Themen

1.4 Bekanntgabe des Auftragsnehmers für die Planung des Pina Bausch Zentrums Rede unserer Bürgermeisterin Dagmar Liste-Frinker.  11.5 Kommunale Wärmeplanung Rede unseres Stadtverordneten Klaus Lüdemann.  11.6.1 & 11.6.2 Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal – Teil 2 Reden unseres Stadtverordneten Rainer Widmann.  ...

In der Ratssitzung am kommenden Montag stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Änderungsantrag zum Nahverkehrsplan (NVP). Frank Ter Veld, Stadtverordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss: „Der von der Verwaltung vorgelegte zweite Teil des NVP „ÖPNV-Konzept und Finanzierung“ entspricht nicht unserer Vorstellung von einem gesetzlich verankerten nachhaltigen, klimagerechten und zukunftsfähigen ÖPNV. Daher haben wir auch rechtliche und fachliche Bedenken. Wir beantragen, dass die im Entwurf des NVP aufgezeigten Szenarien 1 und 2 bis zum Jahr 2035 umgesetzt werden. Nur das Szenario 0 zu beschließen, wie es die Beschlussvorlage vorsieht, und alles andere auf die lange Bank zu schieben, bietet keinerlei Fortschritt, sondern...

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN van den Hauptausschuss am 14.12.2023 und an den Rat der Stadt Wuppertal am 18.12.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt mögen folgende Änderungen zum Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal, Teil 2, VO/1178/23, beschließen:  Bleibt unverändert. Die Szenarien 1 und 2 sind bis zum Jahr 2035 (Anm.: in dem Jahr soll auch die Klimaneutralität erreicht werden) umzusetzen. Durch Beschluss dieses Nahverkehrsplans wird die Prüfung und Einführung neuer Verkehrssysteme, die hier nicht ausdrücklich erwähnt werden, nicht ausgeschlossen.   Begründung: Zu Punkt 2 neu: Gegen Punkt 2 in der Fassung der Beschlussvorlage bestehen sowohl rechtliche als...