Anfragen der Fraktion

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Versorgung durch niedergelassene Kassenärzt*innen in Wuppertal

Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 22.04.2020

Sehr geehrte Herr Wessel,

laut aktuellen Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein ist die ärztliche Versorgung mit 101 % Deckungsgrad in Wuppertal zur Zeit noch recht gut. Dies darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass durch den demografischen Wandel vor allem im Hausärzt*innenbereich in den kommenden Jahren eine starke Fluktuation an Kassensitzen bevorsteht.

Bereits 2015 hat sich die Gesundheits- Alters- und Pflegekonferenz mit dem Thema befasst und Strategien überlegt, wie niederlassungswillige Ärzt*innen nach Wuppertal zu holen seien. Dazu sollte u.a. das Wuppertal Marketing beitragen.

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fachverwaltung in Zusammenarbeit mit der KV Niederrhein um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wie will die Kassenärztliche Vereinigung sicherstellen, dass auch in den Außenbezirken eine wohnortnahe Versorgung in jedem Fall gewährleistet ist?
    Schon jetzt kommt es teilweise zu einem Aufnahmestopp von Patient*innen!
  2. Inwieweit sind die 2015 entwickelten Strategien umgesetzt worden und waren sie erfolgreich?
  3. Gibt es aktuelle Zahlen über den Versorgungsgrad mit allgemeinärztlichen Praxen und Facharzt-Praxen, möglichst differenziert nach Stadtteilen?
  4. Welche Möglichkeiten sieht die KV Niederrhein mittelfristig, auch Facharztzweige, die in Wuppertal unterrepräsentiert sind, wie z. B. Proktologie und Gastroentrologie, verstärkt anzusiedeln?
    Für welche Facharztzweige besteht zur Zeit in Wuppertal eine Unterdeckung bzw. gibt es besonders viele freie Kassensitze?
  5. Wie sieht die KV die Möglichkeit, dass verschiedene in Wuppertal niedergelassene Fachärzt*innen, aber möglicherweise auch Hausärzt*innen in Außenbereichen Sprechzeiten in einer Gemeinschaftspraxis anbieten?
  6. Wie sieht die KV Niederhein den Trend von immer größeren Praxiseinheiten bzw. Medizinischen Versorgungszentren?
    Können diese eine Lösung der Problematik für den zu erwartenden Rückgang an Hausarztpraxen sein?
    Wie würde sich dieses Szenario auf die freie Arztwahl auswirken?

 

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Gabriel-Simon             Ilona Schäfer
Stadtverordneter                    Stadtverordnete

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03.03.2020
Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt

Große Anfrage an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 22.04.2020

Sehr geehrter Herr Wessel,

in einer Stellungnahme des Landesbehindertenrates zum Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion “Inklusion in den Arbeitsmarkt fördern” wird kritisiert, dass die bisherigen Instrumente zur Inklusion behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt nicht ausreichen.

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Inwieweit hat das Teilhabechancengesetz dazu beigetragen, mehr Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt zu integrieren?
  2. Frauen und Mädchen mit Behinderung sind bei der Integration in den Arbeitsmarkt noch einmal stärker benachteiligt oder machen erst gar keine Ansprüche geltend. Inwieweit werden die besonderen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen mit Behinderung berücksichtigt?
  3. Wie werden Arbeitgeber*innen über Fördermöglichkeiten für die Schaffung von Arbeitsplätzen von Menschen mit Behinderung informiert?
    Wie gestaltet sich dabei die Zusammenarbeit mit den Integrationsfachdiensten und den IHKen?

Wir bitten darum, die Antwort auf diese Anfrage auch dem Beirat der Menschen mit Behinderung zur Kenntnis zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Ilona Schäfer
Stadtverordnete

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03.03.2020
Neukonzeptionierung Kunsthalle Barmen

Große Anfrage an den Ausschuss für Kultur am 05.02.2020

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Neukonzeptionierung_Kunsthalle_Barmen

Sehr geehrter Herr Dr. Köster,

die Kunsthalle Barmen ist in den vergangenen Jahren durch sehenswerte Ausstellungen vor allem von zeitgenössischer und moderner Kunst aufgefallen. Dennoch ist bereits in der Vergangenheit im politischen Raum über eine Attraktivitätssteigerung und bessere Auslastung der Barmer Dependance des Von der Heydt-Museums diskutiert worden. Auch wenn bedingt durch das Engels-Jahr die Auslastung der Kunsthalle in 2020 gut sein wird, gilt es nun über die Zukunft der Kunsthalle zu diskutieren und sowohl verwaltungsintern, als auch politisch den Neuausrichtungsprozess zu beginnen.

In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Gibt es bereits einen Zeitplan für den Neukonzeptionierungsprozess der Kunsthalle?

2. Werden an den Überlegungen zur Neukonzeptionierung neben Vereinen (BKG, BBK und GEDOK) auch weitere Institutionen der freien Kulturszene beteiligt werden? Wenn ja, wie soll diese Beteiligung aussehen?

3. Inwiefern wird die neue Leitung des Von der Heydt-Museums in diesen Prozess eingebunden sein?

4. Gibt es von Seiten der Verwaltung bereits eine Vorfestlegung, ob im Rahmen der weiteren Überlegungen neben der inhaltlichen Ausrichtung und der Auslastungssituation auch Änderungen am Raumkonzept angedacht werden?

 

Mit freundlichen Grüßen,

Marcel Gabriel-Simon                Peter Vorsteher
Stadtverordneter                        Stadtverordneter

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27.01.2020
Langerfeld Trasse

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Ausschuss für Verkehr am 30.01.2020         

Hier der Bericht der Verwaltung zur Langerfeld-Trasse: Bericht_Langerfeld_Trasse

Sehr geehrter Herr Dittgen,

im Rahmen des Umbaus des dreiteiligen Langerfeld Tunnels durch die Deutsche Bahn sollen zwei Tunnel für den Bahnverkehr zusammengelegt werden, der dritte Tunnel könnte als Trasse für den Rad- und Fußverkehr genutzt werden. Die Stadt Wuppertal hat gemeinsam mit dem Verein Neue Ufer Wuppertal e.V. bereits Gespräche mit der Bahn über dieses Projekt geführt.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um einen Sachstandsbericht zur Langerfeld Trasse unter Berücksichtigung folgender Fragen:

  1. Wird im Rahmen des anstehenden Planfeststellungsverfahrens eine mögliche Trasse für den Rad- und Fußverkehr berücksichtigt?
  2. Hat die Stadt Wuppertal gegenüber der Bahn eine Absichtserklärung abgegeben, dass sie den Bau einer Trasse für den Rad- und Fußweg unterstützt?
  3. Welche Finanzierungsmodelle sind angedacht, um die Kosten durch Förder- und Sponsorengelder aufzubringen?
  4. Welche Vereinbarungen zwischen der Stadt und der Deutschen Bahn gibt es hinsichtlich der Langerfeld-Trasse?
  5. Welche Fristen für entsprechende Vereinbarungen müssen eingehalten werden?
  6. Welche Verkehrssicherungspflichten ab welchem Zeitpunkt muss die Stadt übernehmen?
  7. In welchem zeitlichen Ablauf wird bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes neben dem Ausbau der Loh-Hatzfeld-Trasse, der Verlängerung der Sambatrasse und weiterer Radverkehrsprojekte wie z.B. dem Talachsenradweg auch die Langerfeld-Trasse berücksichtigt?

Mit freundlichen Grüßen

Anja Liebert                                                  Dr. Frank ter Veld
Fraktionsvorsitzende                                    Sachkundiger Bürger

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21.01.2020
Wuppertaler Volkslauf 2020

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an den Sportausschuss am 29.01.2020

Die Antwort der Verwaltung finden Sie hier: Antwort_Volkslauf

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

den Wuppertaler Volkslauf gibt es seit 53 Jahren.
Vor diesem Hintergrund und der Aussage, dass der bisherige Veranstalter LC  Wuppertal erklärt hat, dass er im Jahr 2019 zum letzten Mal Veranstalter sein wird und der Oberbürgermeister die Fortführung für 2020 garantiert hat, bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um die Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wie ist zur Zeit der aktuelle Sachstand zum Volkslauf 2020?

2. Gibt es einen Wuppertaler Sportverein, der bereit ist, den Volkslauf 2020 durchzuführen?

3. Welchen Stellenwert hat der Volkslauf für das Sportamt und die Schulverwaltung vor den Hintergrund der hohen Teilnahmezahl von Schülerinnen und Schüler in den letzten Jahrzehnten?

4. Gibt es Planungsalternativen der Schulverwaltung und des Sportamtes, wenn kein Sportverein als Kooperationspartner bereit ist, den Volkslauf 2020 durchzuführen?

5. Wie wird der Volkslauf in Schulen und Sportvereinen beworben?

 

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Mahnert
Ausschussmitglied

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15.01.2020
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Die GRÜNEN in Wuppertal
https://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/anfragen/versorgung-durch-niedergelassene-kassenarztinnen-in-wuppertal/