Anfragen der Fraktion

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Arbeitsgerichtsverfahren Adolphe Binder–Stadt Wuppertal

Anfrage  an den  Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 18.09.2018

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Kuendigung_Adolphe_Binder

Sehr geehrter Herr Reese,

am Dienstag, den 04.09.2018, fand der Gütetermin zwischen dem Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH und der ehemaligen Intendantin Adolphe Binder vor dem Arbeitsgericht statt. Der Arbeitsrichter empfahl ein richterliches Mediationsverfahren, dem beide Parteien noch zustimmen müssen.

Am 07.09.2018 zitierte die Westdeutsche Zeitung Stadtdirektor Dr. Slawig mit den Worten: “Für Frau Binder gibt es kein Zurück“. Laut dieses Artikels soll er erklärt haben, Adolphe Binder habe keine Zukunft in Wuppertal und er schließe ihre Rückkehr aus. Ein Gerichtssprecher stellte klar, dass das Güterichterverfahren ergebnisoffen ist und damit auch eine Rückkehr von Frau Binder möglich ist.

Dieser Darstellung widersprach wiederum der ständige Vertreter der Direktorin am Arbeitsgericht, Arbeitsrichter Hansel, in der Wuppertaler Rundschau.

‘”Wenn man ein Ergebnis von vornherein ausschließt’, so Presserichter Ronald Hansel auf Rundschau-Nachfrage, ‘wäre das allerdings keine Voraussetzung für ein solches Güterrichterverfahren, das ja ergebnisoffen geführt wird.’
Sollte das Tanztheater daher den arbeitsrechtlichen Prozess um die fristlose Kündigung fortsetzen wollen, dann besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass das Gericht zum Ergebnis kommt, dass diese rechtlich unwirksam sei. ‘Dann darf Frau Binder auf jeden Fall ihre Arbeit fortsetzen’, stellt Hansel klar. Ob Slawig das will oder nicht. Ihr Vertrag läuft dann bis 2022.”

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist die Darstellung der Aussagen von Herrn Dr. Slawig in der Westdeutschen Zeitung vom 07.09.2018 zutreffend?

2. Wenn 1. mit ja beantwortet wird:
Entspricht die Aussage von Herrn Dr. Slawig auch der Position der Stadtverwaltung und des Tanztheaters?

3. Wer vertritt das Tanztheater in dem Arbeitsgerichtsverfahren gegen die ehemalige Intendantin?

4. Kann die Verwaltung die Darstellung des Arbeitsrichters Hansel bestätigen, dass nicht Herr Dr. Slawig darüber entscheidet, ob eine Rückkehr von Frau Binder möglich ist, sondern das Arbeitsgericht?

5. Wird die Verwaltung das Güterichterverfahren ergebnisoffen durchführen?

6. Welche Kosten kommen auf die Stadt zu, sollte das Gericht feststellen, dass die Kündigung von Frau Binder unwirksam war?

7. Teilt die Stadt die Einschätzung, dass die Aussagen von Stadtdirektor Dr. Slawig vor dem Hintergrund des laufenden Verfahrens vor dem Arbeitsgericht und der vom Arbeitsrichter angeregten Mediation die Position der Stadt bzw. des Tanztheaters nicht zwingend verbessert hat?

8. Hat es in der Vergangenheit ähnliche Fälle gegeben, in denen die Rückkehr von Mitarbeiter*innen in Zusammenhang mit Arbeitsgerichtsverfahren kategorisch ausgeschlossen wurde?
Wenn ja, welche Verfahren waren das?

 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Lüdemann           Marc Schulz
Stadtverordneter           Fraktionsvorsitzender

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11.09.2018
Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Landeshilfen_nach_Unwetterschaeden

 

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Ratssitzung am 24.09.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Sachschäden durch das Unwetter am 29.05.2018 waren für die betroffenen Bürger*innen, aber auch für die Stadt enorm: Straßen wurden überflutet, Bäume stürzten um, es gab beträchtliche Gebäudeschäden, zerstörte technische Geräte in Kellern, Schulen, Sporthallen und Kitas. Das Von-der-Heydt-Museum, die VHS und viele andere städtische Gebäude erlitten Schäden, ebenso Parks und Wälder. Straßen wurden unterspült und auch die Kanäle wurden in Mitleidenschaft gezogen. Die Kosten für die Reparaturen belaufen sich für die Stadt auf einen Millionenbetrag.

Betroffene Privatpersonen und Kleinunternehmer*innen erhielten unter bestimmten Bedingungen Unterstützung durch eine Soforthilfe der Landesregierung. Für Kommunen wurde eine Soforthilfe in Aussicht gestellt, über die konkrete Ausgestaltung ist wenig bekannt.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Die Stadt Wuppertal ist nicht gegen Elementarschäden versichert, die z.B. bei Hochwasser eintreten würden. Gibt es eine erneute Risikoabwägung, ob der Abschluss einer Versicherung angesichts der vergangenen und zu befürchtenden zukünftigen Starkregenereignisse sinnvoll wäre?
  2. Hat die Stadt mittlerweile eine abschließende Bestandsaufnahme über die Schadenshöhe und die notwendigen Reparaturmaßnahmen erstellt?
  3. Landesinnenminister Reul (CDU) hat am 01.06. Hilfen für Wuppertal zugesagt (VO/0475/18/1-A). Welche Maßnahmen sind dies konkret?
  4. Hat die Landesregierung NRW bereits Gelder zur Bewältigung der Schäden übermittelt?
    Wenn ja: in welcher Höhe?
  5. Hat die Landesregierung (weitere) Gelder in Aussicht gestellt?
  6. Hält die Verwaltung die bisher geleisteten und in Aussicht gestellten Gelder der Landesregierung für ausreichend? Wenn die Antwort verneint wird:
    Gibt es Gespräche mit der Landesregierung, um eine Ausweitung der Hilfen zu erzielen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                            Marc Schulz
Fraktionsvorsitzende              Fraktionsvorsitzender

 

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05.09.2018
Anforderung eines Tätigkeitsberichtes des Ordnungsdienstes

Anfrage an den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW am 11.09.2018

Sehr geehrte Frau van der Most,

in der Sitzung des Ausschusses Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vom 02.07.2013 wurden die Ausschussmitglieder zuletzt umfänglich über die Tätigkeiten des Ordnungsdienstes informiert (VO 0267/13). Seinerzeit wurde seitens der Verwaltung angeboten nach Absprache mit den Fraktionen im Folgejahr einen neuerlichen Bericht vorzulegen.

Vor dem Hintergrund der zwischenzeitlichen Entwicklungen des Ordnungsdienstes, so z.B. struktureller Änderungen, Entwicklungen des Personalkörpers, neuer Aufgabenbereiche etc. bitten wir um einen aktuellen Tätigkeitsbericht des Ordnungsdienstes. Dieser sollte auch ggf. vorhandene räumliche Schwerpunkte des Ordnungsdienstes benennen.

In diesem Zusammenhang bitten wir um Informationen, inwieweit der kommunale Ordnungsdienst mithilfe eines interkulturellen Ansatzes arbeitet und welche Erfahrungen hier ggf. vorliegen. Wie ist der Ordnungsdienst hier bei der personellen Zusammensetzung aufgestellt und gibt es entsprechende Schulungen und Fortbildungsangebote?

Wie werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Konflikte im Berufsalltag vorbereitet bzw. gibt es ein begleitendes Coaching z.B. nach Gewalterfahrungen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Paul Yves Ramette                                         Sascha Schäfner
Stadtverordneter                                             Ausschussmitglied

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29.08.2018
32 Fragen zum Tanztheater

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
Antwort 32 Fragen zum Tanztheater

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Umstände der Entlassung von Frau Binder als Intendantin des Pina Bausch-Tanztheaters wirft in der Öffentlichkeit immer noch viele Fragen auf. Auch die Ratsgremien und die Ratsfraktionen wurden jenseits des nicht-öffentlich tagenden Beirates bis heute nicht offiziell informiert.

Beispielhaft stehen hierfür die in einem Kommentar der Wuppertaler Rundschau am 25. August veröffentlichten „32 Fragen zum Tanztheater: Wer gibt die Antworten?“ (http://www.wuppertaler-rundschau.de/kolumne/kommentar/32-fragen-zum-tanztheater-wer-gibt-die-antworten-aid-1.7644510).

Da nach unserer Meinung ein Großteil der Fragen nicht beantwortet wurde, stellen wir diese hiermit offiziell als kleine Anfrage und bitten Sie um Beantwortung:

  1. Hat der Beirat Akteneinsicht genommen?
  2. Auf welcher Grundlage hat Beirat der seine Entscheidung getroffen, der Intendantin Adolphe Binder die Kündigung auszusprechen?
  3. Wurden die Vorwürfe gegen Binder aus dem mehrseitigen Aktenvermerk jemals überprüft?
  4. Hat man Adolphe Binder außer zum Spielplan auch zu den weiteren Vorwürfen beziehungsweise zu den “zerrütteten Verhältnissen” befragt?
  5. Wenn nein, warum nicht?
  6. Liegt dem Beirat ein Mail-Wechsel zwischen Adolphe Binder einerseits und dem Prokuristen Christoph Fries sowie dem Geschäftsführer Dirk Hesse und Johannes Slawig andererseits vor?
  7. Christoph Fries wurde im Februar 2018 als Prokurist und “Projektleiter Transformation” eingestellt. Was genau war seine Aufgabe am Tanztheater Pina Bausch?
  8. Worin bestand seine Rolle im “Transformationsprozess”?
  9. Musste der Beirat seiner Einstellung nicht zustimmen?
  10. Apropos: Welche Rechte und Pflichten hat eigentlich der Beirat?
  11. Es wurde immer wieder von einer “gescheiterten Mediation” mit Adolphe Binder gesprochen. Haben sich die Beiratsmitglieder dieses Papier angesehen, um zu prüfen, ob das stimmt – und was die Gründe für das schwierige Verhältnis zwischen der Intendantin und dem Geschäftsführer waren?
  12. Welche Probleme hat die Mediatorin ausgemacht?
  13. Waren diese Probleme vornehmlich struktureller Art?
  14. Hat man sich vor der Einstellung von Adolphe Binder damit beschäftigt, was genau ihre Aufgaben sind, wie man sie integriert und wie die Machtverhältnisse zwischen ihr und dem Geschäftsführer sind?
  15. Hat man nach Ende dieser “Mediation” versucht, die darin angesprochenen Konflikte zu lösen oder hatte man gar kein Interesse daran?
  16. Ist es das Verständnis des Tanztheaters Pina Bausch, seine Intendantin (und auch künftige Intendanten) möglichst klein zu halten?
  17. Handelt es sich bei den Problemen, die das Tanztheater Pina Bausch hat, tatsächlich um welche, für die die Intendantin verantwortlich war?
  18. Oder hat sie die vorhandenen Probleme durch ihr Erscheinen und ihre Arbeit nur zum Vorschein gebracht?
  19. Waren dies vielleicht Probleme, wie sie einerseits an vielen Compagnien (wer darf tanzen, wer nicht?) und Arbeitsstätten (wer hat mir was zu sagen? Ist jemand unbeliebt, weil er auch unbequeme Entscheidungen trifft?) üblich, und die speziell am Tanztheater Wuppertal in den vergangenen neun Jahren nach dem Tod von Pina Bausch gewachsen sind?
  20. Haben der Geschäftsführer und der Gesellschafter in den vergangenen Jahren den Transformationsprozess vorbereitet und klare Verbindlichkeiten zwischen den einzelnen Beteiligten geschaffen: Tanztheater – Foundation – Tanzzentrum?
  21. Welche Rolle spielen Salomon Bausch und die Foundation in diesem Spannungsfeld?
  22. Was wäre das Tanzzentrum ohne den Namen Pina Bausch?
  23. Gibt Salomon Bausch den Namen dafür? Wenn ja, zu welchen Bedingungen?
  24. Wenn die Stadt das Geld für eine laufende Finanzierung des Tanzzentrums nicht gestemmt bekommt und das ganze Projekt daher platzt: Was geschieht dann mit dem Gebäude des Schauspielhauses?
  25. Ab wann waren OB Mucke und der Kulturdezernent Matthias Nocke über die Vorfälle informiert?
  26. Haben sie versucht, Lösungen zu finden, die allen Beteiligten gerecht werden?
  27. Ist es wirklich denkbar, dass ein Geschäftsführer mit Hilfe des Gesellschafters in Person von Johannes Slawig solche Geschütze auffährt, nur um jemanden loszuwerden, mit dem ein Teil der Belegschaft nicht so gut kann?
  28. Hat demnach überhaupt jemand eine Chance in diesem legendären Tanztheater, der nicht Pina Bausch ist und dennoch Entscheidungen trifft, Ansprüche an die Arbeitsleistung hat und tut, wofür er geholt wurde beziehungsweise wird: Die Aufgaben eines Intendanten beziehungsweise einer Intendantin wahrnehmen?
  29. Ach ja: Warum kam es bereits 2014 mit Lutz Förster als Künstlerischem Leiter zu Konflikten mit Geschäftsführer Dirk Hesse?
  30. Nach welchen Prinzipien trifft die Stadt als alleiniger Gesellschafter des Tanztheaters ihre Entscheidungen über die Compagnie? Spielt die Kunst dabei überhaupt eine Rolle?
  31. Was würde Pina Bausch angesichts dieser Vorgänge in ihrer Compagnie wohl denken?
  32. Und: Ist das alles nicht furchtbar traurig?

 

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                              Marc Schulz
Fraktionsvorsitzende                Fraktionsvorsitzender

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28.08.2018
Neue gesetzliche Regelungen zum Unterhaltsvorschuss – Auswirkungen in Wuppertal

Anfrage zum Jugendhilfeausschuss am 04.09.2018

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Unterhaltsvorschuss

Sehr geehrte Frau Warnecke,

Elternteile, oft Väter, die Kindesunterhaltsschulden anhäufen, sind in mehrfacher Sicht ein Ärgernis. Sie schaden den betroffenen Familien und treiben zudem die Unterhaltsvorschussleistungen der Kommunen in die Höhe. Dies gilt verstärkt, seit die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes im Jahr 2017 den Kreis bezugsberechtigter Kinder erweitert hat. 714.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland erhalten bundesweit Unterhaltsvorschussleistungen, 300.000 Kinder mehr als vor der Reform.

Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung aus dem Jahre 2014 kommt die Hälfte aller unterhaltspflichtigen Eltern ihren Verpflichtungen gar nicht nach, ein weiteres Viertel nur unzureichend. Laut dem Juli-Finanzcontrolling der Stadt Wuppertal geht die Stadt von Mehrausgaben in Höhe von 1 Mio. Euro in diesem Jahr aus.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet in diesem Zusammenhang um einen Bericht in einer der nächsten beiden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses.

Dieser sollte folgende Punkte umfassen:

1. Entwicklung der Fallzahlen im Unterhaltsvorschuss und in der Heranziehung seit der neuen gesetzlichen Regelung zum Unterhaltsvorschuss

2. Entwicklung der Personenzahlen bei Heranziehung des Unterhaltsvorschusses

3. Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen im Bereich Unterhaltsvorschuss.

4. Sind die entstandenen Personalmehrkosten vollumfänglich durch den Bund ausgeglichen worden?
Wenn nein: wie viele Personalstellen setzt die Stadt zusätzlich für diese Aufgabe ein?

Wir bitten die Verwaltung ergänzend um eine Darstellung, mit welchen Maßnahmen aktuell Unterhaltsvorschuss eingezogen wird und wo ggf. Schwierigkeiten/Probleme liegen.

5. Wie schätzt die Verwaltung -auch aus rechtlicher Sicht- die Möglichkeit, Fahrverbote für säumige Unterhaltspflichtige auszusprechen, ein (aktueller Vorschlag der Bundesfamilienministerin) oder die Festsetzung von PKW?

6. Sieht die Verwaltung andere Möglichkeiten, zumindest einen Teil des nicht gezahlten Unterhalts zurückzufordern?

Wir bitten darum, den Bericht auch dem Ausschuss für Soziales, Familien und Gesundheit und dem Gleichstellungsausschuss zur Verfügung zu stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Yves Ramette                            Marcel Gabriel-Simon
Stadtverordneter                                Stadtverordneter

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27.08.2018
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/anfragen/entwicklungen-im-bayer-konzern-und-auswirkungen-auf-wuppertal/