Anfragen der Fraktion

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Wuppertal soll bald digitale Vorbild-Kommune sein

Anfrage an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW am 19.02.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_digitale_Vorbildkommune

Sehr geehrter Herr Reese,

am 16.1.2019 berichtete die WDR Lokalzeit Bergisch Land über das Projekt Digitale Modellkommune. In dem Beitrag gaben OB Mucke und Herr Weidemann Statements ab.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung vor diesem Hintergrund um die Beantwortung folgender Fragen in o.a. Sitzung:
1. Welche Aktivitäten hat es seit der letzten Ausschusssitzung Finanzen und Beteiligungssteuerung am 11.12.2018 im Rahmen des Projektes gegeben?

2. Welche Themen wurden im regionalen Expert*innenausschuss der digitalen Modellregion besprochen?
Welche Ergebnisse wurden erzielt?

3. Wie ist der Stand des Projektes Digitale Archivierung?

4. Wie ist der Stand des Projektes Bürgerportal?

5. Welche Geschäftsprozesse können aufgrund der Rechtslage noch nicht online abgewickelt werden und wie könnte es durch eine Reallabor-Klausel eventuell doch gehen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Lüdemann                              Marc Schulz
Stadtverordneter                              Fraktionsvorsitzender

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24.01.2019
Wildniswald in Wuppertal

Anfrage der Fraktion an den Ausschuss für Umwelt am 12.02.2019

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_Wildniswald

Sehr geehrte Frau Brücher,

fast alle Wälder werden heutzutage intensiv forstlich genutzt. Im Wirtschaftswald erreichen die Bäume daher in der Regel nicht ihr biologisches Alter. Buchen beispielsweise werden meist im Alter von 120 bis 140 Jahren geerntet, Eichen im Alter von 180 bis 300 Jahren. Dies ist das Alter, in dem sie besonders gute Erträge liefern. Der Lebensraum Buchenwald ist bis zu diesem Alter jedoch relativ artenarm. Werden Buchen dagegen nicht von Menschen genutzt, können sie ein Alter von mehr als 350 Jahren, Eichenwälder sogar mehr als 800 Jahre erreichen.

Wald, der ohne Einfluss des Menschen wachsen kann, entwickelt sich langfristig zu ausgesprochen artenreichen Lebensräumen. Insbesondere abgestorbene Bäume, das sogenannte „Totholz“, ist dabei Lebensraum für immens viele Tier-, Pilz- und Pflanzenarten. Solche natürlichen Buchen- oder Eichen-„Wildniswälder“ zeichnen sich daher durch eine besonders hohe biologische Vielfalt aus. Aber auch die natürliche Verjüngung des Waldes bietet einen reichen Lebensraum für viele Arten und sorgt für einen standortgerechten und Klimawandel angepassten Wald.

Die Bundes- und auch die NRW-Landesregierung geben in der Biodiversitätsstrategie das Ziel vor, 5 Prozent der gesamten Waldfläche bzw. mindestens 10 Prozent des öffentlichen Waldes für natürliche Entwicklung bereitzustellen. Diese Maßnahme ist sehr effizient in Bezug auf die Erhöhung der Biodiversität, reiht sich in europäische und nationale Biodiversitätsstrategien ein und ist kostenneutral bzw. spart sogar Kosten ein, da die „Wildniswälder“ keine Kosten und Pflege benötigen.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Ist der Stadtwald in Wuppertal (Waldflächen innerhalb des Konzern Stadt) mit dem Nachhaltigkeitssiegel „FSC“ zertifiziert? Falls ja, welche Standards für eine verantwortungsvolle Waldwirtschaft werden damit eingehalten?

2. Wie hoch ist der Anteil von unbewirtschafteten Flächen im Wuppertaler Stadtwald (Wildniswald) und hat er sich in den letzten Jahren erhöht? Wenn ja, um wie viel Prozent?

3. Verfügt die Stadt Wuppertal über ein Waldflächenkonzept, das unbewirtschaftete Flächen ohne forstwirtschaftliche Nutzung, wie z. B. Holzeinschlag oder Neuanpflanzungen ausweist?

4. Gibt es im Rahmen der regionalen Zusammenarbeit mit Solingen und Remscheid Bestrebungen, geschützte Waldgebiete
(z. B. NSG, FSC-Referenzflächen, Naturwaldzellen, Wildnisgebiete) zusammenzulegen?

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
Stadtverordnete

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24.01.2019
Entwicklungen im Bayer-Konzern und Auswirkungen auf Wuppertal

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Rat der Stadt Wuppertal am 17.12.18

Die Antwort auf unsere Anfrage finden Sie hier: Antwort_Bayer,
das Anschreiben an Bayer von Oberbürgermeister Mucke finden Sie hier: VO_1110_18_1_A_Schreiben_an_den_Bayer_Konzern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Bayer-Konzern plant weltweit den Abbau von 12.000 Stellen. In Wuppertal sind
mindestens 350 im Elberfelder Werk betroffen, weitere sollen im Forschungszentrum Aprath abgebaut werden. Die Medien berichten von 750 Stellen, die in unserer Stadt wegfallen werden.
Sie haben als Oberbürgermeister gesagt, die Ankündigung des Bayer-Konzerns sei „schon
ein herber Schlag“. Sie haben aber auch die Hoffnung geäußert, dass an anderer Stelle im
Wuppertaler Werk neue Stellen entstehen könnten: „Schließlich ist Wuppertal die Keimzelle des Konzerns.“ (WZ Online 29.11.2018)
Der Bayer-Konzern beschäftigt nach eigenen Angaben derzeit mehr als 3.500 Leute im Werk Elberfeld und im Forschungszentrum Aprath.

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung vor diesem
Hintergrund um die Beantwortung folgender Fragen:

1.  Woher rührt die Hoffnung, dass an anderer Stelle neue Jobs geschaffen werden
könnten?

2.  Welche weiteren Informationen gibt es nach Gesprächen der Verwaltung mit der
Wuppertaler Werksleitung und dem Betriebsrat?

3.  Welche Folgen würde der Stellenabbau für Wuppertal haben?
Konkret: Welchen Einfluss hätte der Stellenabbau und die Nichtinbetriebnahme der
Anlage für den Blutgerinnungswirkstoff Faktor VIII auf die Gewerbesteuerzahlungen?

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Lüdemann
Stadtverordneter

Anja Liebert
Fraktionsvorsitzende

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07.12.2018
Tanztheater Pina Bausch

Kleine Anfrage vom 21.11.2018

Die Antwort des Oberbürgermeisters finden Sie hier:
Antwort Kleine Anfrage Tanztheater Pina Bausch 2

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

über Medienberichte hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erfahren, dass Herr Ulrich Bieger in der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH  beschäftigt ist, zuständig für die Kommunikationsstrategie.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Seit wann arbeitet Herr Bieger für die Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH?
  2. Aus welchem Etat wird diese Stelle finanziert?
  3. Wurde der Beirat des Tanztheaters Pina Bausch über die Kosten der Stelle und über den Aufgabenbereich von Herrn Bieger informiert?
  4. Wer ist weisungsbefugt gegenüber Herrn Bieger?

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert und Marc Schulz
Fraktionsvorsitzende

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21.11.2018
Radparksystem „DeinRadschloss„

Anfrage an den Ausschuss für Verkehr am 29.11.2018

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier:
Antwort_DeinRadschloss

Sehr geehrter Herr Dittgen,

der Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR) bietet in Zusammenarbeit mit einem privaten Investor in 15 Kommunen seit Mitte diesen Jahres digital gesteuerte Radabstellanlagen unter dem Markennamen „DeinRadschloss“ an. Damit ist es möglich, digital via app oder Internet, Radabstellplätze an größeren Verkehrsknotenpunkten des ÖPNV zu buchen. Nähere Informationen gibt es unter www.dein-radschloss.de.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Ist der Stadt Wuppertal dieses Projekt bekannt? Falls ja, gibt es Überlegungen, das System mit den am Döppersberg vorhanden Fahrradboxen und anderen geplanten Radabstellanlagen zu verknüpfen?

2. Unter welchen Bedingungen ist es möglich, digital gesteuerte Fahrradboxen und Sammelabstellanlagen an Verkehrsknotenpunkten zu etablieren?

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                                  Dr. Frank ter Veld
Fraktionsvorsitzenden                  Sachkundiger Bürger

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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/anfragen/stadtbildverschonerung-durch-street-art-ausweisung-von-legalen-wandflachen-zur-anbringung-von-kunstlerischen-graffit/