?

3. Wie viele Investoren haben Flächen gepachtet und Solaranlagen installiert?

Mit freundlichem Gruß,

Marc Schulz
Stadtverordneter”

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06.03.2007
Fuhlrott-Museum

Große Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, WFW, Linkspartei.PDS, und FDP zur Sitzung des Kulturausschusses am 14.03.2007. Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage.

“Sehr geehrte Frau Schulz,

die Verwaltung hat dem Rat in seiner Sitzung am 18.12.2006 mitgeteilt, dass sie Möglichkeiten zur zukünftigen räumlichen Unterbringung des Fuhlrott-Museums prüfen will.
Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen von WFW, Linkspartei.PDS, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen in o.g. Sitzung des Kulturausschusses:

1. Ist es richtig, dass die Verwaltung beabsichtigt, das Fuhlrott-Museum im Gebäude der Auer Schulstraße bereits zum 31.12.2007 und die Außenstelle Katernberger Schulweg Anfang 2008 zu schließen?

2. Wenn, ja, welche konkreten Planungen liegen vor, um den Umzug sowohl des Museums als auch der Sammlungen durchführen zu können?

3. Verfolgt die Verwaltung die Absicht weiter, das Fuhlrott-Museum in die Zoogaststätten zu verlagern oder gibt es alternative Standorte? Welcher Standort ist für die Unterbringung der Sammlung Katernberger Schulweg angedacht?

4. Welche Kosten werden sowohl für den Umzug des Fuhlrott-Museums als auch den Umzug der Sammlungen und Exponate entstehen, wenn eine Zwischenlagerung für eine befristete Zeit notwendig wird und anschließend ein zweiter Umzug in eine dauerhafte Unterkunft durchgeführt wird?

5. Wohin soll das Publikumslabor umgesiedelt werden und was geschieht mit seiner Ausstattung (z.B. Mikroskope)? Wurden Gespräche mit Mitgliedern der mikroskopischen Arbeitsgemeinschaft geführt?

6. Teilt die Verwaltung die Meinung, dass schon allein aus finanziellen Gründen nur ein Umzug des Fuhlrott-Museums und seiner Sammlungen in ein endgültig geeignetes Gebäude stattfinden kann?

Mit freundlichem Gruß

Petra Lückerath
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Dr. Rolf-Jürgen Köster
FDP-Fraktion

Dr. Günter Schiller
WfW-Fraktion

Elke von der Beeck
Fraktion der Linkspartei.PDS “

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01.03.2007
Schulentwicklungsplan für weiterführende Schulen

"Große Anfrage an den Schulausschuss am 06.03.2007. Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage. "

“Sehr geehrter Herr Engelmann,

seit 2005 gibt es Diskussionen um den für 2007 angekündigten Schulentwicklungsplan für weiterführende Schulen. Dieser ist bereits Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes, dass im Dezember 2005 vom Rat der Stadt verabschiedet wurde.
Somit ist zumindest eine Priorität dieses Planes bekannt. Für die Verantwortlichen an den Schulen, die über großen baulichen Sanierungsstau verfügen, muss dringend Klarheit geschaffen werden, da von der Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes auch die Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen an diesen Schulen abhängt.

Deshalb bitten wir um Beantwortung folgender Fragen in der Sitzung des Schulausschusses am 06.03.2007:

1. In welcher Phase befinden sich die Arbeiten am Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen?

2. Welche Bereiche der Verwaltung, sowohl im Stadtbetrieb Schulen als auch in der übrigen Verwaltung, sind an der Ausarbeitung dieses Konzeptes beteiligt?

3. Wann wird nach heutigem Stand dieser Plan den politischen Gremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt?

4. Wann ist es der Verwaltung möglich, sollte sich die Bekanntgabe noch weiter hinziehen, den politischen Gremien einen Zwischenbericht vorzulegen?

5. Sieht die zeitliche Planung auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit, insbesondere der an den weiterführenden Schulen Tätigen, vor? Wenn ja, wie wird diese Beteiligung vorgenommen?

6. Laut § 80, Absatz 5 SchulG hat der Schulträger “die mittelfristige Entwicklung des Schüleraufkommens, das ermittelte Schulwahlverhalten der Eltern und die daraus abzuleitenden Schülerzahlen nach Schulformen, Schularten und Jahrgangsstufen” im Rahmen der Schulentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Stimmt die Verwaltung der Auffassung zu, dass, bezogen auf das Wahlverhalten der Eltern, die Gesamtschulen in Wuppertal in besonderer Weise Beachtung finden müssen?

Mit freundlichen Grüßen

Marc Schulz
Stadtverordneter

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07.02.2007
Jugendarbeitslosigkeit in Wuppertal

"Große Anfrage an den Jugendhilfeausschuss am 30.01.2007
Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage.
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“Sehr geehrter Herr Kühme,

wir bitten die Verwaltung um Beantwortung unten aufgeführten Fragen in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.01.2007.

Die Situation arbeitsloser Jugendlicher unter 25 Jahren ist bedenklich. Über 80 Prozent von ihnen haben keine Berufsausbildung. Ihre Chancen, einen Job zu erhalten, sind sehr gering. Wir begrüßen deshalb, dass im Arbeitsmarktprogramm der ARGE für 2007 die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit als ein Schwerpunkt ausgewiesen ist.

1. Wie viele Ausbildungsplätze bietet die Stadtverwaltung Wuppertal an?
Wie hat sich die Zahl der Ausbildungsplätze in der Stadtverwaltung Wuppertal in den letzten fünf Jahren entwickelt?
2. Wie viele Auszubildende der Stadtverwaltung Wuppertal konnten in den letzten fünf Jahren übernommen werden und wie viele konnten vermittelt werden?
3. Wie ist die Vermittlungschance für junge Ausgebildete insgesamt zu beurteilen?
Wie viele Ausgebildete können insgesamt prozentual vermittelt werden?
4. Ist die Verwaltung mit uns der Auffassung, dass für diejenigen Jugendlichen, die weder in Ausbildung noch in Arbeit vermittelt werden können, ein zweiter bzw. dritter sozialversicherungspflichtiger Arbeitsmarkt eingeführt werden muss?

Mit freundlichem Gruß

Paul Yves Ramette
Stadtverordneter”

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31.01.2007
Entwicklung der Gewerbebrachen

"Anfrage an den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing am 28.02.2007 Die Antwort finden Sie als PDF-Datei am Ende der Anfrage. "

“Sehr geehrter Herr Hardt,

der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtmarketing beschloss am 23.11.2005 das Handlungsprogramm Gewerbebrachen.

Der Beschluss lautete:

1. Das Handlungsprogramm Gewerbebrachen wird zur Kenntnis genommen. Die Nutzungsempfehlungen für die jeweiligen Brachen werden als Ziel der städtebaulichen Entwicklung beschlossen.
2. Andere generell geeignete Nachfolgenutzungen sind im Einzelfall zu prüfen.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Handlungsprogramm Gewerbebrachen zu aktualisieren, sobald signifikante Entwicklungen eingetreten sind.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind seit Erstellung des Handlungsprogramms Gewerbebrachen signifikante Entwicklungen eingetreten? Wenn ja, welche? Hat sich die Gesamtfläche der Brachen erhöht, die für produzierendes Gewerbe geeignet wäre?

2. Hat die Verwaltung das Handlungsprogramm fortgeschrieben? Wenn ja, welche Brachflächen sind neu aufgenommen worden?

3. Das Projekt der Wuppertalbewegung zur Wiedernutzung der Nordbahntrasse sieht neben der Schaffung eines Rad- und Wanderweges auch vor, “Wachstumspotentiale entlang der Strecke, insbesondere im Bereich innovativer kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMUs) zu schaffen”. Wie beurteilt die Verwaltung die städtebaulichen Möglichkeiten, mit der Ansiedelung von Gewerbe entlang der ehemaligen Rheinischen Strecke erfolgreiche Wirtschaftsförderung zu betreiben?

4. Die Zusammenarbeit in der Bergischen Region ist zur Zeit ein viel diskutiertes Thema. Was hat die Verwaltung im Hinblick auf Gewerbeflächen und -brachen unternommen, um die Zusammenarbeit in der bergischen Region zu fördern? Gibt es Ansätze für ein regionales Gewerbeflächenmanagement? Gibt es beispielsweise Abstimmungen zwischen Wuppertal und Solingen wegen der in Nachbarschaft liegenden Gewerbeflächen im Bereich Vohwinkel und mit Velbert im Bereich des nördlichen Wuppertaler Stadtgebietes?

Mit freundlichem Gruß

Lorenz Bahr
Stadtverordneter”

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29.01.2007
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/anfragen/ansiedlung-einer-forensischen-klinik-auf-der-kleinen-hohe-oder-an-der-parkstrase/