Anfragen der Fraktion

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Stadtbildverschönerung durch Street Art-Ausweisung von legalen Wandflächen zur Anbringung von künstlerischen Graffiti

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 08.05.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Street_Art

Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

Wuppertal ist eine pulsierende Stadt im Wandel und gerade im Bereich der Talachse von industriellem Charme geprägt. Die Kehrseite davon ist neben vielen architektonischen aufgewerteten Flächen, dass  Wuppertal gerade im Talachsenbereich durch ein eher „ graues“ Erscheinungsbild geprägt ist.

In diesem Zusammenhang kann es sicherlich zu einer Attraktivitätssteigerung führen, einzelne Flächen, die im städtischen Besitz sind, für die legale Anbringung von Graffiti/Street Art nutzbar zu machen.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bittet in diesem Zusammenhang die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche Flächen würden sich aus Sicht der Verwaltung dafür eignen?

2. Hat die Stadt in der Vergangenheit in Erwägung gezogen, städtische Flächen, bzw. Flächen städtischer Töchter, wie z.B. den Wupperbalkon am Islandufer durch professionelle Street-Art-Künstler verschönern bzw. aufzuwerten zu lassen?

3. Wäre es denkbar, in Absprache mit dem Stadtbetrieb  Jugend und Freizeit und anderen Akteuren der offenen Kinder-und Jugendarbeit entsprechende Jugendkulturprojekte in diesem Kontext zu initiieren? Welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, wie z.B. der Junior-Uni, gibt es?

4. Sollten aus Mitteln des Kulturfonds oder alternativ der Jugendförderung  dazu keine Mittel zur Verfügung gestellt werden können, wäre es denkbar hierfür Drittmittel durch Fundraising oder Sponsoring einzuwerben?

 

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Gabriel-Simon                        Peter Vorsteher
Stadtverordneter                               Stadtverordneter

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18.04.2019
Zukunft des Standortes „Kunsthalle Barmen“ des Von der Heydt-Museums

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Kultur am 08.05.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Kunsthalle_Barmen

Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

die „Kunsthalle Barmen“ im Herzen der Barmer Innenstadt ist schon seit vielen Jahren ein wichtiger Standort für zeitgenössische Kunst.
Im Zuge des bevorstehenden Leitungswechsels und aufgrund der finanziellen Ressourcen des Von der Heydt-Museums ergeben sich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Fragen, mit der Bitte an die Verwaltung, sie zur Sitzung des Kulturausschusses zu beantworten:

1. Steht das mittelfristige Aufrechterhalten des Standortes „Kunsthalle Barmen“ mit seiner derzeitigen Nutzung außer Frage?

2. Wie kann aus Sicht der Fachverwaltung und des Museums die Attraktivität erhöht und damit verbunden die Steigerung der Zahl von Besucher*innen erreicht werden?

3. Wie hat sich die Anzahl der Besucher*innen in den vergangenen Jahren entwickelt?

4. Wäre es aus Sicht der Fachverwaltung und des Von der Heydt-Museums denkbar, bei einer Aufgabe des Standortes (aus finanziellen oder strategischen Gründen), die Räume der „Kunsthalle Barmen“ weiter für kulturelle Zwecke zu nutzen und dort beispielsweise durch die Bergische Kunstgenossenschaft (BKG), die GEDOK-Wuppertal und dem Bund Bildender Künstler (BBK) etc. Ausstellungen stattfinden zu lassen?

5. Wäre es aus Sicht der Fachverwaltung darstellbar, bei einer Aufgabe der Räume der BKG am Standort Hofaue die Räume der „Kunsthalle Barmen“ zu einem geringen Mietpreis zur Verfügung zu stellen, bzw. dauerhaft der Nutzung verschiedenster Akteure der freien Kulturszene zuzuführen?

6. Wie hoch sind die Betriebskosten für den Standort „Kunsthalle Barmen“ zurzeit?

Wir bitten darum, die Antwort auch der Bezirksvertretung Barmen zur Kenntnis zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Vorsteher                                  Marcel Gabriel-Simon
Stadtverordneter                                Stadtverordneter

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17.04.2019
Auswirkungen der geplanten Änderungen bei der Einteilung der Kommunalwahlbezirke

Kleine Anfrage vom 02.04.2019

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
Antwort_Einteilung_Wahlbezirke

Aktuell berät der Landtag über die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgesehenen Änderungen am Kommunalwahlgesetz NRW sowie über Änderungsanträge der Regierungsfraktionen zu diesem Entwurf. Eine Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der zweiten Aprilwoche. Neben der heftig umstrittenen Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamt*innen ist auch eine Änderung bei der Bemessung der Wahlkreiseinteilung vorgesehen. CDU und FDP wollen, dass zukünftig bei der Festlegung der Größe der Wahlbezirke nur noch diejenigen berücksichtigt werden, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes oder Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaft sind. Nach Auffassung von Sachverständigen bei der Anhörung des Landtags am 15.02.2019 würden die Kommunen mit diesem Gesetz zeitlich erheblichem Druck ausgesetzt, da das Gesetz, anders als bisher üblich, eine Änderung des Kommunalwahlrechtes kurz vor der entsprechenden Wahl vorsehe und zu erheblichen Veränderungen beim Zuschnitt der Kommunalwahlbezirke führe.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind der Verwaltung die von CDU und FDP im Landtag geplanten Änderungen bei der Ermittlung der Einwohner*innenzahl zur Einteilung der Wahlbezirke bekannt?

2. Wenn ja, gibt es bereits erste Vorüberlegungen, welche Veränderungen daraus bei der Einteilung der Wahlbezirke im Vergleich zur letzten Wahl resultieren und nötig würden?

3. Liegen der Stadt alle nötigen Daten und Informationen vor, um eine entsprechende Neueinteilung des Wahlgebietes zeitnah vor der Wahl vornehmen zu können?

4. Wie bewertet die Stadtverwaltung das Vorgehen der Regierung und der Regierungsfraktionen insbesondere hinsichtlich der konkreten Umsetzung einer solchen Änderung der Wahlkreiseinteilung?

 

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                              Marc Schulz
Fraktionsvorsitzende

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17.04.2019
Fachkräftemangel Erzieher*innen – Auswirkungen auf die städt. Kitas

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Jugendhilfeausschuss am 15.04.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Fachkraeftemangel_KITAs

Sehr geehrte Frau Warnecke,

schon seit geraumer Zeit ist der zunehmende Mangel an Fachkräften (Erzieher*innen) bekannt. Dieser trifft vor allem den Bereich der Kindertagesstätten stark. Im Zuge dessen bittet die  Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Stellen sind im Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder/ in den städt. Kindertageseinrichtungen, Stand Ende März 2019, länger als 3 Monate vakant?

2. Inwiefern werden die im Rahmen der PIA-Ausbildung befindlichen zukünftigen Erzieher*innen, auf die vorzuhaltenden Fachkraftstunden angerechnet?

3. Wie viele in der PIA-Ausbildung befindlichen Mitarbeitenden gibt es zurzeit in den städt. Kindertageseinrichtungen?

4. Welche Auswirkungen hat der Fachkräftemangel zurzeit in den städt. Kindertagesstätten? Ist durch den Fachkräftemangel die Aufrechterhaltung von Gruppen oder der Start von Gruppen  in den neuen Einrichtungen gefährdet bzw. nicht möglich? Wenn ja, wie viele Gruppen können aktuell nicht betrieben werden?

5. Die Stadt Bonn erarbeitet aktuell ein Konzept zur Anwerbung von ausgebildeten Erzieher*innen aus Italien. Welche Maßnahmen, nicht-monetärer Art, ergreift  der Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder, um bestehendes Personal  zu halten bzw. neues Personal zu gewinnen?

6. Welche Maßnahmen zur Personalentwicklung werden im Stadtbetrieb Tageseinrichtungen für Kinder zurzeit umgesetzt?

7. Nach Medieninformationen (WDR) planen mehrere Städte in NRW (Geldern, Hamm, Grevenbroich) die Öffnungszeiten der städtischen Kitas zu reduzieren. Bonn setzt die Reduzierung der Öffnungszeiten schon zum August um. Sind eingeschränkte Öffnungszeiten auch für Wuppertal geplant? Kann die Verwaltung zumindest die aktuellen Betreuungszeiten für die Zukunft garantieren?

Mit freundlichen Grüßen

Paul Yves Ramette
Stadtverordneter

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15.04.2019
Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen

Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 02.05.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Elektrifizierung_Bahnstrecken

Sehr geehrter Herr Dittgen,

im  Ausschuss für Verkehr am 31.10.18  ist der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  VO/0852/18 „Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Solingen Hbf – Remscheid Hbf – Wuppertal-Oberbarmen“ einstimmig beschlossen worden.

Damit hat der Ausschuss für Verkehr den Oberbürgermeister und die Wuppertaler Vertreter*innen in Gremien wie dem VRR, der WSW etc. beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen des Bundes, des Landes, der Verkehrsverbünde und der Verkehrsunternehmen dafür einzusetzen, die An- und Einbindungen von Wuppertal in den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) durch eine baldmögliche Elektrifizierung der obigen Eisenbahnstrecke zu verbessern.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr am 02.05.19 unter Berücksichtigung der Vorlage des Landtages NRW, Drucksache  17/5370 vom 12.03.2019, „SPNV in Nordrhein-Westfalen stärken: für Klimaschutz, weniger Emissionen und mehr Fahrkomfort – Mix aus Antriebsformen wählen!“

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                                                      Dr. Frank ter Veld
Fraktionsvorsitzende                                        Sachkundiger Bürger

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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/anfragen/kleine-anfrage-informationspolitik-zum-tanztheater-pina-bausch-und-dem-umgang-mit-adophe-binder/